31996R1797

VERORDNUNG (EG) Nr. 1797/96 DER KOMMISSION vom 17. September 1996 zur Festlegung der durchschnittlichen Erträge an Oliven und Olivenöl für die vier Wirtschaftsjahre 1991/92 bis 1994/95

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581/96 (2), insbesondere auf Artikel 5,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2261/84 des Rates vom 17. Juli 1984 mit Grundregeln für die Gewährung der Erzeugungsbeihilfe für Olivenöl und für die Olivenölerzeugerorganisationen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 636/95 (4), insbesondere auf Artikel 19,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Hinsichtlich der Gewährung der Erzeugungsbeihilfe an Olivenbauern, die weniger als 500 kg Olivenöl erzeugen, bestimmt Artikel 17a der Verordnung (EWG) Nr. 2261/84, daß die Kommission für das laufende Wirtschaftsjahr die Durchschnitte der Oliven- und Olivenölerträge der vier letzten Wirtschaftsjahre festlegt.

Diese Erträge sollten für einheitliche Gebiete bestimmt werden, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1934/93 der Kommission (5), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 38/94 (6) und angepaßt durch die Verordnungen (EG) Nr. 1840/94 (7) und (EG) Nr. 2658/95 (8) der Kommission, definiert sind. Dabei sind Gemeinden auszunehmen, bei denen sich die Erträge von denen der zugehörigen Gebiete unterscheiden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Für die vier letzten Wirtschaftsjahre 1990/91 bis 1994/95 werden die Durchschnittserträge an Olivenöl im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 17. September 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.

(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 11.

(3) ABl. Nr. L 208 vom 3. 8. 1984, S. 3.

(4) ABl. Nr. L 67 vom 25. 3. 1995, S. 1.

(5) ABl. Nr. L 178 vom 21. 7. 1993, S. 1.

(6) ABl. Nr. L 7 vom 11. 1. 1994, S. 5.

(7) ABl. Nr. L 193 vom 28. 7. 1994, S. 1.

(8) ABl. Nr. L 273 vom 16. 11. 1995, S. 24.

ANEXO - BILAG - ANHANG - ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ - ANNEX - ANNEXE - ALLEGATO - BIJLAGE - ANEXO - LIITE - BILAGA

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