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Document C:2006:292E:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, CE 292, 01. Dezember 2006


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    ISSN 1725-2407

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    C 292E

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Mitteilungen und Bekanntmachungen

    49. Jahrgang
    1. Dezember 2006


    Informationsnummer

    Inhalt

    Seite

     

    I   (Mitteilungen)

     

    EUROPÄISCHES PARLAMENT

     

    SITZUNGSPERIODE 2006 — 2007

     

    Sitzungen vom 22. und 23. März 2006

     

    Mittwoch, 22. März 2006

    2006/C 292E/01

    PROTOKOLL

    1

    ABLAUF DER SITZUNG

    Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

    Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

    Vorlage von Dokumenten

    Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

    Weiterbehandlung der Entschließungen des Parlaments

    Rechtsberufe und allgemeines Interesse am Funktionieren von Rechtssystemen (eingereichte Entschließungsanträge)

    Mitteilung des Präsidenten

    Begrüßung

    Tagesordnung

    Begrüßung

    Jährliche Strategieplanung 2007 (Aussprache)

    Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union (Aussprache)

    Kriterien für friedenssichernde Maßnahmen der Europäischen Union, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo (Aussprache)

    Revision des Abkommens von Cotonou und Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des 10. EEF (Aussprache)

    Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

    Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf die Entwicklung (Aussprache)

    Europäische Politische Parteien (Aussprache)

    Europäisches Vertragsrecht und Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstands: weiteres Vorgehen (Aussprache)

    Tagesordnung der nächsten Sitzung

    Schluss der Sitzung

    ANWESENHEITSLISTE

    8

     

    Donnerstag, 23. März 2006

    2006/C 292E/02

    PROTOKOLL

    10

    ABLAUF DER SITZUNG

    Eröffnung der Sitzung

    Tagesordnung

    Vorlage von Dokumenten

    Politische Lage in Belarus nach den Wahlen (Aussprache)

    Demografische Herausforderungen und Solidariät zwischen den Generationen (Aussprache)

    Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke (Aussprache)

    Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

    Versorgung der karitativen Organisationen, die zur Durchführung des Europäischen Nahrungsmittelhilfeprogramms für bedürftige Bevölkerungsgruppen zugelassen sind (schriftliche Erklärung)

    Zusammensetzung der Fraktionen

    Zusammensetzung des Parlaments

    Abstimmungsstunde

    UN/ECE-Regelung: Reifen für Personenkraftwagen und Anhänger *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

    UN/ECE-Regelung: adaptive Kfz-Frontbeleuchtungssysteme *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

    Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Israel nach der Erweiterung *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

    Abkommen EG/Dänemark: gerichtliche Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

    Abkommen EG/Dänemark: Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

    Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich des Verbraucherschutzes (2007-2013) ***I (Abstimmung)

    Rechtsberufe und allgemeines Interesse am Funktionieren von Rechtssystemen (Abstimmung)

    Europäisches Vertragsrecht und Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstands: weiteres Vorgehen (Abstimmung)

    Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union (Abstimmung)

    Kriterien für friedenssichernde Maßnahmen der Europäischen Union, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo (Abstimmung)

    Revision des Abkommens von Cotonou und Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des 10. EEF (Abstimmung)

    Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf die Entwicklung (Abstimmung)

    Europäische Politische Parteien (Abstimmung)

    Demografische Herausforderungen und Solidariät zwischen den Generationen (Abstimmung)

    Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke (Abstimmung)

    Stimmerklärungen

    Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

    Beschlüsse über bestimmte Dokumente

    Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

    Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

    Unterbrechung der Sitzungsperiode

    ANWESENHEITSLISTE

    20

    ANLAGE I

    22

    ANLAGE II

    37

    ANGENOMMENE TEXTE

    92

    P6_TA(2006)0102
    UN/ECE-Regelung: Reifen für Personenkraftwagen und ihre Anhänger ***
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Europäischen Gemeinschaft zu dem Entwurf der Regelung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa über Räder für Personenkraftwagen und ihre Anhänger (KOM(2005)0453 — 14451/2005 C6-0444/2005 — 2005/0181(AVC))

    92

    P6_TA(2006)0103
    UN/ECE-Regelung: adaptive Kfz-Frontbeleuchtungssysteme ***
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Europäischen Gemeinschaft zum Entwurf einer Regelung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa betreffend die Genehmigung von adaptiven Frontbeleuchtungssystemen (AFS) für Kraftfahrzeuge (KOM(2005)0454 — 14454/2005 — C6-0445/2005 — 2005/0180(AVC))

    92

    P6_TA(2006)0104
    Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Israel nach der Erweiterung ***
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (6060/2006 — KOM(2004)0754 — C6-0077/2006 — 2004/0266(AVC))

