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Document 32019D0919

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/919 der Kommission vom 4. Juni 2019 über die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates

C/2019/4006

ABl. L 146 vom 5.6.2019, p. 106–113 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 16/10/2022; Aufgehoben durch 32022D1954

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2019/919/oj

5.6.2019   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 146/106


DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/919 DER KOMMISSION

vom 4. Juni 2019

über die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 zur europäischen Normung, zur Änderung der Richtlinien 89/686/EWG und 93/15/EWG des Rates sowie der Richtlinien 94/9/EG, 94/25/EG, 95/16/EG, 97/23/EG, 98/34/EG, 2004/22/EG, 2007/23/EG, 2009/23/EG und 2009/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 87/95/EWG des Rates und des Beschlusses Nr. 1673/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Im Einklang mit Artikel 14 der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Produkten, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, eine Konformität mit denjenigen Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU vermutet, die von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt sind.

(2)

Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 der Kommission (3) stellte die Kommission bei CEN/Cenelec einen Antrag auf Ausarbeitung, Überarbeitung und Abschluss der Arbeiten an harmonisierten Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU, um den gegenüber der aufgehobenen Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (4) im Verhältnis strengeren Anforderungen des Artikels 4 Absatz 1 und des Anhangs I der Richtlinie 2013/53/EU Rechnung zu tragen.

(3)

Insbesondere wurden CEN und Cenelec beauftragt, neue Normen für elektrische Systeme, den Schutz vor dem Überbordfallen, den Schutz gegen Gewässerverschmutzung, die Herstellerplakette, das Eignerhandbuch, die Sicht vom Hauptsteuerstand, den Auftrieb und Notausstieg bei Mehrrumpf-Sportbooten, Gassysteme, Abgasemissionen sowie die Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen anzunehmen und die bestehenden Normen und sich noch in der Ausarbeitung befindlichen Normentwürfe zu überarbeiten.

(4)

Auf der Grundlage des im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 formulierten Auftrags überarbeiteten CEN/Cenelec mehrere harmonisierte Normen für kleine Wasserfahrzeuge und aufblasbare Boote.

(5)

CEN/Cenelec überarbeiteten die Anhänge der harmonisierten Normen, sodass sie nunmehr den vollständigen Titel der Richtlinie 2013/53/EU wiedergeben und die Korrelation zwischen den Klauseln der Normen und den einschlägigen grundlegenden Anforderungen klar und detailliert angeben.

(6)

Auf der Grundlage des im Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 formulierten Auftrags erarbeiteten CEN/Cenelec die Norm EN ISO 8666:2018. Die Norm ist Referenznorm für die Hauptabmessungen von Booten und die zugehörigen Daten sowie für die Massenspezifikationen und die verschiedenen Beladungszustände. Diese Norm enthält technische Spezifikationen für die in Artikel 3 Absatz 10 der Richtlinie 2013/53/EU definierte Rumpflänge.

(7)

Die Kommission hat gemeinsam mit CEN/Cenelec geprüft, ob die von CEN/Cenelec ausgearbeiteten Normen für kleine Wasserfahrzeuge und aufblasbare Boote dem Auftrag aus dem Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 entsprechen.

(8)

Die Normen für kleine Wasserfahrzeuge und aufblasbare Boote erfüllen die Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in Artikel 4 Absatz 1 und Anhang I der Richtlinie 2013/53/EU dargelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Fundstellen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(9)

Folglich ist es notwendig, die Fundstellen der Normen, die durch die neuen von CEN/Cenelec ausgearbeiteten Normen ersetzt werden, zu entfernen.

(10)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Vermutung der Einhaltung der entsprechenden grundlegenden Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Fundstelle dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Fundstellen der zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder, die in Anhang I dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Artikel 2

Die Fundstellen der zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU ausgearbeiteten harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder, die in Anhang II dieses Beschlusses aufgeführt sind, werden aus dem Amtsblatt der Europäischen Union entfernt.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Brüssel, den 4. Juni 2019

Für die Kommission

Der Präsident

Jean-Claude JUNCKER


(1)  ABl. L 316 vom 14.11.2012, S. 12.

(2)  Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 90).

(3)  Durchführungsbeschluss C(2015) 8736 der Kommission vom 15. Dezember 2015 über einen Normungsauftrag an das Europäische Komitee für Normung und das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung in Bezug auf Sportboote und Wassermotorräder zur Unterstützung der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über Sportboote und Wassermotorräder und zur Aufhebung der Richtlinie 94/25/EG.

(4)  Richtlinie 94/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Juni 1994 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Sportboote (ABl. L 164 vom 30.6.1994, S. 15).


ANHANG I

Nr.

Fundstelle der Norm

1.

EN ISO 6185-1:2018

 

Aufblasbare Boote – Teil 1: Boote mit einer Motorhöchstleistung von 4,5 kW (ISO 6185-1:2001)

2.

