ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.277.ger

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 277

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
17. November 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

453. plenartagung am 13.-14. Mai 2009

2009/C 277/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Forschung und Entwicklung als Triebfeder für Wettbewerbsfähigkeit“

1

2009/C 277/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Auswirkungen rechtlicher Hindernisse auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des tschechischen Ratsvorsitzes)

6

2009/C 277/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bildungs- und Schulungsbedarf im Hinblick auf eine Gesellschaft mit kohlenstofffreier Energieversorgung“ (Sondierungsstellungnahme)

15

2009/C 277/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine umweltfreundliche See- und Binnenschifffahrt“ (Sondierungsstellungnahme)

20

2009/C 277/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Straßenverkehr im Jahr 2020: Erwartungen der organisierten Zivilgesellschaft“ (Sondierungsstellungnahme)

25

2009/C 277/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Einbeziehung der Zivilgesellschaft in die Östliche Partnerschaft“ (Sondierungsstellungnahme)

30

2009/C 277/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zivilgesellschaftliche Beteiligung an der Umsetzung der ENP-Aktionspläne in den Ländern des Südkaukasus: Armenien, Aserbaidschan und Georgien“

37

2009/C 277/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ostseeregion: Rolle der organisierten Zivilgesellschaft bei der Verbesserung der regionalen Zusammenarbeit und der Festlegung einer regionalen Strategie“

42

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

453. Plenartagung 13./14.Mai 2009

2009/C 277/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Richtlinien 71/317/EWG, 71/347/EWG, 71/349/EWG, 74/148/EWG, 75/33/EWG, 76/765/EWG, 76/766/EWG und 86/217/EWG des Rates über das Messwesen“ (KOM(2008) 801 endg. — 2008/0227 (COD))

49

2009/C 277/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere“ (KOM(2008) 543 endg. — 2008/0211 (COD))

51

2009/C 277/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung einer Gemeinschaftsregelung zur Überwachung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik“ (KOM(2008) 721 endg. — 2008/0216 (CNS))

56

2009/C 277/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bekämpfung der Entwaldung und der Waldschädigung zur Eindämmung des Klimawandels und des Verlusts der biologischen Vielfalt“ (KOM(2008) 645 endg.)

62

2009/C 277/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - EU-Strategie für eine Verbesserung des Abwrackens von Schiffen“ (KOM(2008) 767 endg.)

67

2009/C 277/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Phase II der Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Personenkraftwagen an Tankstellen“ (KOM(2008) 812 endg. — 2008/0229 (COD))

72

2009/C 277/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden“ (Neufassung) (KOM(2008) 780 endg./2 — 2008/0223 (COD))

75

2009/C 277/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten“ (KOM(2008) 775 endg./2 — 2008/0220 (CNS))

81

2009/C 277/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern“ (KOM(2008) 887 endg. — 2008/0263 (COD))

85

2009/C 277/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich“ (KOM(2009) 35 endg. — 2009/0010 (COD))

90

2009/C 277/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Die Rohstoffinitiative - Sicherung der Versorgung Europas mit den für Wachstum und Beschäftigung notwendigen Gütern“ (KOM(2008) 699 endg.)

92

2009/C 277/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission: „Maßnahmen zur Bewältigung der Krise in der europäischen Automobilindustrie“ (KOM(2009) 104 endg.)

98

2009/C 277/21

Stellungnahme des Europäischen- Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten“ (KOM(2008) 869 endg. — 2008/0252 (CNS))

100

2009/C 277/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/85/EWG des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz“ (KOM(2008) 637 endg. — 2008/0193 (COD))

102

2009/C 277/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/48/EG im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen“ (KOM(2008) 727 endg. — 2008/0215 (CNS))

109

2009/C 277/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem zur Bekämpfung des Steuerbetrugs bei der Einfuhr und anderen grenzüberschreitenden Umsätzen“ (KOM(2008) 805 endg. — 2008/0228 (CNS))

112

2009/C 277/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ratingagenturen“(KOM(2008) 704 endg. — 2008/0217 (COD))

117

2009/C 277/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan zur Umsetzung der EU-Tiergesundheitsstrategie“ (KOM(2008) 545 endg.)

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