25.11.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 329/34

(1)

Die Richtlinie 2001/89/EG führt Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest ein. Zu diesen Maßnahmen gehört, dass die Mitgliedstaaten der Kommission nach Bestätigung eines Primärfalls klassischer Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan der Maßnahmen zur Tilgung dieser Seuche vorlegen. Diese Maßnahmen sehen auch die Notimpfung von Wildschweinen und Schweinen in Haltungsbetrieben vor.

(2)

Im Jahre 2006 ist die klassische Schweinepest in Rumänien bei Wildschweinen und Schweinen in Haltungsbetrieben aufgetreten.

(3)

Mit Blick auf den Beitritt Rumäniens sollten auf Gemeinschaftsebene Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in diesem Land getroffen werden.

(4)

Rumänien hat ein Programm zur Überwachung und Bekämpfung der klassischen Schweinepest im gesamten rumänischen Hoheitsgebiet eingeführt. Dieses Programm läuft noch.

(5)

Auch hat Rumänien der Kommission am 27. September 2006 einen Plan zur Tilgung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen und einen Plan zur Notimpfung von Wildschweinen gegen die klassische Schweinepest im gesamten rumänischen Hoheitsgebiet zur Genehmigung vorgelegt.

(6)

Ferner hat Rumänien der Kommission am 27. September 2006 einen Plan zur Notimpfung von Schweinen in großen Schweinehaltungsbetrieben mit einem Markerimpfstoff und einen Plan zur Notimpfung von Schweinen in kleineren Schweinehaltungsbetrieben mit einem herkömmlichen attenuierten Lebendimpfstoff vorgelegt.

(7)

Die Kommission hat die von Rumänien vorgelegten Pläne geprüft und festgestellt, dass sie der Richtlinie 2001/89/EG entsprechen.

(8)

Im Interesse der Tiergesundheit muss Rumänien für die wirksame Umsetzung dieser Maßnahmen sorgen, insbesondere durch die Einrichtung voll funktionsfähiger nationaler und lokaler Seuchenbekämpfungszentren gemäß den am 27. September 2006 vorgelegten Plänen.

(9)

Aufgrund dieses endemischen Auftretens der klassischen Schweinepest auf rumänischem Hoheitsgebiet hat die Kommission die Entscheidung 2006/779/EG der Kommission vom 14. November 2006 mit Übergangsmaßnahmen für Tiergesundheitskontrollen in Bezug auf die klassische Schweinepest in Rumänien (2) erlassen, die ab Inkrafttreten des Beitrittsvertrags mit Bulgarien und Rumänien gelten.

(10)

Die Maßnahmen der Entscheidung 2006/779/EG verbieten unter anderem die Versendung von Schweinefleisch, Schweinefleischerzeugnissen sowie von Erzeugnissen und Zubereitungen, die Schweinefleisch enthalten, aus Rumänien in die anderen Mitgliedstaaten. Zu diesem Zweck sind das genannte Fleisch und die genannten Erzeugnisse besonders zu kennzeichnen. Dementsprechend sollte das frische Fleisch von Schweinen, die bei der Notimpfung gemäß der vorliegenden Entscheidung geimpft worden sind, mit dem gleichen Kennzeichen versehen werden, und es sollten Vorschriften für das Inverkehrbringen dieses Fleisches erlassen werden.

(11)

Mit Blick auf den Beitritt Rumäniens sollten die Maßnahmen dieser Entscheidung als Übergangsmaßnahmen genehmigt werden, die ab dem Beitritt für einen Zeitraum von neun Monaten gelten.

(12)

Die Maßnahmen dieser Entscheidung entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

gemäß Artikel 3 mit einem Markerimpfstoff geimpft wurden, auf den nationalen Markt beschränkt und nicht in andere Mitgliedstaaten versandt wird;

b)

gemäß den Artikeln 3 und 4 geimpft wurden, mit einem speziellen Genusstauglichkeits- oder Kennzeichen versehen werden, das nicht mit dem in Artikel 4 der Entscheidung 2006/779/EC genannten Gemeinschaftsstempel verwechselt werden kann;

c)

gemäß Artikel 4 mit einem herkömmlichen attenuierten Lebendimpfstoff geimpft wurden, auf den inländischen Konsum oder die direkte Lieferung kleiner Mengen vom Erzeuger an den Endverbraucher oder den örtlichen Markt derselben Kommune beschränkt und nicht in andere Mitgliedstaaten versandt wird.

a)

Zahl der geimpften Schweine, Zahl der verwendeten Impfstoffdosen und Zahl der Haltungsbetriebe, in denen solche Schweine geimpft wurden;

b)

Zahl der geschlachteten Schweine und Liste der Schlachthöfe, in denen solche Schweine geschlachtet wurden;

c)

Zahl und Art der zur Impfkontrolle durchgeführten Überwachungstests und deren Ergebnisse.