Sicherere und umweltschonendere Ausrüstung auf EU-Schiffen

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Diese Richtlinie gilt für alle Schiffe, die unter der Flagge eines EU-Landes fahren, unabhängig davon, ob die Ausrüstung innerhalb oder außerhalb der EU installiert wurde.
• Die Ausrüstung wird von einem unabhängigen Dritten („benannte Stelle“) bewertet.
• Erfüllt sie die Anforderungen der Richtlinie, wird sie mit einer Zertifizierungsmarke geprägt („Steuerrad-Kennzeichen“).
• Hersteller der Ausrüstung können auch elektronische Marken an ihren Produkten anbringen. Das sollte die Verhinderung von Produktfälschung und die Überwachung des Marktes erleichtern.
• Die EU-Mitgliedstaaten müssen eine angemessene Marktüberwachung durchführen.
• Wenn die nationalen Behörden der Ansicht sind, dass ein von der Rechtsvorschrift erfasstes Gerät eine Gefahr für die Sicherheit im Seeverkehr, die Gesundheit des Menschen oder die Umwelt darstellt oder nicht den Rechtsvorschriften entspricht, muss der Lieferant es zurücknehmen.

Die Europäische Kommission hat folgende delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte erlassen:

• Delegierte Verordnung (EU) 2018/414 ergänzt Richtlinie 2014/90/EU im Hinblick auf die Festlegung der Schiffsausrüstungsgegenstände, die elektronisch gekennzeichnet werden können. Eine Kosten-Nutzen-Analyse bezüglich der Verwendung elektronischer Kennzeichnungen als Ergänzung oder Ersatz der von der Kommission durchgeführten Radkennzeichnung hat gezeigt, dass die Hersteller aufgrund der elektronischen Kennzeichnung von Schiffsausrüstung von einer besseren Verhinderung der Nachahmung profitieren sollten; Schiffseigentümer und Betreiber sollten in der Lage sein, die Rückverfolgbarkeit der Ausrüstung und die Lagerkontrolle einfacher durchzuführen; und den Marktaufsichtsbehörden sollte ein direkter und einfacherer Zugang zu den einschlägigen Datenbanken gewährt werden, was die Validierungsprüfung von Zeugnissen verbessern würde. Die Analyse kam zu dem Schluss, dass die Gesamtinvestitionen im Vergleich zu den erwarteten Vorteilen gering sein werden und dass die Kosten für Behörden und Industrie aufgrund einer möglichen schrittweisen freiwilligen Umsetzung erschwinglich sind.
• Durchführungsverordnung (EU) 2018/608 legt technische Kriterien für die elektronische Kennzeichnung von Schiffsausrüstungen fest.

Darüber hinaus erlässt die Kommission jedes Jahr gemäß den ihr vom Gesetzgeber übertragenen Durchführungsbefugnissen einen Durchführungsrechtsakt, der die neuesten Vorschriften zu Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie Prüfnormen für Schiffsausrüstung enthält.