EN ISO 6185-2:2018

 

Aufblasbare Boote – Teil 2: Boote mit einer Motorhöchstleistung von 4,5 kW bis 15 kW (ISO 6185-2:2001)

3.

EN ISO 6185-3:2018

 

Aufblasbare Boote – Teil 3: Boote mit einer Rumpflänge unter 8 m mit einer Motorleistung von mindestens 15 kW (ISO 6185-3:2014)

4.

EN ISO 6185-4:2018

 

Aufblasbare Boote – Teil 4: Boote mit einer Gesamtlänge zwischen 8 m und 24 m mit einer Motorleistung von 15 kW und mehr (ISO 6185-4:2011, korrigierte Fassung 2014-08-01)

5.

EN ISO 7840:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 7840:2013)

6.

EN ISO 8469:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Nicht feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 8469:2013)

7.

EN ISO 8666:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Hauptdaten (ISO 8666:2016)

8.

EN ISO 8849:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Elektrisch angetriebene Gleichstrom-Bilgepumpen (ISO 8849:2003)

9.

EN ISO 9093-1:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Seeventile und Außenhautdurchführungen – Teil 1: Metallische Teile (ISO 9093-1:1994)

10.

EN ISO 9093-2:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Seeventile und Außenhautdurchführungen – Teil 2: Nicht metallische Teile (ISO 9093-2:2002)

11.

EN ISO 11192:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Graphische Symbole (ISO 11192:2005)

12.

EN ISO 11547:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Schutz vor Start unter Last (ISO 11547:1994)

13.

EN ISO 11812:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Wasserdichte und schnell-lenzende Plichten (ISO 11812:2001)

14.

EN ISO 12215-1:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 1: Werkstoffe: Härtbare Harze, Verstärkungsfasern aus Textilglas, Referenzlaminat (ISO 12215-1:2000)

15.

EN ISO 12215-2:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 2: Werkstoffe: Kernwerkstoffe für Verbundbauweise, eingebettete Werkstoffe (ISO 12215-2:2002)

16.

EN ISO 12215-3:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 3: Werkstoffe: Stahl, Aluminiumlegierungen, Holz, andere Werkstoffe (ISO 12215-3:2002)

17.

EN ISO 12215-4:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 4: Werkstatt und Fertigung (ISO 12215-4:2002)

18.

EN ISO 12215-5:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 5: Entwurfsdrücke für Einrumpffahrzeuge, Entwurfsspannungen, Ermittlung der Dimensionierung (ISO 12215-5:2008, einschließlich Amd 1:2014)

19.

EN ISO 12215-6:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 6: Bauanordnung und Details (ISO 12215-6:2008)

20.

EN ISO 12215-8:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 8: Ruder (ISO 12215-8:2009, einschließlich Cor. 1:2010)

21.

EN ISO 12215-9:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 9: Anhänge von Segelbooten (ISO 12215-9:2012)

22.

EN ISO 12216:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Fenster, Bullaugen, Luken, Seeschlagblenden und Türen – Anforderungen an die Festigkeit und Wasserdichtheit (ISO 12216:2002)

23.

EN ISO 13297:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Elektrische Systeme – Wechselstromanlagen (ISO 13297:2014)

24.

EN ISO 13590:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Wasserskooter – Anforderungen an Konstruktion und Einbau von Systemen (ISO 13590:2003)

25.

EN ISO 14509-1:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Von motorgetriebenen Sportbooten abgestrahlter Luftschall – Teil 1: Vorbeifahrtmessungen (ISO 14509-1:2008)

26.

EN ISO 14509-3:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Von motorgetriebenen Sportbooten abgestrahlter Luftschall – Teil 3: Beurteilung der Schallemission mittels Rechen- und Messverfahren (ISO 14509-3:2009)

27.

EN ISO 15083:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Lenzeinrichtungen (ISO 15083:2003)

28.

EN ISO 15084:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Ankern, Festmachen und Schleppen – Festpunkte (ISO 15084:2003)

29.

EN ISO 16180:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Positionslaternen – Einbau, Anordnung und Tragweite (ISO 16180:2013)

30.

EN ISO 21487:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Fest eingebaute Ottokraftstoff- und Dieselkraftstofftanks (ISO 21487:2012 + Amd 1:2014 + Amd 2:2015)

31.

EN ISO 25197:2018

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Elektrische/elektronische Regelungssysteme für Steuerung, Schaltung und Antrieb (ISO 25197:2012, einschließlich Amd 1:2014)


ANHANG II

Nr.

Fundstelle der Norm

1.

EN ISO 6185-1:2001

 

Aufblasbare Boote – Teil 1: Boote mit einer Motorhöchstleistung von 4,5 kW (ISO 6185-1:2001)

2.

