28.9.2006

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

CE 233/1

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PROTOKOLL

(2006/C 233 E/01)

ABLAUF DER SITZUNG

VORSITZ: Alejo VIDAL-QUADRAS ROCA

Vizepräsident

1.   Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Die Sitzung wird um 15.10 Uhr eröffnet.

2.   Erklärung des Präsidenten

Der Präsident gedenkt im Namen des Parlaments der Opfer der Naturkatastrophen, die jüngst Pakistan, Afghanistan, Indien und Mittelamerika erschüttert und dabei eine hohe Zahl an Todesopfern und erhebliche Sachschäden gefordert haben. Er erklärt, der Präsident des Parlaments habe gegenüber den staatlichen Stellen der betreffenden Länder unverzüglich die Solidarität des Parlaments zum Ausdruck gebracht.

Das Parlament legt eine Schweigeminute ein.

3.   Nachruf

Der Präsident gedenkt im Namen des Parlaments des am 8. Oktober 2005 verstorbenen Mitglieds des Europäischen Parlaments Jürgen Zimmerling.

Das Parlament legt eine Schweigeminute ein.

Gemäß Artikel 4 Absätze 3 und 7 GO stellt das Parlament das Freiwerden des Sitzes fest und unterrichtet den betreffenden Mitgliedstaat.

4.   Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird genehmigt.

5.   Prüfung von Mandaten

Auf Vorschlag des JURI-Ausschusses beschließt das Parlament, die Mandate der Abgeordneten Jürgen Zimmerling, lies Braghetto und Andrzej Tomasz Zapałowski für gültig zu erklären.

6.   Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen

Auf Antrag der PPE-DE-Fraktion bestätigt das Parlament die folgenden Benennungen:

Delegation im Ausschuss für parlamentarische Zusammenarbeit EU-Moldau:

—	Bogusław Sonik

Delegation in den Ausschüssen für parlamentarische Zusammenarbeit EU-Kasachstan, EU-Kirgisistan und EU-Usbekistan und für die Beziehungen zu Tadschikistan, Turkmenistan und der Mongolei:

—	Véronique Mathieu

Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung

—	György Schöpflin ist nicht mehr Mitglied.

7.   Vorlage von Dokumenten

Folgende Dokumente sind eingegangen:

1)

Rat und Kommission: — Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 69/169/EWG hinsichtlich einer befristeten mengenmäßigen Beschränkung für Biereinfuhren nach Finnland (KOM(2005)0427 — C6-0302/2005 — 2OO5/O175(CNS)). Ausschussbefassung: federführend: ECON   mitberatend: INTA — Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Rahmenabkommen über den Handel und die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (KOM(2005)0281 — C6-O3O3/2OO5 — 2005/0121 (CNS)). Ausschussbefassung: federführend: INTA   mitberatend: AFET — Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 für das Haushaltsjahr 2005 — Einnahmen- und Ausgabenübersicht — Einzelplan IV — Gerichtshof (12180/2005 — C6-0304/2005 — 2005/ 2159(BUD)). Ausschussbefassung: federführend: BUDG   mitberatend: JURI — Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen auf Dänemark (KOM(2005)0145 — C6-O3O5/ 2005 — 2005/005 5 (CNS)). Ausschussbefassung: federführend: JURI   mitberatend: LIBE — Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung der Verordnung (EG) Nr. 1348/2000 des Rates über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten auf Dänemark (KOM(2005)0146 — C6-0306/ 2005 — 2005/005 (CNS)). Ausschussbefassung: federführend: JURI   mitberatend: LIBE — Vorschlag für eine Mittelübertragung DEC 33/2005 — Einzelplan III — Kommission (SEK(2005) 1187 — C6-0307/2005 — 2005/2177(GBD)). Ausschussbefassung: federführend: BUDG — Vorschlag für eine Mittelübertragung DEC 34/2005 — Einzelplan III — Kommission (SEK(2005) 1188 — C6-0308/2005 — 2005/2178(GBD)). Ausschussbefassung: federführend: BUDG — Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schlachtkörper ausgewachsener Rinder (kodifizierte Fassung) (KOM(2005)0402 — C6-0309/2005 — 2005/0171(CNS)). Ausschussbefassung: federführend: JURI   mitberatend: AGRI

