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Document 22017D2291
Decision No 53/2017 of the Joint Committee established under the Agreement on Mutual Recognition between the European Community and the United States of America of 24 November 2017 related to the listing of Conformity Assessment Bodies under the Sectoral Annex for Electromagnetic Compatibility [2017/2291]
Beschluss Nr. 53/2017 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 24. November 2017 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2017/2291]
Beschluss Nr. 53/2017 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 24. November 2017 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2017/2291]
ABl. L 328 vom 12.12.2017, p. 138–139
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
- Date of document:
- 24/11/2017; Datum der Annahme
- Date of effect:
- 24/11/2017; Inkrafttreten Datum der Unterzeichnung Siehe Text
- Date of signature:
- 15/11/2017; Washington
- Date of signature:
- 24/11/2017; Brüssel
- Date of end of validity:
- No end date
- Author:
- Europäische Union, Gemischter Ausschuss, Vereinigte Staaten
- Form:
- Beschluss im Rahmen internationaler Übereinkünfte eingesetzter Gremien
- Legal basis:
-
- 21999A0204(01) - A07 21999A0204(01) - A14
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- Modifies:
-
Relation Act Comment Subdivision concerned From To Modifies 21999A0204(01) Zusatz Anhang Abschnitt V Text 24/11/2017 - Link
- EUROVOC descriptor:
- Subject matter:
- Directory code:
-
- 11.40.40.00 Außenbeziehungen / Bilaterale Abkommen mit Drittländern / Länder Nordamerikas
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12.12.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 328/138 |
BESCHLUSS Nr. 53/2017 DES MIT DEM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ÜBER DIE GEGENSEITIGE ANERKENNUNG EINGESETZTEN GEMISCHTEN AUSSCHUSSES
vom 24. November 2017
zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit [2017/2291]
DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung, insbesondere auf die Artikel 7 und 14,
in der Erwägung, dass für die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste eines Sektoralen Anhangs ein Beschluss des Gemischten Ausschusses erforderlich ist —
BESCHLIESST:
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1. |
Die Konformitätsbewertungsstelle in Anlage A wird in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen. |
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2. |
Für welche Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren die in Anlage A aufgeführte Konformitätsbewertungsstelle in die Liste aufgenommen wird, wurde von den Vertragsparteien vereinbart; diese befinden auch im Weiteren darüber. |
Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften ausgefertigt und wird von den Vertretern des Gemischten Ausschusses unterzeichnet, die bevollmächtigt sind, für die Zwecke der Änderung des Abkommens im Namen der Vertragsparteien zu handeln. Er tritt an dem Tag in Kraft, an dem er von der letzten Vertragspartei unterzeichnet wird.
Für die Vereinigten Staaten von Amerika
James C. SANFORD
Unterzeichnet in Washington am 15. November 2017
Für die Europäische Union
Ignacio IRUARRIZAGA
Unterzeichnet in Brüssel am 24. November 2017
ANLAGE A
Konformitätsbewertungsstelle der EG, die in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen wird
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