(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird ein gemeinsamer Rahmen für die Erstellung, Übermittlung, Beurteilung und Verbreitung vergleichbarer Statistiken des Eisenbahnverkehrs in der Union festgelegt.

(2)

Damit die Kommission die gemeinsame Verkehrspolitik und die verkehrsrelevanten Elemente der Regionalpolitik und der Politik der transeuropäischen Netze überwachen und weiterentwickeln kann, benötigt sie Statistiken über die Beförderung von Gütern und Personen im Eisenbahnverkehr.

(3)

Die Kommission benötigt darüber hinaus Statistiken über die Sicherheit im Eisenbahnverkehr, um Maßnahmen der Union auf dem Gebiet der Verkehrssicherheit ausarbeiten und überwachen zu können. Die Europäische Eisenbahnagentur erfasst Daten über Unfälle gemäß dem Statistischen Anhang der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3) in der Gemeinschaft im Hinblick auf gemeinsame Sicherheitsindikatoren und gemeinsame Methoden zur Berechnung der Unfallkosten.

(3a)

Eurostat sollte bei der Erfassung von Daten über Eisenbahnunfälle eng mit der Europäischen Eisenbahnagentur zusammenarbeiten, damit gewährleistet ist, dass die erhobenen Daten einheitlich und in vollem Maße miteinander vergleichbar sind. Die Rolle der Europäischen Eisenbahnagentur auf dem Gebiet der Eisenbahnsicherheit sollte regelmäßig weiterentwickelt werden. [Abänd. 1]

(4)

Die meisten Mitgliedstaaten, die der Kommission (Eurostat) Fahrgastdaten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 91/2003 übermitteln, stellten regelmäßig dieselben Daten für die vorläufigen und die endgültigen Datensätze bereit.

(5)

Bei der Erstellung der europäischen Statistiken sollte ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Nutzerbedarf und der Belastung der Auskunftgebenden bestehen.

(6)

Eurostat führte im Rahmen seiner Arbeitsgruppe und Taskforce zur Statistik des Eisenbahnverkehrs eine fachliche Analyse der vorliegenden statistischen Daten über den Schienenverkehr durch, die im Rahmen der Rechtssetzungs- und Verbreitungspolitik der Union erhoben werden, um die verschiedenen notwendigen Aktivitäten zur Erstellung der Statistik soweit wie möglich zu vereinfachen und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Endproduktion weiterhin dem aktuellen und künftigen Nutzerbedarf entspricht.

(7)

In ihrem Bericht an das Europäische Parlament und den Rat über die Erfahrungen bei der Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 91/2003 stellt die Kommission fest, dass langfristige Entwicklungen vermutlich zur Streichung oder Vereinfachung der bereits gemäß der Verordnung erhobenen Daten führen werden und dass die Absicht besteht, den Datenübermittlungszeitraum für jährliche Daten über Fahrgäste im Eisenbahnverkehr zu verkürzen. Die Kommission sollte weiterhin in regelmäßigen Abständen Berichte darüber vorlegen, wie diese Verordnung durchgeführt wird. [Abänd. 2]

(8)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 91/2003 wurden der Kommission Befugnisse zur Durchführung einiger Bestimmungen jener Verordnung übertragen. Infolge des Inkrafttretens des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (im Folgenden „Vertrag“) müssen die der Kommission übertragenen Befugnisse an die Artikel 290 und 291 des Vertrags angepasst werden.

(9)

Um neue Entwicklungen in den Mitgliedstaaten widerzuspiegeln aber gleichzeitig die harmonisierte Erhebung von Schienenverkehrsdaten in der gesamten Union aufrechtzuerhalten und mit Blick auf die Wahrung der hohen Qualität der von den Mitgliedstaaten übermittelten Daten, sollte der Kommission die Befugnis übertragen werden, gemäß Artikel 290 des Vertrags Rechtsakte zu erlassen, um die Definitionen und Schwellenwerte für die Berichterstattung und den Inhalt der Anhänge anzupassen und die bereitzustellenden Informationen festzulegen.

(10)

Es ist von besonderer Bedeutung, dass die Kommission im Zuge ihrer Vorbereitungsarbeit angemessene Konsultationen, auch auf der Ebene von Sachverständigen, durchführt und dass sie die Standpunkte des Eisenbahnsektors berücksichtigt . Bei der Vorbereitung und Ausarbeitung delegierter Rechtsakte sollte die Kommission gewährleisten, dass die einschlägigen Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat gleichzeitig, rechtzeitig und auf angemessene Weise übermittelt werden. [Abänd. 3]

(11)

Die Kommission sollte sicherstellen, dass diese delegierten Rechtsakte für die Mitgliedstaaten und die Auskunftgebenden keinen erheblichen zusätzlichen Verwaltungsaufwand bedeuten.

(12)

Zur Gewährleistung einheitlicher Bedingungen für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 91/2003, sollten der Kommission Durchführungsbefugnisse übertragen werden im Hinblick auf die Festlegung der zu liefernden Informationen für die Berichte über die Qualität und die Vergleichbarkeit der Ergebnisse und über die Einzelheiten der Verbreitung der Ergebnisse durch die Kommission (Eurostat) . Diese Befugnisse sollten im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (4), ausgeübt werden. Für den Erlass dieser Rechtsakte sollte im Hinblick auf ihren allgemeinen Geltungsbereich das Prüfverfahren Anwendung finden. [Abänd. 4]

(13)

Der Ausschuss für das Europäische Statistische System ist gehört worden.