2)

Abgeordnete: 2.1) Entschließungsanträge (Artikel 113 GO): — Cristiana Muscardini zu den Politiken für ältere Menschen (B6-O535/2OO5). Ausschussbefassung: federführend: EMPL   mitberatend: CULT, LIBE 2.2) Schriftliche Erklärungen zur Eintragung ins Register (Artikel 116 GO): — Charles Tannock, Jana Hybášková, Marek Maciej Siwiec, André Brie und Frédérique Ries zum Abzug Israels aus dem Gaza-Streifen (53/2005), — Alessandra Mussolini zu den „Laogai“ in China (56/2005), — Alessandra Mussolini zu der Krise in der Textil-, Bekleidungs-, Schuh- und Strickwarenbranche in Italien (57/2005), — Alessandra Mussolini zur Anwendung der von den Berufsorganisationen und -verbänden in Italien festgesetzten Gebühren (58/2005).

8.   Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Die Mitteilungen der Kommission über die Weiterbehandlung der vom Parlament während seiner Tagungen vom Juni I und II und Juli angenommenen Standpunkte und Entschließungen sind verteilt worden.

9.   Mittelübertragungen

Der Haushaltsausschuss hat den Vorschlag für eine Mittelübertragung DEC 28/2005 der Europäischen Kommission (C6-0271/2005 — SEK(2OO5)O9OO endg.) geprüft.

In Kenntnis der Stellungnahme des Rates hat der Ausschuss gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Haushaltsordnung vom 25. Juni 2002 die Mittelübertragung in vollem Umfang genehmigt.

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Der Haushaltsausschuss hat den Vorschlag für eine Mittelübertragung DEC 29/2005 der Europäischen Kommission (C6—0276/2005 — SEK(2005)1048 endg.) geprüft.

In Kenntnis der Stellungnahme des Rates hat der Ausschuss gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Haushaltsordnung vom 25. Juni 2002 die Mittelübertragung in vollem Umfang genehmigt.

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Der Haushaltsausschuss hat den Vorschlag für eine Mittelübertragung DEC 30/2005 der Europäischen Kommission (C6-0278/2005 — SEK(2005)1094) geprüft.

In Kenntnis der Stellungnahme des Rates hat der Ausschuss gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Haushaltsordnung vom 25. Juni 2002 die Mittelübertragung in vollem Umfang genehmigt.

10.   Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Die schriftlichen Erklärungen Nr. 39, 40 et 42/2005 haben nicht die erforderliche Anzahl von Unterschriften erhalten und sind somit gemäß Artikel 116 Absatz 5 GO hinfällig.

11.   Tagesordnung

Der Arbeitsplan wurde bereits festgelegt (Punkt 10 des Protokolls vom 26.09.2005); ein Korrigendum zur Tagesordnung ist verteilt worden (PE.361.877/OJ/COR).

—	Martin Schulz beantragt im Namen der PSE-Fraktion, dass José Manuel Barroso (Präsident der Kommission) und Charlie McCreevy (Mitglied der Kommission) nach den Ausführungen von Kommissionsmitglied McCreevy zum europäischen Sozialmodell eine Erklärung zu diesem Thema abgeben.

Es sprechen zu diesem Antrag Hans-Gert Poettering im Namen der PPE-DE-Fraktion, der seinerseits beantragt, dass das Parlament nur Kommissionsmitglied McCreevy hört und nicht den Präsidenten der Kommission, Daniel Marc Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Graham Watson im Namen der ALDE-Fraktion, Francis Wurtz im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Brian Crowley im Namen der UEN-Fraktion, Nigel Farage im Namen der IND/DEM-Fraktion, Ria Oomen-Ruijten und Hans-Gert Poettering, Letzterer zum Verfahren.

Das Parlament nimmt den Antrag von Martin Schulz durch EA (189 Ja-Stimmen, 157 Nein-Stimmen, 10 Enthaltungen) an. Der Präsident erklärt, er werde diesbezüglich Kontakt mit der Kommission aufnehmen.