    93

    P6_TA(2006)0105
    Abkommen EG/Dänemark über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen *
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen auf Dänemark (KOM(2005)0145 — C6-0305/2005 — 2005/0055(CNS))

    94

    P6_TA(2006)0106
    Abkommen EG/Dänemark über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen *
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung der Verordnung (EG) Nr. 1348/2000 des Rates über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten auf Dänemark (KOM(2005)0146 — C6-0306/2005 — 2005/0056(CNS))

    94

    P6_TA(2006)0107
    Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich des Verbraucherschutzes (2007-2013) ***I
    Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft in den Bereichen Gesundheit und Verbraucherschutz (2007-2013) — Verbraucherschutzaspekte (KOM(2005)0115 — C6-0225/2005 —2005/0042B (COD))

    95

    P6_TC1-COD(2005)0042B
    Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. März 2006 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .../2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich Verbraucherschutz (2007 — 2013)

    96

    ANLAGE I
    AKTIONEN UND INSTRUMENTE GEMÄß ARTIKEL 2

    101

    ANLAGE II
    BEGÜNSTIGTE — KRITERIEN FÜR DIE ANWENDUNG DES ARTIKELS 3

    104

    P6_TA(2006)0108
    Rechtsberufe und allgemeines Interesse am Funktionieren von Rechtssystemen
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechtsberufen und dem allgemeinen Interesse an der Funktionsweise der Rechtssysteme

    105

    P6_TA(2006)0109
    Europäisches Vertragsrecht
    Entschließung des Europäischen Parlaments zum Europäischen Vertragsrecht und zur Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstands: weiteres Vorgehen (2005/2022(INI))

    109

    P6_TA(2006)0110
    Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union

    112

    P6_TA(2006)0111
    Kriterien für friedenserzwingende Maßnahmen der Europäischen Union, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Kriterien für friedenserzwingende Maßnahmen der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo

    118

    P6_TA(2006)0112
    Revision des Abkommens von Cotonou und Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des 10. EEF
    Entschließung des Europäischen Parlaments zur Revision des Abkommens von Cotonou und zur Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des zehnten Europäischen Entwicklungsfonds (EEF)

    119

    P6_TA(2006)0113
    Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf die Entwicklung
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) auf die Entwicklung (2005/2162(INI))

    121

    P6_TA(2006)0114
    Europäische Politische Parteien
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu Europäischen Politischen Parteien (2005/2224(INI))

    127

    P6_TA(2006)0115
    Demografische Herausforderungen und Solidarität zwischen den Generationen
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu den demografischen Herausforderungen und der Solidarität zwischen den Generationen (2005/2147(INI))

    131

    P6_TA(2006)0116
    Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke (2004/2259(INI))

    140


    Erklärung der benutzten Zeichen

    *

    Verfahren der Konsultation

    **I

    Verfahren der Zusammenarbeit: erste Lesung

    **II

    Verfahren der Zusammenarbeit: zweite Lesung

    ***

    Verfahren der Zustimmung

    ***I

    Verfahren der Mitentscheidung: erste Lesung

    ***II

    Verfahren der Mitentscheidung: zweite Lesung

    ***III

    Verfahren der Mitentscheidung: dritte Lesung

    (Das angegebene Verfahren entspricht der von der Kommission vorgeschlagenen Rechtsgrundlage.)

    Hinweis zur Abstimmungsstunde

    Falls nicht anders angegeben, haben die Berichterstatter dem Präsidenten ihre Haltung zu den Änderungsanträgen schriftlich mitgeteilt.

    Abkürzungen der Ausschüsse

    AFET

    Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten

    BUDG

    Haushaltsausschuss

    CONT

    Haushaltskontrollausschuss

    LIBE

    Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

    ECON

    Ausschuss für Wirtschaft und Währung

    JURI

    Rechtsausschuss

    ITRE

    Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie

    EMPL

    Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

    ENVI

    Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit

    AGRI

    Landwirtschaftsausschuss

    PECH

    Fischereiausschuss

    REGI

    Ausschuss für regionale Entwicklung

    CULT

    Ausschuss für Kultur und Bildung

    DEVE

    Entwicklungsausschuss

    AFCO

    Ausschuss für konstitutionelle Fragen

    FEMM

    Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter

    PETI

    Petitionsausschuss

    INTA

    Ausschuss für internationalen Handel

    TRAN

    Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

    IMCO

    Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz

    Abkürzungen der Fraktionen

    PPE-DE

    Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten

    PSE

    Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament

    ALDE

    Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa

    Verts/ALE

    Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz

    GUE/NGL

    Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke

    IND/DEM

    Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie

    UEN

    Fraktion Union für das Europa der Nationen

    NI

    Fraktionslos

    DE

     

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