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Document L:2004:102:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 102, 07. April 2004


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Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 102
47. Jahrgang
7. April 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Verordnung (EG) Nr. 638/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über die Gemeinschaftsstatistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 3330/91 des Rates 1
*Verordnung (EG) Nr. 639/2004 des Rates vom 30. März 2004 zur Steuerung der Flottenkapazität der in Gebieten in äußerster Randlage registrierten Fangflotten 9
Verordnung (EG) Nr. 640/2004 der Kommission vom 6. April 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 12
*Verordnung (EG) Nr. 641/2004 der Kommission vom 6. April 2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist (1) 14
*Verordnung (EG) Nr. 642/2004 der Kommission vom 6. April 2004 über Genauigkeitsanforderungen für die nach der Verordnung (EG) Nr. 1172/98 des Rates über die statistische Erfassung des Güterkraftverkehrs erhobenen Daten (1) 26
Verordnung (EG) Nr. 643/2004 der Kommission vom 6. April 2004 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 32
Verordnung (EG) Nr. 644/2004 der Kommission vom 6. April 2004 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 35
Verordnung (EG) Nr. 645/2004 der Kommission vom 6. April 2004 zur Festsetzung der geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 38
Verordnung (EG) Nr. 646/2004 der Kommission vom 6. April 2004 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von bestimmten Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 42
Verordnung (EG) Nr. 647/2004 der Kommission vom 6. April 2004 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Rohrzucker im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen 45
*Richtlinie 2004/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Qualitäts- und Sicherheitsstandards für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen 48

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Kommission
2004/317/EC
*Entscheidung der Kommission vom 11. November 2003 über die staatliche Beihilfe, die das Vereinigte Königreich im Rahmen der WRAP-Zuschussfinanzierung für den Umweltschutz und des WRAP-Leasingbürgschaftsfonds gewähren will (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4087) (1) 59
2004/318/EC
*Entscheidung der Kommission vom 30. März 2004 zur Änderung der Entscheidung 2001/672/EG hinsichtlich der Sommerweidewirtschaft in bestimmten Gebieten Sloweniens aufgrund des Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1022) (1) 71
2004/319/EC
*Entscheidung der Kommission vom 30. März 2004 zur Änderung von Anhang I der Entscheidung 2003/804/EG zur Festlegung der Veterinärbedingungen und der Veterinärbescheinigung für die Einfuhr von zur Weiterzucht, Ausmast, Umsetzung oder zum Verzehr bestimmten Weichtieren, ihren Eiern und Gameten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1076) (1) 73
2004/320/EC
*Entscheidung der Kommission vom 31. März 2004 zur Änderung der Entscheidungen 93/52/EWG, 2001/618/EG und 2003/467/EG hinsichtlich des Status der Beitrittsländer in Bezug auf die Tierseuchen Brucellose (B. melitensis), Aujeszky-Krankheit, Rinderleukose, Rinderbrucellose und Tuberkulose sowie hinsichtlich des Status von Frankreich in Bezug auf die Aujeszky-Krankheit (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1094) (1) 75
2004/321/EC
*Beschluss des Verwaltungsrates der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen vom 26. März 2004 über die Annahme der Vorschriften für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten 81
Ausschuss der Regionen
*Beschluss Nr. 26/2004 des Ausschusses der Regionen vom 10. Februar 2004 über die Bedingungen und Modalitäten der internen Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen zum Nachteil der Interessen der Gemeinschaften 84
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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