—	Kathalijne Maria Buitenweg beantragt im Namen der Verts/ALE-Fraktion, den Titel der Aussprache „Aktuelle Probleme im Bereich Einwanderung“(Punkt 85 der Tagesordnung) dergestalt zu ändern, dass die Worte „Lage in Ceuta, Melilla und Lampedusa“ hinzugefügt werden.

Es sprechen zu diesem Antrag Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion, Francis Wurtz im Namen der GUE/NGL-Fraktion und Kathalijne Maria Buitenweg, Letztere zum Beitrag von Hannes Swoboda.

Das Parlament lehnt den Antrag durch EA (99 Ja-Stimmen, 166 Nein-Stimmen, 25 Enthaltungen) ab.

Die Tagesordnung ist somit festgelegt.

12.   Aktuelle Probleme im Bereich Einwanderung (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Aktuelle Probleme im Bereich Einwanderung

Douglas Alexander (amtierender Präsident des Rates) und Ján Figeľ (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Ewa Klamt im Namen der PPE-DE-Fraktion, Martine Roure im Namen der PSE-Fraktion, Graham Watson im Namen der ALDE-Fraktion und Kathalijne Maria Buitenweg im Namen der Verts/ALE-Fraktion.

VORSITZ: Antonios TRAKATELLIS

Vizepräsident

Es sprechen Giusto Catania im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Mario Borghezio im Namen der IND/DEM-Fraktion, Romano Maria La Russa im Namen der UEN-Fraktion, Frank Vanhecke, fraktionslos, Agustín Díaz de Mera García Consuegra, Enrique Barón Crespo, Agustín Díaz de Mera García Consuegra, um zu einer persönlichen Bemerkung zu den Ausführungen von Enrique Barón Crespo um das Wort zu bitten (der Präsident antwortet ihm, er könne am Ende der Aussprache das Wort ergreifen), Jean-Marie Cavada, Jean-Claude Martinez, Stefano Zappalà, Giovanni Claudio Fava, Lapo Pistelli, Luca Romagnoli, Elmar Brok, Louis Grech, Antonio Tajani, David Casa, Douglas Alexander, Ján Figeľ, Agustín Díaz de Mera García Consuegra für eine persönliche Bemerkung und Enrique Barón Crespo zur vorangegangenen Wortmeldung.

Die Aussprache wird geschlossen.

13.   Iran (Aussprache)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Iran

Douglas Alexander (amtierender Präsident des Rates) gibt eine Erklärung ab.

VORSITZ: Dagmar ROTH-BEHRENDT

Vizepräsidentin

Ján Figeľ (Mitglied der Kommission) gibt eine Erklärung ab.

Es sprechen Michael Gahler im Namen der PPE-DE-Fraktion, Pasqualina Napoletano im Namen der PSE-Fraktion, Janusz Onyszkiewicz im Namen der ALDE-Fraktion, Angelika Beer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Erik Meijer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bastiaan Beider im Namen der IND/DEM-Fraktion, Ģirts Valdis Kristovskis im Namen der UEN-Fraktion, Hans-Peter Martin, fraktionslos, Jana Hybášková, Lilli Gruber, Nicholson of Winterbourne, Bernat Joan i Marí, Gerard Batten, Karl von Wogau, Richard Howitt, Georgios Karatzaferis, Charles Tannock, Józef Pinior, Vytautas Landsbergis, Helmut Kühne, Douglas Alexander und Ján Figeľ.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

—	Angelika Beer, Daniel Marc Cohn-Bendit, Monica Frassoni, Joost Lagendijk und Raul Romeva i Rueda im Namen der Verts/ALE-Fraktion zum Iran (B6-0536/2005/rev.),

—	Annemie Neyts-Uyttebroeck im Namen der ALDE-Fraktion zum Iran (B6-0537/2005),

—	Michael Gahler und Jana Hybášková im Namen der PPE-DE-Fraktion zum Iran (B6-05 38/2005),

—	Pasqualina Napoletano, Véronique De Keyser und Lilli Gruber im Namen der PSE-Fraktion zum Iran (B6-05 39/2005),

—	Francis Wurtz, Vittorio Agnoletto, Jonas Sjöstedt und Tobias Pflüger im Namen der GUE/NGL-Fraktion zum Iran (B6-0543/2005),

—	Anna Elzbieta Fotyga, Mogens N.J. Camre und Ģirts Valdis Kristovskis im Namen der UEN-Fraktion zum Iran (B6-0546/2005).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.1 des Protokolls vom 13.10.2005.

