31996R0515

VERORDNUNG (EG) Nr. 515/96 DES RATES vom 25. März 1996 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2674/94 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Furazolidon mit Ursprung in der Volksrepublik China

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3283/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 23,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (2),

auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuß,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. Vorausgegangenes Verfahren

(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 2674/94 (3) führte der Rat im Anschluß an einen Antrag von Orphahell BV, dem einzigen Gemeinschaftshersteller der betreffenden Ware, einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Furazolidon mit Ursprung in der Volksrepublik China ein.

B. Verbot der betreffenden Ware und Aufhebung der bestehenden Maßnahmen

(2) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1442/95 vom 26. Juni 1995 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Hoechstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs (4) wurde die Verwendung der Ware in Futtermitteln in der gesamten Gemeinschaft verboten.

(3) Daraufhin teilte der Antragsteller der Kommission mit, daß er beschlossen hatte, die Produktion von Furazolidon einzustellen. Folglich besteht kein Grund mehr für die Aufrechterhaltung der Verordnung (EG) Nr. 2674/94, da die Produktion von Furazolidon in der Gemeinschaft und der Verkauf und die Einfuhr der betreffenden Ware verboten sind.

C. Aufhebung der Antidumpingzölle

(4) In Anbetracht der obigen Ausführungen sollte der Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Furazolidon mit Ursprung in der Volksrepublik China aufgehoben und das Verfahren eingestellt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verordnung (EG) Nr. 2674/94 wird aufgehoben.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am 25. März 1996.

Im Namen des Rates

Der Präsident

S. AGNELLI

(1) ABl. Nr. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1251/95 (ABl. Nr. L 122 vom 2. 6. 1995, S. 1).

(2) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (ABl. Nr. L 66 vom 10. 3. 1994, S. 10).

(3) ABl. Nr. L 285 vom 4. 11. 1994, S. 1.

(4) ABl. Nr. L 143 vom 27. 6. 1995, S. 26.