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Document 32022R1207
Council Regulation (EU) 2022/1207 of 12 July 2022 amending Regulation (EC) No 974/98 as regards the introduction of the euro in Croatia
Verordnung (EU) 2022/1207 des Rates vom 12. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Kroatien
Verordnung (EU) 2022/1207 des Rates vom 12. Juli 2022 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Kroatien
ST/9868/2022/INIT
ABl. L 187 vom 14.7.2022, p. 16–17
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
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14.7.2022 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 187/16 |
VERORDNUNG (EU) 2022/1207 DES RATES
vom 12. Juli 2022
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Kroatien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 140 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 974/98 (2) des Rates sieht vor, dass der Euro an die Stelle der Währungen der Mitgliedstaaten tritt, die zum Zeitpunkt des Übergangs der Gemeinschaft zur dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion die erforderlichen Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllten. |
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(2) |
Gemäß Artikel 5 der Beitrittsakte von 2012 ist Kroatien ein Mitgliedstaat, für den eine Ausnahmeregelung im Sinne des Artikels 139 Absatz 1 des Vertrags gilt. |
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(3) |
Gemäß dem Beschluss (EU) 2022/1211 des Rates (3) erfüllt Kroatien die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des Euro und wird die für Kroatien geltende Ausnahmeregelung mit Wirkung vom 1. Januar 2023 aufgehoben. |
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(4) |
Zur Einführung des Euro in Kroatien müssen die geltenden Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 974/98 über die Einführung des Euro auf Kroatien ausgedehnt werden. |
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(5) |
Der nationale Plan Kroatiens für die Umstellung auf den Euro sieht vor, dass die Euro-Banknoten und -Münzen am Tag der Einführung des Euro als Währung gesetzliches Zahlungsmittel dieses Mitgliedstaats werden. Folglich sollte der Termin der Euro-Einführung und der Termin der Bargeldumstellung auf den 1. Januar 2023 festgesetzt werden. Eine Auslaufphase sollte nicht angewendet werden. |
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(6) |
Die Verordnung (EG) Nr. 974/98 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 974/98 wird folgender Eintrag zwischen dem Eintrag für Frankreich und dem Eintrag für Irland eingefügt:
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„Kroatien |
1. Januar 2023 |
1. Januar 2023 |
Nein“ |
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 12. Juli 2022.
Im Namen des Rates
Der Präsident
Z. STANJURA
(1) Stellungnahme vom 4. Juli 2022 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
(2) Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 über die Einführung des Euro (ABl. L 139 vom 11.5.1998, S. 1).
(3) Beschluss (EU) 2022/1211 des Rates vom 12. Juli 2022 über die Einführung des Euro durch Kroatien am 1. Januar 2023 (siehe Seite 31 dieses Amtsblatts).