14.   Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Gemäß Artikel 144 GO sprechen die folgenden Abgeordneten, die die Aufmerksamkeit des Parlaments auf Fragen von politischer Bedeutung richten wollen:

Zita Pleštinská

VORSITZ: Edward McMILLAN-SCOTT

Vizepräsident

Es sprechen Neena Gill, Marios Matsakis, Andrzej Tomasz Zapałowski, Nigel Farage, Laima Liucija Andrikienė, Arlene McCarthy, Elizabeth Lynne, Caroline Lucas, Urszula Krupa, Tunne Kelam, Csaba Sándor Tabajdi, Georgios Karatzaferis, Pál Schmitt, Carlo Fatuzzo, Gerard Batten, Milan Gaľa, Proinsias De Rossa, Kathy Sinnott, Den Dover, Antonio López-Istúriz White und Paul Rübig.

15.   Afrika-Strategie der Union (Aussprache)

Mitteilung der Kommission: Afrika-Strategie der Union

Louis Michel (Mitglied der Kommission) macht die Mitteilung.

Es sprechen Maria Martens im Namen der PPE-DE-Fraktion, Mauro Zani im Namen der PSE-Fraktion, Thierry Cornillet im Namen der ALDE-Fraktion, Caroline Lucas im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Luisa Morgantini im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Eoin Ryan im Namen der UEN-Fraktion, João de Deus Pinheiro, Miguel Angel Martínez Martínez und Danutė Budreikaitė.

VORSITZ: Pierre MOSCOVICI

Vizepräsident

Es sprechen Margrete Auken, Marcin Libicki, John Bowis, Glenys Kinnock, Carl Schlyter, Godelieve Quisthoudt-Rowohl, Ana Maria Gomes, Marie-Hélène Aubert, Alexander Stubb, Enrique Barón Crespo, Karin Scheele, Panagiotis Beglitis, Kader Arif und Louis Michel.

Die Aussprache wird geschlossen.

16.   Lage in Äthiopien (Aussprache)

Erklärung der Kommission: Lage in Äthiopien

Louis Michel (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Anders Wijkman im Namen der PPE-DE-Fraktion, Ana Maria Gomes im Namen der PSE-Fraktion, Fiona Hall im Namen der ALDE-Fraktion, Margrete Auken im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Luisa Morgantini im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Rainer Wieland, Michael Gahler, Ursula Stenzel und Louis Michel.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

—	Pasqualina Napoletano, Véronique De Keyser und Miguel Angel Martínez Martínez im Namen der PSE-Fraktion zur Lage in Äthiopien (B6-0540/2005),

—	Anders Wijkman, Valdis Dombrovskis, Michael Gahler, Mario Mantovani und Rainer Wieland im Namen der PPE-DE-Fraktion zu Äthiopien (B6-0541/2005),

—	Margrete Auken und Frithjof Schmidt im Namen der Verts/ALE-Fraktion zur Lage in Äthiopien (B6-0542/2005),

—	Luisa Morgantini im Namen der GUE/NGL-Fraktion zu Äthiopien (B6-0544/2005),

—	Fiona Hall und Johan Van Hecke im Namen der ALDE-Fraktion zu Äthiopien (B6-0545/2005).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.2 des Protokolls vom 13.10.2005.

(Die Sitzung wird von 20.05 Uhr bis 21.05 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Gérard ONESTA

Vizepräsident

17.   Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses (Aussprache)

Bericht: Bildung als Eckstein des Lissabon-Prozesses [2004/2272(INI)] — Ausschuss für Kultur und Bildung.

Berichterstatter: Guy Bono (A6-0245/2005).

Es spricht Christopher Beazley, der die Abwesenheit des Rates beklagt.

Guy Bono erläutert den Bericht.

Es spricht Ján Figeľ (Mitglied der Kommission).