EN ISO 6185-2:2001

 

Aufblasbare Boote – Teil 2: Boote mit einer Motorhöchstleistung von 4,5 kW bis 15 kW (ISO 6185-2:2001)

3.

EN ISO 6185-3:2014

 

Aufblasbare Boote – Teil 3: Boote mit einer Rumpflänge unter 8 m mit einer Motorleistung von mindestens 15 kW (ISO 6185-3:2014)

4.

EN ISO 6185-4:2011

 

Aufblasbare Boote – Teil 4: Boote mit einer Gesamtlänge zwischen 8 m und 24 m mit einer Motorleistung von 15 kW und mehr (ISO 6185-4:2011, korrigierte Fassung 2014-08-01)

5.

EN ISO 7840:2013

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 7840:2013)

6.

EN ISO 8469:2013

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Nicht feuerwiderstandsfähige Kraftstoffschläuche (ISO 8469:2013)

7.

EN ISO 8849:2003

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Elektrisch angetriebene Gleichstrom-Bilgepumpen (ISO 8849:2003)

8.

EN ISO 9093-1:1997

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Seeventile und Außenhautdurchführungen – Teil 1: Metallische Teile (ISO 9093-1:1994)

9.

EN ISO 9093-2:2002

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Seeventile und Außenhautdurchführungen – Teil 2: Nicht metallische Teile (ISO 9093-2:2002)

10.

EN ISO 11192:2005

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Graphische Symbole (ISO 11192:2005)

11.

EN ISO 11547:1995

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Schutz vor Start unter Last (ISO 11547:1994)

 

EN ISO 11547:1995/A1:2000

12.

EN ISO 11812:2001

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Wasserdichte und schnell-lenzende Plichten (ISO 11812:2001)

13.

EN ISO 12215-1:2000

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 1: Werkstoffe: Härtbare Harze, Verstärkungsfasern aus Textilglas, Referenzlaminat (ISO 12215-1:2000)

14.

EN ISO 12215-2:2002

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 2: Werkstoffe: Kernwerkstoffe für Verbundbauweise, eingebettete Werkstoffe (ISO 12215-2:2002)

15.

EN ISO 12215-3:2002

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 3: Werkstoffe: Stahl, Aluminiumlegierungen, Holz, andere Werkstoffe (ISO 12215-3:2002)

16.

EN ISO 12215-4:2002

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 4: Werkstatt und Fertigung (ISO 12215-4:2002)

17.

EN ISO 12215-5:2008

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 5: Entwurfsdrücke für Einrumpffahrzeuge, Entwurfsspannungen, Ermittlung der Dimensionierung (ISO 12215-5:2008)

 

EN ISO 12215-5:2008/A1:2014

18.

EN ISO 12215-6:2008

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 6: Bauanordnung und Details (ISO 12215-6:2008)

19.

EN ISO 12215-8:2009

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 8: Ruder (ISO 12215-8:2009)

 

EN ISO 12215-8:2009/AC:2010

20.

EN ISO 12215-9:2012

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Rumpfbauweise und Dimensionierung – Teil 9: Anhänge von Segelbooten (ISO 12215-9:2012)

21.

EN ISO 12216:2002

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Fenster, Bullaugen, Luken, Seeschlagblenden und Türen – Anforderungen an die Festigkeit und Wasserdichtheit (ISO 12216:2002)

22.

EN ISO 13297:2014

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Elektrische Systeme – Wechselstromanlagen (ISO 13297:2014)

23.

EN ISO 13590:2003

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Wasserskooter – Anforderungen an Konstruktion und Einbau von Systemen (ISO 13590:2003)

 

EN ISO 13590:2003/AC:2004

24.

EN ISO 14509-1:2008

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Von motorgetriebenen Sportbooten abgestrahlter Luftschall – Teil 1: Vorbeifahrtmessungen (ISO 14509-1:2008)

25.

EN ISO 14509-3:2009

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Von motorgetriebenen Sportbooten abgestrahlter Luftschall – Teil 3: Beurteilung der Schallemission mittels Rechen- und Messverfahren (ISO 14509-3:2009)

26.

EN ISO 15083:2003

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Lenzeinrichtungen (ISO 15083:2003)

27.

EN ISO 15084:2003

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Ankern, Festmachen und Schleppen – Festpunkte (ISO 15084:2003)

28.

EN ISO 16180:2013

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Positionslaternen – Einbau, Anordnung und Tragweite (ISO 16180:2013)

29.

EN ISO 21487:2012

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Fest eingebaute Ottokraftstoff- und Dieselkraftstofftanks (ISO 21487:2012)

 

EN ISO 21487:2012/A1:2014

 

EN ISO 21487:2012/A2:2015

30.

EN ISO 25197:2012

 

Kleine Wasserfahrzeuge – Elektrische/elektronische Regelungssysteme für Steuerung, Schaltung und Antrieb (ISO 25197:2012)

 

EN ISO 25197:2012/A1:2014


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