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Document 52007TA1219(04)
Report on the annual accounts of the Intelligent Energy Executive Agency for the financial year 2006 together with the Agency's replies
Bericht über den Jahresabschluss 2006 der Exekutivagentur für intelligente Energie, zusammen mit den Antworten der Agentur
Bericht über den Jahresabschluss 2006 der Exekutivagentur für intelligente Energie, zusammen mit den Antworten der Agentur
ABl. C 309 vom 19.12.2007, p. 18–23
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
19.12.2007 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 309/18 |
BERICHT
über den Jahresabschluss 2006 der Exekutivagentur für intelligente Energie, zusammen mit den Antworten der Agentur
(2007/C 309/04)
INHALT
1-2 |
EINLEITUNG |
3-6 |
ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG |
7 |
BEMERKUNG |
Tabellen 1-4
Antworten der Agentur
EINLEITUNG
1. |
Die Exekutivagentur für intelligente Energie (nachstehend „die Agentur“) wurde durch den Beschluss 2004/20/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003 (1) errichtet. Die Agentur wurde für den Zeitraum vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2008 für die Verwaltung von Gemeinschaftsmaßnahmen im Energiebereich eingerichtet. Sie ist seit dem 1. Januar 2006 finanziell unabhängig. |
2. |
In Tabelle 1 sind die Zuständigkeiten und Tätigkeiten der Agentur zusammengefasst. Die Tabellen 2, 3 und 4 enthalten wesentliche Angaben aus dem Jahresabschluss der Agentur für das Haushaltsjahr 2006. |
ZUVERLÄSSIGKEITSERKLÄRUNG
3. |
Diese Zuverlässigkeitserklärung wird dem Europäischen Parlament und dem Rat gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates vom 19. Dezember 2002 (2) vorgelegt. Sie stützt sich auf eine Prüfung der Rechnung der Agentur, die der Hof gemäß Artikel 248 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft durchführen muss. |
4. |
Der Jahresabschluss der Agentur für das zum 31. Dezember 2006 abgeschlossene Haushaltsjahr (3) wurde gemäß Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 von ihrem Direktor erstellt und dem Hof übermittelt, der eine Erklärung über die Zuverlässigkeit des Jahresabschlusses sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge abgibt. |
5. |
Der Hof führte seine Prüfung in Übereinstimmung mit den Richtlinien für die Finanzkontrolle und dem Pflichten- und Verhaltenskodex der INTOSAI sowie den internationalen Berufsgrundsätzen für Abschlussprüfer der IFAC durch, sofern diese im Gemeinschaftskontext anwendbar sind. Die Prüfung wurde im Hinblick darauf geplant und durchgeführt, angemessene Sicherheit dahin gehend zu erlangen, dass der Jahresabschluss zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind. |
6. |
Der Hof verfügt über eine angemessene Grundlage für die nachstehende Zuverlässigkeitserklärung. Zuverlässigkeit der RechnungsführungDer Jahresabschluss der Agentur für das zum 31. Dezember 2006 abgeschlossene Haushaltsjahr ist in allen wesentlichen Punkten zuverlässig.Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden VorgängeDie dem Jahresabschluss der Agentur zugrunde liegenden Vorgänge sind insgesamt gesehen rechtmäßig und ordnungsgemäß.Die folgende Bemerkung stellt die Zuverlässigkeitserklärung des Hofes nicht infrage. |
BEMERKUNG
7. |
Die Ausführungsrate bei den Verpflichtungsermächtigungen lag im Jahr 2006 bei 97 %. Die Annullierungsrate betrug allerdings 8 %, und über 20 % der Verpflichtungsermächtigungen des Jahres 2006 wurden übertragen. Über 48 % der Mittel für operationelle Ausgaben (Titel III) wurden im Dezember gebunden, sodass 43 % der Mittelbindungen auf 2007 übertragen werden mussten. 32 % der aus dem Jahr 2005 übertragenen Mittel wurden im Jahr 2006 annulliert. Mehrere Haushaltslinien für administrative Unterstützung wurden 2006 überhaupt nicht in Anspruch genommen, etwa 94 000 Euro wurden ohne angemessene Begründung übertragen (4). Der Haushaltsgrundsatz der Jährlichkeit wurde somit nicht strikt eingehalten. |
Dieser Bericht wurde vom Rechnungshof in seiner Sitzung vom 27. September 2007 in Luxemburg angenommen.
