ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.150.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 150

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang
4. Juni 2013

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 508/2013 des Rates vom 29. Mai 2013 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Wolframelektroden mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

1

*

Verordnung (EU) Nr. 509/2013 der Kommission vom 3. Juni 2013 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung verschiedener Zusatzstoffe in bestimmten alkoholischen Getränken (1)

13

*

Verordnung (EU) Nr. 510/2013 der Kommission vom 3. Juni 2013 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Eisenoxiden und -hydroxiden (E 172), Hydroxypropylmethylcellulose (E 464) und Polysorbaten (E 432-436) für die Kennzeichnung bestimmter Früchte (1)

17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 511/2013 der Kommission vom 3. Juni 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

21

BESCHLÜSSE

2013/257/EU

*

Beschluss des Rates vom 27. Mai 2013 über den im Namen der Europäischen Union im AKP-EU-Ministerrat zum mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020 im Rahmen des Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits zu vertretenden Standpunkt

23

2013/258/EU

*

Beschluss des Rates vom 27. Mai 2013 über den im Namen der Europäischen Union im AKP-EU-Ministerrat zum Status der Bundesrepublik Somalia in Bezug auf das Partnerschaftsabkommen zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits zu vertretenden Standpunkt

26

2013/259/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 31. Mai 2013 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge für Bahrain und China in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2927)  (1)

28

2013/260/EU

*

Beschluss der Kommission vom 31. Mai 2013 über eine Maßnahme der deutschen Behörden gemäß Artikel 11 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Verbot des Inverkehrbringens einer Kettensäge des Typs HV 0003, hergestellt von Regal Tools Co. Ltd (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 3125)  (1)

31

*

Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union (siehe dritte Umschlagseite)

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE