Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 236
39. Jahrgang
18. September 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

VERORDNUNG (EG) Nr. 1796/96 DER KOMMISSION vom 17. September 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1143/96 zur Ausschreibung der Erstattung bzw. Abgabe bei der Ausfuhr von Weichweizen nach allen Drittländern außer Ceuta, Melilla und bestimmten AKP-Staaten

1

*

Verordnung (EG) Nr. 1797/96 der Kommission vom 17. September 1996 zur Festlegung der durchschnittlichen Erträge an Oliven und Olivenöl für die vier Wirtschaftsjahre 1991/92 bis 1994/95

3

*

Verordnung (EG) Nr. 1798/96 der Kommission vom 17. September 1996 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs

23

*

Verordnung (EG) Nr. 1799/96 der Kommission vom 17. September 1996 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse ohne Vorausfestsetzung der Erstattung

27

VERORDNUNG (EG) Nr. 1800/96 DER KOMMISSION vom 17. September 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor

28

VERORDNUNG (EG) Nr. 1801/96 DER KOMMISSION vom 17. September 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

30

VERORDNUNG (EG) Nr. 1802/96 DER KOMMISSION vom 17. September 1996 zur Änderung der im Sektor Getreide geltenden Zölle

32

*

Richtlinie 96/56/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. September 1996 zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe

35

*

Richtlinie 96/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. September 1996 über Anforderungen im Hinblick auf die Energieeffizienz von elektrischen Haushaltskühl- und -gefriergeräten und entsprechenden Kombinationen

36

*

Richtlinie 96/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. September 1996 zur Änderung der Richtlinie 89/686/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für persönliche Schutzausrüstungen

44

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

96/549/Euratom, EGKS, EG:

*

Beschluß Nr. 1/96 des Assoziationsrates zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Rumänien andererseits vom 22. Juli 1996 über die Ausfuhr von Eisenschrott aus Rumänien in die Gemeinschaft

45

Kommission

96/550/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 5. September 1996 über die Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Finnland (Nur der finnische Text ist verbindlich)

47

96/551/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 5. September 1996 zur zweiten Änderung der Entscheidung 92/469/EWG zur Zulassung von Verfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Dänemark (Nur der dänische Text ist verbindlich)

49

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.