ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.048.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 48

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
15. Februar 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

465. Plenartagung am 15./16. September 2010

2011/C 048/01

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- Sozialausschusses zum Thema „Die Lage der Roma in der Europäischen Union“

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

465. Plenartagung am 15./16. September 2010

2011/C 048/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Strategie der Europäischen Union für den Donauraum“

2

2011/C 048/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die legale Einwanderung vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ (Sondierungsstellungnahme)

6

2011/C 048/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Grüne Arbeitsplätze“

14

2011/C 048/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Situation der tropischen Thunfischflotte der Europäischen Union und künftige Herausforderungen“ (Sondierungsstellungnahme)

21

2011/C 048/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Hin zu einem europäischen Raum der Straßenverkehrssicherheit: Strategische Leitlinien für die Straßenverkehrssicherheit bis 2020“ (Stellungnahme auf Ersuchen des Europäischen Parlaments)

27

2011/C 048/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Finanzierungsstrukturen für KMU vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Finanzsituation“ (Initiativstellungnahme)

33

2011/C 048/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Nach der Krise — ein neues Finanzsystem innerhalb des Binnenmarktes“ (Initiativstellungnahme)

38

2011/C 048/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Kreativität und Unternehmergeist als Ausweg aus der Krise“ (Initiativstellungnahme)

45

2011/C 048/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine Antwort der EU auf die Verschiebung des weltwirtschaftlichen Kräfteverhältnisses“ (Initiativstellungnahme)

51

2011/C 048/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Neubelebung der Wirtschaft: aktueller Stand und konkrete Initiativen“ (Initiativstellungnahme)

57

2011/C 048/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Auf dem Weg zu einem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2012“ (Initiativstellungnahme)

65

2011/C 048/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Verbesserung der Modelle ‚partizipativer öffentlich-privater Partnerschaft‘ beim Aufbau elektronischer Dienste für alle in der EU-27“ (Initiativstellungnahme)

72

2011/C 048/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Welche Dienstleistungen von allgemeinem Interesse brauchen wir zur Bewältigung der Krise?“ (Initiativstellungnahme)

77

2011/C 048/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die neue Energiepolitik der EU: Anwendung, Effizienz und Solidarität für die Bürger“ (Initiativstellungnahme)

81

2011/C 048/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kanada“ (Initiativstellungnahme)

87

2011/C 048/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Situation von Menschen mit Behinderungen in den Mittelmeerpartnerländern“

94

2011/C 048/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Politik der Mehrsprachigkeit der EU“ (Ergänzende Stellungnahme)

102

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

465. Plenartagung am 15./16. September 2010

2011/C 048/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Dritte Strategische Überlegungen zur Verbesserung der Rechtsetzung in der Europäischen Union“ — KOM(2009) 15 endg. — zu dem „Arbeitsdokument der Kommission — Verringerung der Verwaltungslasten in der Europäischen Union — Anhang zu den Dritten Strategischen Überlegungen zur Verbesserung der Rechtsetzung“ — KOM(2009) 16 endg. — zu dem „Arbeitsdokument der Kommission — Dritter Fortschrittsbericht über die Strategie zur Vereinfachung des ordnungspolitischen Umfelds“ — KOM(2009) 17 endg.

107

2011/C 048/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: An die Zukunft denken: Entwicklung einer gemeinsamen EU-Strategie für Schlüsseltechnologien“ — KOM(2009) 512 endg.

112

2011/C 048/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch Verknüpfung von Unternehmensregistern“KOM(2009) 614 endg.

120

2011/C 048/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Vereinfachung der Durchführung von Forschungsrahmenprogrammen“ — KOM(2010) 187 endg.

129

2011/C 048/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG hinsichtlich der Vorschriften für gemäß dem Flexibilitätssystem in Verkehr gebrachte Motoren“ — KOM(2010) 362 endg. — 2010/0195 (COD)

134

2011/C 048/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2004/68/JI des Rates“ — KOM(2010) 94 endg. — 2010/0064 (COD)

138

2011/C 048/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Die Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette in Europa verbessern“KOM(2009) 591 endg.

145

2011/C 048/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Optionen für ein Biodiversitätskonzept und Biodiversitätsziel der EU für die Zeit nach 2010“ — KOM(2010) 4 endg.

150

2011/C 048/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch — Waldschutz und Waldinformation: Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel“KOM(2010) 66 endg.

155

2011/C 048/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung (EURATOM) des Rates zur Festlegung von Höchstwerten an Radioaktivität in Nahrungsmitteln und Futtermitteln im Falle eines nuklearen Unfalls oder einer anderen radiologischen Notstandssituation (Neufassung)“ — KOM(2010) 184 endg. — 2010/0098 (CNS)

160

2011/C 048/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung (EU) Nr. xxxx/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom xxxx zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates (Verordnung über die einheitliche GMO) hinsichtlich der im Rahmen des deutschen Branntweinmonopols gewährten Beihilfe“ — KOM(2010) 336 endg. — 2010/0183 (COD)

163

2011/C 048/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 663/2009 über ein Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich“ — KOM(2010) 283 endg. — 2010/0150 (COD)

165

2011/C 048/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/9/EG zur Regelung der Erstattung der Mehrwertsteuer gemäß der Richtlinie 2006/112/EG an nicht im Mitgliedstaat der Erstattung, sondern in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Steuerpflichtige“ — KOM(2010) 381 endg. — 2010/0205 (CNS)

167

2011/C 048/32

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates hinsichtlich des Verbots der Fangaufwertung und der Beschränkungen des Flunder- und Steinbuttfangs in der Ostsee, den Belten und dem Öresund“ — KOM(2010) 325 endg. — 2010/0175 (COD)

168

2011/C 048/33

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Verkehr mit vegetativem Vermehrungsgut von Reben“ — KOM(2010) 359 endg. — 2010/0194 (COD)

169

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