ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.291.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 291

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
1. Dezember 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Zentralbank

2009/C 291/01

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 12. November 2009 zu einem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG im Hinblick auf die Eigenkapitalanforderungen für Handelsbuch und Weiterverbriefungen und im Hinblick auf die aufsichtliche Überprüfung der Vergütungspolitik (CON/2009/94)

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 291/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5647 — Advent/GFKL) (1)

7

2009/C 291/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5640 — SCF/AIG BANK/AIG Credit) (1)

7

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 291/04

Euro-Wechselkurs

8

2009/C 291/05

Mitteilung der Kommission bezüglich der Parteien, die mit der Verordnung (EG) Nr. 88/97 der Kommission betreffend die Genehmigung der Befreiung der Einfuhren bestimmter Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China von dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 2474/93 des Rates eingeführten, mit der Verordnung (EG) Nr. 71/97 des Rates ausgeweiteten, mit der Verordnung (EG) Nr. 1524/2000 des Rates aufrechterhaltenen und zuletzt mit der Verordnung (EG) Nr. 1095/2005 des Rates geänderten Antidumpingzoll befreit wurden: Umfirmierung oder Änderung der Firmenanschrift bestimmter befreiter Unternehmen

9

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 291/06

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

12

2009/C 291/07

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

17

2009/C 291/08

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

23

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Kommission

2009/C 291/09

Bekanntmachung der Einleitung einer teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien

28

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 291/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5719 — Oaktree/SGD) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

31

2009/C 291/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5668 — Safran/SIA/Safran Electronics Asia) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

32

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE