Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 349
33. Jahrgang
13. Dezember 1990

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3578/90 DES RATES VOM 11. DEZEMBER 1990 ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1678/85 UEBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE

1

Verordnung (EWG) Nr. 3579/90 der Kommission vom 12. Dezember 1990 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

4

Verordnung (EWG) Nr. 3580/90 der Kommission vom 12. Dezember 1990 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

6

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Verordnung (EWG) Nr. 3581/90 der Kommission vom 11. Dezember 1990 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2940 00 90 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

8

Verordnung (EWG) Nr. 3582/90 der Kommission vom 12. Dezember 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

9

Verordnung (EWG) Nr. 3583/90 der Kommission vom 12. Dezember 1990 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90 durchgeführte 33. Teilausschreibung

12

Verordnung (EWG) Nr. 3584/90 der Kommission vom 12. Dezember 1990 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

13

Verordnung (EWG) Nr. 3585/90 der Kommission vom 12. Dezember 1990 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

15

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

90/640/EWG:

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Entscheidung des Rates vom 3. Dezember 1990 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, für die im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stationierten sowjetischen Truppen von den Artikeln 14 und 15 der Sechsten Richtlinie 77/388/EWG zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern abzuweichen

19

90/641/Euratom:

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Richtlinie 90/641/Euratom des Rates vom 4. Dezember 1990 über den Schutz externer Arbeitskräfte, die einer Gefährdung durch ionisierende Strahlungen beim Einsatz im Kontrollbereich ausgesetzt sind

21

Berichtigungen

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Berichtigung der Richtlinie 90/128/EWG der Kommission vom 23. Februar 1990 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 75 vom 21.3.1990)

26

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3534/90 der Kommission vom 6. Dezember 1990 zur Festsetzung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis (ABl. Nr. L 343 vom 7.12.1990)

48

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Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 3566/90 der Kommission vom 6. Dezember 1990 zur Auflistung der Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, bei denen die Erteilung von Einfuhrlizenzen besonderen Bedingungen unterliegt (ABl. Nr. L 347 vom 12. 12. 1990)

48

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.