Kodex für die elektronische Kommunikation

Der europäische Kodex für die elektronische Kommunikation wird in Richtlinie (EU) 2018/1972 festgesetzt. Der Kodex enthält Vorschriften der Europäischen Union (EU) zur Regulierung der elektronischen Kommunikationsnetze (Telekommunikation), Telekommunikationsdienste und damit zusammenhängender Einrichtungen und Dienste. Er legt Aufgaben für die nationalen Regulierungsbehörden und andere zuständige Behörden fest und führt einen Satz von Verfahren ein, um sicherzustellen, dass der Rechtsrahmen in der gesamten EU harmonisiert wird.

Seine Hauptziele:

• Förderung der Konnektivität und der Nutzung von Netzen mit sehr hoher Kapazität, einschließlich Festnetz-, Mobilfunk- und Drahtlosnetze;
• Förderung der Interessen von EU-Bürgern durch:
  • die Ermöglichung der größtmöglichen Vorteile in Bezug auf Wahlmöglichkeiten, Preise und Qualität auf der Grundlage eines wirksamen Wettbewerbs,
  • das Aufrechterhalten der Sicherheit der Netze und Dienste,
  • das Sicherstellen des Verbraucherschutzes durch spezifische Vorschriften und
  • das Berücksichtigen der Bedürfnisse bestimmter gesellschaftlicher Gruppen, insbesondere von Menschen mit Behinderungen, älteren Menschen und Menschen mit besonderen sozialen Bedürfnissen;
• Vereinfachung des Marktzutritts und Förderung von Wettbewerb bei der Bereitstellung von Telekommunikationsnetzen und der damit zusammenhängenden Einrichtungen;
• Beitrag zur Entwicklung des Binnenmarktes für Telekommunikationsnetze und Dienste in der EU, und das mithilfe der Ausarbeitung gemeinsamer Vorschriften und einer vorhersehbaren Regulierung auf der Grundlage:
  • einer wirksamen, effizienten und koordinierten Nutzung der Funkfrequenz,
  • offener Innovation,
  • der Entwicklung transeuropäischer Netze,
  • der Verfügbarkeit und Interoperabilität EU-weiter Dienste und
  • durchgehender Konnektivität.