ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 34

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
2. Februar 2017

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

520. Plenartagung des EWSA vom 19.-20. Oktober 2016

2017/C 34/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ein leistungsbezogener EU-Haushalt und seine Ausrichtung auf echte Ergebnisse: die Grundlagen für eine solide Haushaltsführung“ (Initiativstellungnahme)

1

2017/C 34/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Ein EU-Kontrollmechanismus für Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte“ (Initiativstellungnahme)

8

2017/C 34/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Abschließende Bemerkungen des Ausschusses der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen — Eine neue Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen in der Europäischen Union“ (Initiativstellungnahme)

15

2017/C 34/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Rolle und den Auswirkungen gemeinsamer Technologieinitiativen und öffentlich-privater Partnerschaften bei der Umsetzung von Horizont 2020 für einen nachhaltigen industriellen Wandel (Initiativstellungnahme)

24

2017/C 34/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur Stärkung der europäischen Kosmetik- und Körperpflegemittelindustrie (Initiativstellungnahme)

31

2017/C 34/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Das Abwracken von Schiffen und die Recycling-Gesellschaft“ (Initiativstellungnahme)

38

2017/C 34/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bürgerenergie und Energiegenossenschaften — Chancen und Herausforderungen in den EU-Mitgliedstaaten“ (Initiativstellungnahme)

44

2017/C 34/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Meeresenergie: ein erneuerbarer Energieträger mit Entwicklungspotenzial“ (Initiativstellungnahme)

53

2017/C 34/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Agenda 2030 — eine der globalen nachhaltigen Entwicklung verpflichtete Europäische Union“ (Initiativstellungnahme)

58

2017/C 34/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Halbzeitbewertung von Horizont 2020“ (Sondierungsstellungnahme)

66

2017/C 34/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Beseitigung der Hindernisse für eine nachhaltige Aquakultur in Europa“ (Sondierungsstellungnahme)

73

2017/C 34/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Umgestaltung des Strommarkts und mögliche Auswirkungen auf schutzbedürftige Verbraucher“ (Sondierungsstellungnahme)

78

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

520. Plenartagung des EWSA vom 19.-20. Oktober 2016

2017/C 34/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Europäische Normen für das 21. Jahrhundert“(COM(2016) 358 final)

86

2017/C 34/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen gegen Geoblocking und andere Formen der Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit, des Wohnsitzes oder des Ortes der Niederlassung des Kunden innerhalb des Binnenmarkts sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG“(COM(2016) 289 final — 2016/0152 (COD))

93

2017/C 34/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden“(COM(2016) 283 final — 2016/0148 (COD))

100

2017/C 34/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über grenzüberschreitende Paketzustelldienste“(COM(2016) 285 final — 2016/0149 (COD))

106

2017/C 34/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Bericht über die Wettbewerbspolitik 2015“(COM(2016) 393 final — SWD(2016) 198 final)

110

2017/C 34/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung eines Unionsprogramms zur Unterstützung spezieller Tätigkeiten zur Erhöhung der Beteiligung von Verbrauchern und anderen Endnutzern von Finanzdienstleistungen an der Gestaltung der Unionspolitik im Bereich Finanzdienstleistungen für den Zeitraum 2017-2020“(COM(2016) 388 final — 2016/0182 (COD))

117

2017/C 34/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung und zur Änderung der Richtlinie 2009/101/EG“(COM(2016) 450 final — 2016/0208 (COD))

121

2017/C 34/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU bezüglich des Zugangs von Steuerbehörden zu Informationen zur Bekämpfung der Geldwäsche“(COM(2016) 452 final — 2016/0209 (CNS))

127

2017/C 34/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette“(COM(2016) 32 final)

130

2017/C 34/22

Stellungnahme des Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Definition der Angaben für Fischereifahrzeuge (Neufassung)“(COM(2016) 273 final — 2016/0145 (COD))

140

2017/C 34/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bewirtschaftungs-, Bestandserhaltungs- und Kontrollmaßnahmen für den Übereinkommensbereich der Internationalen Kommission für die Erhaltung der Thunfischbestände im Atlantik (ICCAT) und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1936/2001, (EG) Nr. 1984/2003 und (EG) Nr. 520/2007 des Rates“(COM(2016) 401 final — 2016/0187 (COD))

142

2017/C 34/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung)“(COM(2016) 270 final — 2016/0133(COD)),„Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Asylagentur der Europäischen Union und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 439/2010“(COM(2016) 271 final — 2016/0131(COD)),„Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der [Verordnung (EU) Nr. 604/2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist], für die Feststellung der Identität illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger oder Staatenloser und über der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung dienende Anträge der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten (Neufassung)“(COM(2016) 272 final — 2016/0132(COD))

144

2017/C 34/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine EU-Strategie für die Wärme- und Kälteerzeugung“(COM(2016) 51 final)

151

2017/C 34/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten“(COM(2016) 287 final — 2016/0151 (COD))

157

2017/C 34/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 531/2012 in Bezug auf Vorschriften für Roamingvorleistungsmärkte“(COM(2016) 399 final — 2016/185 (COD))

162

2017/C 34/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/45/EG über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe“(COM(2016) 369 final — 2016/170(COD))

167

2017/C 34/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/41/EG des Rates über die Registrierung der an Bord von Fahrgastschiffen im Verkehr nach oder von einem Hafen eines Mitgliedstaats der Gemeinschaft befindlichen Personen und zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten“(COM(2016) 370 final — 2016/171 (COD))

172

2017/C 34/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System von Überprüfungen im Hinblick auf den sicheren Betrieb von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr und zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Hafenstaatkontrolle sowie zur Aufhebung der Richtlinie 1999/35/EG des Rates“(COM(2016) 371 final — 2016/0172 (COD))

176

2017/C 34/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1920/2006 in Bezug auf den Informationsaustausch, das Frühwarnsystem und das Risikobewertungsverfahren für neue psychoaktive Substanzen“(COM(2016) 547 final — 2016/0261 (COD))

182

DE