ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 253E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

48. Jahrgang
13. Oktober 2005

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2004 — 2005

Mittwoch, 26. Januar 2005

2005/C 253E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Zusammensetzung der Ausschüsse

Tagesordnung

Strategische Leitlinien / Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm für 2005 (Aussprache)

Lage im Nahen Osten (Aussprache)

Holocaust, Antisemitismus und Rassismus (Aussprache)

Digitale Inhalte ***II (Aussprache)

Zusammensetzung der Ausschüsse

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

AWESENHEITSLISTE

9

Donnerstag, 27. Januar 2005

2005/C 253E/2

PROTOKOLL

11

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Tagesordnung

Erklärung des Präsidenten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EU/ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien und Kroatien *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Assoziationsabkommen EU/Chile *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Digitale Inhalte ***II (Abstimmung)

Lage im Nahen Osten (Abstimmung

Holocaust, Antisemitismus und Rassismus (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Prüfung von Mandaten

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

18

ANLAGE I

20

ANLAGE II

24

ANGENOMMENE TEXTE

26

P6_TA(2005)0013
Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen EU/Kroatien ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kroatien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (KOM(2004)0370 — 14211/2004 — C6-0028/2005 — 2004/0119(AVC))

26

P6_TA(2005)0014
Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen EU/ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Protokolls zum Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (KOM(2004)0354 — 9856/2004 — 14025/2004 — C6-0003/2005 — 2004/0115(AVC))

26

P6_TA(2005)0015
Assoziationsabkommen EU/Chile ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (KOM(2004)0566 — C6-0022/2005 — 2004/0195(AVC))

27

P6_TA(2005)0016
Digitale Inhalte ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Mehrjahresprogramm der Gemeinschaft zur Erleichterung des Zugangs zu digitalen Inhalten sowie ihrer Nutzung und Verwertung in Europa (10458/4/2004 — C6-0140/2004 — 2004/0025(COD))

28

P6_TC2-COD(2004)0025
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 27. Januar 2005 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .../2005/EGdes Europäischen Parlaments und des Rates über ein Mehrjahresprogramm der Gemeinschaft zur Erleichterung des Zugangs zu digitalen Inhalten sowie ihrer Nutzung und Verwertung in Europa

28

ANLAGE I
MASSNAHMEN

32

ANLAGE II
MITTEL FÜR DIE DURCHFÜHRUNG DES PROGRAMMS

34

ANLAGE III
VORLÄUFIGE AUFGLIEDERUNG DER AUSGABEN

35

P6_TA(2005)0017
Lage im Nahen Osten
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage im Nahen Osten

35

P6_TA(2005)0018
Holocaust, Antisemitismus und Rassismus
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gedenken an den Holocaust sowie zu Antisemitismus und Rassismus

37

DE