ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.CE2011.081.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 81E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
15. März 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2010-2011
Sitzungen vom 5. und 6. Mai 2010
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 188 E vom 13.7.2010 veröffentlicht.
Die am 5. Mai 2010 angenommenen Texte betreffend die Entlastungen für das Haushaltsjahr 2008 sind im ABl. L 252 vom 25.9.2010 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Mittwoch, 5. Mai 2010

2011/C 081E/01

Übergang zum Vertrag von Lissabon: Überprüfung laufender LegislativverfahrenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu den Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon auf die laufenden interinstitutionellen Beschlussfassungsverfahren (KOM(2009)0665) – „Omnibus“

1

2011/C 081E/02

Legislative BefugnisübertragungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zur legislativen Befugnisübertragung (2010/2021(INI))

6

2011/C 081E/03

Strategische Ziele und Empfehlungen für die Seeverkehrspolitik der EU bis 2018Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu den strategischen Zielsetzungen und Empfehlungen für die Seeverkehrspolitik der EU bis 2018 (2009/2095(INI))

10

2011/C 081E/04

Europeana – die nächsten SchritteEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu „Europeana – die nächsten Schritte“ (2009/2158(INI))

16

2011/C 081E/05

Evaluierung und Prüfung des Aktionsplans für Tierschutz 2006-2010Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zur Bewertung und Beurteilung des Aktionsplans für Tierschutz 2006-2010 (2009/2202(INI))

25

2011/C 081E/06

EU-Landwirtschaft und KlimawandelEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu der Landwirtschaft der EU und den Klimawandel (2009/2157(INI))

33

2011/C 081E/07

Landwirtschaft in Gebieten mit naturbedingten Nachteilen: eine gesonderte ÜberprüfungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zur Landwirtschaft in Gebieten mit naturbedingten Nachteilen: eine gesonderte Überprüfung (2009/2156(INI))

40

2011/C 081E/08

Neue digitale Agenda für Europa: 2015.euEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu einer neuen Digitalen Agenda für Europa: 2015.eu (2009/2225(INI))

45

2011/C 081E/09

Strategie der EU für die Beziehungen zu LateinamerikaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zur Strategie der EU für die Beziehungen zu Lateinamerika (2009/2213(INI))

54

2011/C 081E/10

Gipfel EU-KanadaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zum bevorstehenden Gipfel EU-Kanada am 5. Mai 2010

64

2011/C 081E/11

SWIFTEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu den Empfehlungen der Kommission an den Rat betreffend die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über ein internationales Abkommen über die Bereitstellung von Daten über Finanztransaktionen für das Finanzministerium der Vereinigten Staaten zu Zwecken der Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus und der Terrorismusfinanzierung

66

2011/C 081E/12

Fluggastdatensätze (PNR)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zum Start der Verhandlungen über Abkommen über Fluggastdatensätze mit den USA, Australien und Kanada

70

2011/C 081E/13

Verbot des Zyanideinsatzes in der BergbautechnikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu einem generellen Verbot des Zyanideinsatzes in der Bergbautechnik in der Europäischen Union

74

2011/C 081E/14

Bekämpfung von Brustkrebs in der Europäischen UnionErklärung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zur Bekämpfung von Brustkrebs in der Europäischen Union

77

Donnerstag, 6. Mai 2010

2011/C 081E/15

Änderung der Verträge - Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments *Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu dem Entwurf eines Protokolls zur Änderung des Protokolls Nr. 36 über die Übergangsbestimmungen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments bis zum Ende der Wahlperiode 2009-2014: Stellungnahme des Europäischen Parlaments (Artikel 48 Absatz 3 des EU-Vertrags) (17196/2009 – C7-0001/2010 – 2009/0813(NLE))

78

2011/C 081E/16

KirgisistanEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zur Lage in Kirgisistan

80

2011/C 081E/17

ElektrofahrzeugeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu Elektrofahrzeugen

84

2011/C 081E/18

Gruppenfreistellungsverordnung für den KraftfahrzeugsektorEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zur Kfz-Gruppenfreistellungsverordnung

89

2011/C 081E/19

Mitteilung der Kommission über Maßnahmen zur Krebsbekämpfung: Europäische PartnerschaftEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu der Mitteilung der Kommission über Maßnahmen zur Krebsbekämpfung: Europäische Partnerschaft (2009/2103(INI))