(14)

Die Verordnung (EG) Nr. 91/2003 sollte daher entsprechend geändert werden —

1.

Artikel 3 wird wie folgt geändert:

2.

Artikel 4 wird wie folgt geändert:

3.

Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b erhält folgende Fassung:

4.

Artikel 7 erhält folgende Fassung:

„Artikel 7

Verbreitung

Statistiken, die auf der Grundlage der in den Anhängen A, C, E, F, G, GA, H und L aufgeführten Daten erstellt werden, werden von der Kommission (Eurostat) spätestens 12 Monate nach Ablauf des Bezugszeitraums der Ergebnisse verbreitet.

Die Einzelheiten der Verbreitung der Ergebnisse werden von der Kommission nach dem in Artikel 11 Absatz 2 genannten Prüfverfahren festgelegt.“ [Abänd. 10]

4a.

In Artikel 8 wird der folgende Absatz eingefügt:

„(1a)     Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um die Qualität der übermittelten Daten zu gewährleisten.“ [Abänd. 11]

5.

In Artikel 8 werden die folgenden Absätze angefügt:

„(3)   Für die Zwecke dieser Verordnung werden auf die zu übermittelnden Daten die Qualitätskriterien angewandt, die in Artikel 12 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (*2) genannt werden.

(4)   Die Kommission legt anhand von Durchführungsrechtsakten die Modalitäten, Struktur, Periodizität und Vergleichbarkeitselemente für die Standardqualitätsberichte fest. Diese Durchführungsrechtsakte werden gemäß dem in Artikel 11 genannten Prüfverfahren erlassen.

(*2)  Verordnung (EG) Nr. 223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2009 über europäische Statistiken und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1101/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Übermittlung von unter die Geheimhaltungspflicht fallenden Informationen an das Statistische Amt der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken und des Beschlusses 89/382/EWG, Euratom des Rates zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften (ABl. L 87 vom 31.3.2009, S. 164).“"

6.

Artikel 9 wird gestrichen. erhält folgende Fassung:

„Artikel 9

Bericht

Bis zum …  (*3) und danach alle drei Jahre legt die Kommission nach Anhörung des Ausschusses für das Statistische Programm dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Bericht über die Durchführung dieser Verordnung vor. Der Bericht enthält insbesondere

(*3)   Drei Jahre nach Inkrafttreten dieser Verordnung. "

7.

Artikel 10 erhält folgende Fassung:

„Artikel 10

Ausübung der Befugnisübertragung

(1)   Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte wird der Kommission unter den in diesem Artikel festgelegten Bedingungen übertragen.

(2)   Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 4 Absatz 5 wird der Kommission auf unbestimmte Zeit übertragen für einen Zeitraum von fünf Jahren ab dem … (*4) übertragen. Die Kommission erstellt spätestens neun Monate vor Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren einen Bericht über die Befugnisübertragung. Die Befugnisübertragung verlängert sich stillschweigend um Zeiträume gleicher Länge, es sei denn, das Europäische Parlament oder der Rat widersprechen einer solchen Verlängerung spätestens drei Monate vor Ablauf des jeweiligen Zeitraums. [Abänd. 13]

(3)   Die Befugnisübertragung gemäß Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 4 Absatz 5 kann vom Europäischen Parlament oder vom Rat jederzeit widerrufen werden. Der Beschluss über den Widerruf beendet die Übertragung der in diesem Beschluss angegebenen Befugnis. Er wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union oder zu einem im Beschluss über den Widerruf angegebenen späteren Zeitpunkt wirksam. Die Gültigkeit von delegierten Rechtsakten, die bereits in Kraft sind, wird von dem Beschluss über den Widerruf nicht berührt.

(4)   Sobald die Kommission einen delegierten Rechtsakt erlässt, übermittelt sie ihn gleichzeitig dem Europäischen Parlament und dem Rat.

(5)   Ein delegierter Rechtsakt, der gemäß Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 4 Absatz 5 erlassen wurde, tritt nur in Kraft, wenn weder das Europäische Parlament noch der Rat innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Übermittlung dieses Rechtsakts an das Europäische Parlament und den Rat Einwände erhoben hat oder wenn vor Ablauf dieser Frist das Europäische Parlament und der Rat beide der Kommission mitgeteilt haben, dass sie keine Einwände erheben werden. Auf Initiative des Europäischen Parlaments oder des Rates wird dieser Zeitraum um zwei Monate verlängert.“

(*4)  Datum des Inkrafttretens dieses Änderungsrechtsakts."

8.

Artikel 11 erhält folgende Fassung:

„Artikel 11

Ausschuss

(1)   Die Kommission wird von dem durch die Verordnung (EG) Nr. 223/2009 eingesetzten Ausschuss für das Europäische Statistische System unterstützt. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (*5).

(2)   Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

(*5)  Verordnung (EU) Nr. 182/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 2011 zur Festlegung der allgemeinen Regeln und Grundsätze, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (ABl. L 55 vom 28.2.2011, S. 13).“"

9.

Artikel 12 wird gestrichen.

10.

Die Anhänge B, D, H und I werden gestrichen. [Abänd. 15]

11.

Anhang C erhält die Fassung gemäß dem Anhang dieser Verordnung.

11a.

Anhang F wird wie folgt geändert:

11b.

Der folgende Anhang wird eingefügt:

„Anhang Ga

Schieneninfrastrukturdaten

11c.

Anhang H wird wie folgt geändert:

12.

Anhang L wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung angefügt.