Es sprechen Christopher Beazley im Namen der PPE-DE-Fraktion, Gyula Hegyi im Namen der PSE-Fraktion, Lena Ek im Namen der ALDE-Fraktion, Sepp Kusstatscher im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Jiří Maštálka im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Thomas Wise im Namen der IND/DEM-Fraktion, Irena Belohorská, fraktionslos, Nina Škottová, Marios Matsakis, Athanasios Pafilis, Manolis Mavrommatis, Małgorzata Handzlik, Tomáš Zatloukal, Laima Liucija Andrikienė und Ján Figeľ.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.3 des Protokolls vom 13.10.2005.

18.   Europäische Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Qualität der Hochschulbildung ***I (Aussprache)

Bericht: Vorschlag für eine Empfehlung des Rates und des Europäischen Parlaments betreffend die verstärkte europäische Zusammenarbeit zur Qualitätssicherung in der Hochschulbildung [KOM(2004)0642 — C6-0142/2004 — 2004/0239(COD)] — Ausschuss für Kultur und Bildung.

Berichterstatterin: Ljudmila Novak (A6-0261/2005).

Es spricht Ján Figeľ (Mitglied der Kommission).

Ljudmila Novak erläutert den Bericht.

Es spricht Tomáš Zatloukal im Namen der PPE-DE-Fraktion.

VORSITZ: Mario MAURO

Vizepräsident

Es sprechen Christa Prets im Namen der PSE-Fraktion, Rolandas Pavilionis im Namen der UEN-Fraktion, Maria Badia I Cutchet, Mieczysław Edmund Janowski und Ján Figeľ.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.10 des Protokolls vom 13.10.2005.

19.   Integration von Einwanderern durch mehrsprachigen Unterricht (Aussprache)

Bericht: Integration von Einwanderern durch mehrsprachige Schulen und Unterricht in mehreren Sprachen [2004/2267(INI)] — Ausschuss für Kultur und Bildung.

Berichterstatter: Miguel Portas (A6-0243/2005).

Miguel Portas erläutert den Bericht.

Es spricht Ján Figeľ (Mitglied der Kommission).

Es sprechen Doris Pack im Namen der PPE-DE-Fraktion, Christa Prets im Namen der PSE-Fraktion, Manolis Mavrommatis, Nikolaos Sifunakis, Christopher Beazley, Marie Panayotopoulos-Cassiotou und Ján Figeľ.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.4 des Protokolls vom 13.10.2005.

20.   Zirkus: ein Teil der Kultur Europas (Aussprache)

Bericht: Neue Herausforderungen für den Zirkus als Teil der Kultur Europas [2004/2266(INI)] — Ausschuss für Kultur und Bildung.

Berichterstatterin: Doris Pack (A6-0237/2005).

Doris Pack erläutert den Bericht.

Es spricht Ján Figeľ (Mitglied der Kommission).

Es sprechen Ria Oomen-Ruijten im Namen der PPE-DE-Fraktion, Roger Helmer, fraktionslos, Gyula Hegyi, Christa Prets, Ján Figeľ.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.5 des Protokolls vom 13.10.2005.

21.   Frauen und Armut in der Europäischen Union (Aussprache)

Bericht: Frauen und Armut in der Europäischen Union [2004/2217(INI)] — Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter.

Berichterstatterin: Anna Záborská (A6-0273/2005).

Anna Záborská erläutert den Bericht.

Es spricht Vladimír Špidla (Mitglied der Kommission).

Es sprechen Edit Bauer im Namen der PPE-DE-Fraktion, Edite Estrela im Namen der PSE-Fraktion, Raül Romeva i Rueda im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Eva-Britt Svensson im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Urszula Krupa im Namen der IND/DEM-Fraktion, Brian Crowley im Namen der UEN-Fraktion, Irena Belohorská, fraktionslos, Zita Pleštinská, Christa Prets, Ilda Figueiredo, Godfrey Bloom, Robert Kilroy-Silk, Kartika Tamara Liotard, Maciej Marian Giertych und Vladimír Špidla.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.7 des Protokolls vom 13.10.2005.

22.   Tagesordnung der nächsten Sitzung

Die Tagesordnung für die Sitzung am folgenden Tag wird festgelegt (Dokument „Tagesordnung“ PE 361.877/OJJE).

23.   Schluss der Sitzung

Die Sitzung wird um 23.50 Uhr geschlossen.

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