Für den Rechnungshof
Hubert WEBER
Präsident
(1) ABl. L 5 vom 9.1.2004, S. 85.
(2) ABl. L 11 vom 16.1.2003, S. 5.
(3) Der Jahresabschluss wurde am 21. Juni 2007 erstellt und ging beim Hof am 5. Juli 2007 ein.
(4) Artikel 9 der Haushaltsordnung.
Tabelle 1
Exekutivagentur für intelligente Energie (Brüssel)
Gemeinschaftliche Zuständigkeitsbereiche aufgrund des Vertrags |
Zuständigkeiten der Agentur (Beschluss 2004/20/EG der Kommission vom 23. Dezember 2003) |
Leitungsstruktur |
Der Agentur für 2006 zur Verfügung gestellte Mittel (2005 entfällt) |
Tätigkeiten und Dienstleistungen im Jahr 2006 |
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Die Umweltpolitik der Gemeinschaft trägt zur Verfolgung der nachstehenden Ziele bei: Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität; Schutz der menschlichen Gesundheit; umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen; Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme. (Artikel 174 Absatz 1) |
Ziele Die Europäische Union hat im Rahmen der Strategie der nachhaltigen Entwicklung Maßnahmen zur Förderung und Entwicklung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz getroffen. Damit soll in ausgewogener Weise ein Beitrag zur Energieversorgungssicherheit, zur Wettbewerbsfähigkeit und zum Umweltschutz geleistet werden. Aktionsbereiche sind die Entwicklung der erneuerbaren Energiequellen und der Energieeffizienz, auch im Verkehrswesen, und ihre Förderung in den Entwicklungsländern. Zu diesen Maßnahmen gehört ein mehrjähriges Programm für Maßnahmen im Energiebereich: „Intelligente Energie — Europa“ (2003-2006) — IEE 1 (Entscheidung 1230/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003). Der Agentur wird im Rahmen dieses Gemeinschaftsprogramms die Durchführung der Aufgaben im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsförderung unter Ausschluss der Programmbewertung, der Verfolgung der Anwendung der Rechtsvorschriften von strategischen Studien oder sonstigen Maßnahmen, die in die ausschließliche Zuständigkeit der Europäischen Kommission fallen, übertragen. |
Aufgaben Im Rahmen der Durchführung des Gemeinschaftsprogramms IEE 1:
|
1. Lenkungs-ausschuss Setzt sich aus fünf Mitgliedern zusammen, die von der Europäischen Kommission ernannt werden. Er nimmt — nach Genehmigung durch die Europäische Kommission — das jährliche Arbeitsprogramm der Agentur an. Außerdem stellt er den Verwaltungshaushaltsplan der Agentur fest und nimmt den jährlichen Tätigkeitsbericht an. 2. Direktor Von der Europäischen Kommission ernannt. 3. Externe Kontrolle Europäischer Rechnungshof. 4. Entlastungsbehörde Europäisches Parlament auf Empfehlung des Rates. |
Endgültiger Haushaltsplan
Personalbestand am 31. Dezember 2006 16 im Stellenplan vorgesehene Planstellen für Zeitbedienstete. Besetzte Planstellen für Zeitbedienstete: 16. Sonstige Dienstposten: Vertragsbedienstete: 30 Stellen vorgesehen, davon 25 besetzt. Personalbestand insgesamt am 31.12.2006: 41 Davon entfallen auf
|
|
||||||||||||||||||||||||||
Quelle: Angaben der Agentur. |
Quelle: Angaben der Agentur — In dieser Tabelle sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt. Dieser Abschluss wird nach der Methode der periodengerechten Rechnungsführung erstellt.
