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Dokument 32019O0012
Guideline (EU) 2019/1033 of the European Central Bank of 10 May 2019 amending Guideline (EU) 2016/65 on the valuation haircuts applied in the implementation of the Eurosystem monetary policy framework (ECB/2019/12)
Leitlinie (EU) 2019/1033 der Europäischen Zentralbank vom 10. Mai 2019 zur Änderung der Leitlinie (EU) 2016/65 über die bei der Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems anzuwendenden Bewertungsabschläge (EZB/2019/12)
Leitlinie (EU) 2019/1033 der Europäischen Zentralbank vom 10. Mai 2019 zur Änderung der Leitlinie (EU) 2016/65 über die bei der Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems anzuwendenden Bewertungsabschläge (EZB/2019/12)
ABl. L 167 vom 24.6.2019, lk 75—78
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Kehtivad
24.6.2019 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 167/75 |
LEITLINIE (EU) 2019/1033 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 10. Mai 2019
zur Änderung der Leitlinie (EU) 2016/65 über die bei der Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems anzuwendenden Bewertungsabschläge (EZB/2019/12)
DER EZB-RAT —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2 erster Gedankenstrich,
gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 3.1 erster Gedankenstrich, Artikel 9.2, Artikel 12.1, Artikel 14.3, Artikel 18.2 und Artikel 20 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Alle notenbankfähigen Sicherheiten für Kreditgeschäfte des Eurosystems unterliegen Bewertungsgrundsätzen und besonderen Risikokontrollmaßnahmen, damit das Eurosystem im Fall, dass die von ihm hereingenommenen Sicherheiten aufgrund des Ausfalls eines Geschäftspartners verwertet werden müssen, vor finanziellen Verlusten geschützt ist. Eine Überprüfung des Risikokontroll- und Validierungsrahmens des Eurosystems in Bezug auf nicht marktfähige Sicherheiten hat zu dem Ergebnis geführt, dass mehrere Anpassungen vorzunehmen sind, um eine angemessene Risikoabsicherung des Eurosystems zu gewährleisten. |
(2) |
Die Leitlinie (EU) 2016/65 der Europäischen Zentralbank (EZB/2015/35) (1) sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen
Die Leitlinie (EU) 2016/65 (EZB/2015/35) wird wie folgt geändert:
1. |
Artikel 2 Buchstabe b erhält folgende Fassung:
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2. |
Artikel 2 Buchstabe c erhält folgende Fassung:
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3. |
Artikel 2 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
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4. |
Artikel 5 wird wie folgt geändert:
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5. |
Der Anhang wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Leitlinie geändert. |
Artikel 2
Wirksamwerden und Umsetzung
(1) Diese Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.
(2) Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, treffen die erforderlichen Maßnahmen zur Einhaltung dieser Leitlinie und setzen diese ab dem 5. August 2019 um. Sie teilen der Europäischen Zentralbank die Rechtstexte und Umsetzungsmaßnahmen in Bezug auf diese Maßnahmen bis spätestens zum 21. Juni 2019 mit.
Artikel 3
Adressaten
Diese Leitlinie richtet sich an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 10. Mai 2019.
Für den EZB-Rat
Der Präsident der EZB
Mario DRAGHI
(1) Leitlinie (EU) 2016/65 der Europäischen Zentralbank vom 18. November 2015 über die bei der Umsetzung des geldpolitischen Handlungsrahmens des Eurosystems anzuwendenden Bewertungsabschläge (EZB/2015/35) (ABl. L 14 vom 21.1.2016, S. 30).
ANHANG
Der Anhang der Leitlinie (EU) 2016/65 (EZB/2015/35) wird wie folgt geändert:
1. |
Tabelle 1 erhält folgende Fassung: „Tabelle 1 Haircutkategorien für notenbankfähige marktfähige Sicherheiten auf der Grundlage der Art des Emittenten und/oder der Art der Sicherheit
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2. |
Tabelle 2 erhält folgende Fassung: „Tabelle 2 Höhe der Bewertungsabschläge für notenbankfähige marktfähige Sicherheiten in den Haircutkategorien I bis IV
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3. |
Tabelle 3 erhält folgende Fassung: „Tabelle 3 Höhe der Bewertungsabschläge für notenbankfähige festverzinsliche oder variabel verzinsliche Kreditforderungen
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(*1) [0-1) bedeutet eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr, [1-3) bedeutet eine Restlaufzeit von mindestens einem Jahr und weniger als drei Jahren usw.“
(*2) [0-1) bedeutet eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr, [1-3) bedeutet eine Restlaufzeit von mindestens einem Jahr und weniger als drei Jahren usw.“