95

2011/C 081E/20

Mobilisierung der Informations- und Kommunikationstechnologien für die Erleichterung des Übergangs zu einer energieeffizienten, kohlenstoffarmen WirtschaftEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zur Mobilisierung der Informations- und Kommunikationstechnologien für die Erleichterung des Übergangs zu einer energieeffizienten, kohlenstoffarmen Wirtschaft (2009/2228(INI))

107

2011/C 081E/21

Weißbuch der Kommission „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu dem Weißbuch der Kommission „Anpassung an den Klimawandel: Ein europäischer Aktionsrahmen“ (2009/2152(INI))

115

2011/C 081E/22

Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaften - Betrugsbekämpfung - Jahresbericht 2008Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaften und die Betrugsbekämpfung – Jahresbericht 2008 (2009/2167(INI))

128

2011/C 081E/23

Europäische Investitionsbank (EIB) - Jahresbericht 2008Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zum Jahresbericht der Europäischen Investitionsbank (EIB) für 2008 (2009/2166(INI))

135

2011/C 081E/24

In Jos (Nigeria) begangene GräueltatenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu den massenhaften Gräueltaten in Jos, Nigeria

143

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Mittwoch, 5. Mai 2010

2011/C 081E/25

Aufhebung der Immunität von Miloslav RansdorfBeschluss des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu dem Antrag auf Aufhebung der Immunität von Miloslav Ransdorf (2009/2208(IMM))

146

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Mittwoch, 5. Mai 2010

2011/C 081E/26

Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und Betrugsbekämpfung auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer (Neufassung) *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und die Betrugsbekämpfung auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer (Neufassung) (KOM(2009)0427 – C7-0165/2009 – 2009/0118(CNS))

148

2011/C 081E/27

Gemeinsames Mehrwertsteuersystem in Bezug auf die Regeln der Rechnungsstellung *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem hinsichtlich der Rechnungsstellungsvorschriften (KOM(2009)0021 – C6-0078/2009 – 2009/0009(CNS))

156

2011/C 081E/28

Ortsbewegliche Druckgeräte ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ortsbewegliche Druckgeräte (KOM(2009)0482 – C7-0161/2009 – 2009/0131(COD))

162

P7_TC1-COD(2009)0131
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Mai 2010 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2010/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über ortsbewegliche Druckgeräte und zur Aufhebung der Richtlinien des Rates 76/767/EWG, 84/525/EWG, 84/526/EWG, 84/527/EWG und 1999/36/EG

163

ANHANG

163

2011/C 081E/29

Luftsicherheitsentgelte ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftsicherheitsentgelte (KOM(2009)0217 – C7-0038/2009 – 2009/0063(COD))

164

P7_TC1-COD(2009)0063
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Mai 2010 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2010/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Luftsicherheitsentgelte

165

2011/C 081E/30

Gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (Neufassung) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (Neufassung) (KOM(2009)0391 – C7-0111/2009 – 2009/0110(COD))

172

P7_TC1-COD(2009)0110
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Mai 2010 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2010/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes (Neufassung)

173

2011/C 081E/31

Allgemeine Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und im Hinblick auf bestimmte Bestimmungen bezüglich der finanziellen Verwaltung ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Mai 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 hinsichtlich allgemeiner Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und im Hinblick auf bestimmte Bestimmungen bezüglich der finanziellen Verwaltung (KOM(2009)0384 – C7-0003/2010 – 2009/0107(COD))

173

P7_TC1-COD(2009)0107
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Mai 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds im Hinblick auf die Vereinfachung bestimmter Anforderungen und im Hinblick auf bestimmte Bestimmungen bezüglich der finanziellen Verwaltung

174

Donnerstag, 6. Mai 2010

2011/C 081E/32

Beschluss, zur Änderung der Verträge wegen der Übergangsmaßnahmen in Bezug auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments keinen Konvent einzuberufen ***Beschluss des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2010 zu dem Vorschlag des Europäischen Rates, zur Änderung der Verträge wegen der Übergangsmaßnahmen in Bezug auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments keinen Konvent einzuberufen (17196/2009 – C7-0002/2010 – 2009/0814(NLE))

175

DE