Tabelle 2
Exekutivagentur für intelligente Energie (Brüssel) — Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006
(1000 Euro) |
|||||||||||
Einnahmen |
Ausgaben |
||||||||||
Herkunft der Einnahmen |
Im endgültigen Haushaltsplan des Haushaltsjahrs ausgewiesene Einnahmen |
Erhobene Einnahmen |
Zuweisung der Ausgaben |
Mittel des endgültigen Haushaltsplans |
Aus dem/den Vorjahr(en) übertragene Mittel (1) |
||||||
ausgewiesen |
gebunden |
ausgezahlt |
übertragen |
annulliert |
verfügbar |
ausgezahlt |
annulliert |
||||
Zuschüsse der Gemeinschaft |
5 168 |
5 168 |
Titel I Personal |
2 959 |
2 944 |
2 561 |
118 |
280 |
66 |
2 |
64 |
Sonstige Zuschüsse (2) |
|
461 |
Titel II Verwaltung |
784 |
718 |
651 |
67 |
66 |
324 |
309 |
15 |
|
|
|
Titel III Operationelle Ausgaben (3) |
1 425 |
1 346 |
549 |
797 |
79 |
70 |
1 |
69 |
Insgesamt |
5 168 |
5 629 |
Insgesamt |
5 168 |
5 008 |
3 762 |
982 |
425 |
461 |
313 |
148 |
Quelle: Angaben der Agentur — In dieser Tabelle sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt. Die erhobenen Einnahmen und die Zahlungen werden nach der Methode der kassenbasierten Rechnungsführung geschätzt. |
Tabelle 3
Exekutivagentur für intelligente Energie (Brüssel) — Übersicht über das wirtschaftliche Ergebnis für das Haushaltsjahr 2006
(1000 Euro) |
|
|
2006 |
Betriebliche Erträge |
|
Zuschüsse der Gemeinschaft |
5 057 |
Sonstige Erträge |
105 |
Insgesamt (a) |
5 162 |
Betriebliche Aufwendungen |
|
Personalaufwand |
2 616 |
Sachaufwand |
38 |
Sonstige Verwaltungsaufwendungen |
1 305 |
Insgesamt (b) |
3 959 |
Überschüsse/(Verluste) aus betrieblichen Tätigkeiten (c = a – b) |
1 203 |
Rechnungsabgrenzung 2005 (d) |
273 |
Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahrs (e = c – d) |
930 |
Tabelle 4
Exekutivagentur für intelligente Energie (Brüssel) — Vermögensübersicht zum 31. Dezember 2006
(1000 Euro) |
|
|
2006 |
Anlagevermögen |
|
Immaterielle Anlagewerte |
13 |
Sachanlagen |
88 |
Umlaufvermögen |
|
Kurzfristige Forderungen |
95 |
Barmittel und Barmitteläquivalente |
1 509 |
Aktiva insgesamt |
1 705 |
Kurzfristige Verbindlichkeiten |
|
Rückstellungen für Risiken und Verbindlichkeiten |
48 |
Abrechnungsverbindlichkeiten |
727 |
Passiva insgesamt |
775 |
Nettovermögen |
|
Wirtschaftliches Ergebnis des Haushaltsjahrs |
930 |
Nettovermögen insgesamt |
930 |
Verbindlichkeiten und Nettovermögen insgesamt |
1 705 |
(1) Von der Kommission an die Agentur übertragene Restmittel des Jahres 2005.
(2) Von der Europäischen Kommission zur Deckung der von 2005 auf 2006 übertragenen Mittel erhaltener Zuschuss.
(3) Ausgaben für Expertensitzungen im Zusammenhang mit der Projektverwirklichung.
Quelle: Angaben der Agentur — In dieser Tabelle sind die von der Agentur in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Daten zusammenfassend dargestellt. Die erhobenen Einnahmen und die Zahlungen werden nach der Methode der kassenbasierten Rechnungsführung geschätzt.
ANTWORTEN DER AGENTUR
7. |
Die Agentur wird ein Jahresabschlussverfahren einführen, um zu gewährleisten, dass ausschließlich begründete Mittelübertragungen vorgenommen werden. |