Sonderausgabe in kroatischer Sprache: Kapitel 03 Band 070 S. 164 - 170
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Document 32012R1235
Commission Implementing Regulation (EU) No 1235/2012 of 19 December 2012 amending Annex I to Regulation (EC) No 669/2009 implementing Regulation (EC) No 882/2004 of the European Parliament and of the Council as regards the increased level of official controls on imports of certain feed and food of non-animal origin Text with EEA relevance
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1235/2012 der Kommission vom 19. Dezember 2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs Text von Bedeutung für den EWR
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1235/2012 der Kommission vom 19. Dezember 2012 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs Text von Bedeutung für den EWR
ABl. L 350 vom 20.12.2012, p. 44–50
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(HR)
No longer in force, Date of end of validity: 13/12/2019; Stillschweigend aufgehoben durch 32019R1793
Language
HTML
PDF
Official Journal
|
20.12.2012 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 350/44 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1235/2012 DER KOMMISSION
vom 19. Dezember 2012
zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen für verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr von Futtermitteln und Lebensmitteln nichttierischen Ursprungs gemäß Anhang I der genannten Verordnung („die Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete durchzuführen sind. |
|
(2) |
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind. |
|
(3) |
Die Häufigkeit und Relevanz der im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der vom Lebensmittel- und Veterinäramt in Drittländern durchgeführten Auditbesuche sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen von Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte. |
|
(4) |
Die genannten Quellen zeigen insbesondere für Sendungen mit getrockneten Weintrauben aus Afghanistan, Wassermelonen aus Brasilien, Erdbeeren aus China, Erbsen und Bohnen aus Kenia, Minze aus Marokko, Wassermelonenkernen und daraus hergestellten Erzeugnissen aus Sierra Leone und bestimmten Kräutern, Gewürzen und Gemüsen aus Vietnam das Auftreten neuer Risiken und/oder ein Maß an Nichtübereinstimmung mit den einschlägigen Sicherheitsvorschriften auf, das die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen rechtfertigt. Für solche Sendungen sollten daher Einträge in die Liste aufgenommen werden. |
|
(5) |
Auch sollte bei dieser Änderung der Liste die Häufigkeit der amtlichen Kontrollen für diejenigen Waren vermindert werden, für die diese Informationsquellen insgesamt eine bessere Übereinstimmung mit den relevanten Anforderungen in den Rechtsvorschriften der Union aufzeigen und für die die derzeitige Häufigkeit der amtlichen Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt ist. Die Einträge in der Liste für Gemüse aus Thailand, Auberginen und Bittergurken aus der Dominikanischen Republik, Gewürze aus Indien sowie Spargelbohnen, Auberginen und Kohlgemüse aus Thailand sollten daher entsprechend geändert werden. |
|
(6) |
Außerdem sollten bei dieser Änderung der Liste die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, für die gemäß den verfügbaren Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union belegt ist und für die häufigere amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge in der Liste für Pfirsiche aus Ägypten, Futtermittelzusatzstoffe und Vormischungen aus Indien sowie für Capsicum annuum aus Peru sollten daher gestrichen werden. |
|
(7) |
Um bestimmte in der Liste aufgeführte Produkte gezielter angehen zu können, sollten erforderlichenfalls TARIC-Codes hinzugefügt werden. Auch ist die Änderung bestimmter KN-Codes erforderlich, um diese an die überarbeitete Kombinierte Nomenklatur anzugleichen, die ab dem 1. Januar 2013 gilt. |
|
(8) |
Im Interesse der Einheitlichkeit und Klarheit der EU-Rechtsvorschriften sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt werden. |
|
(9) |
Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden. |
|
(10) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 1. Januar 2013.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 19. Dezember 2012
Für die Kommission
Der Präsident
José Manuel BARROSO
(1) ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.
(2) ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11.
ANHANG
„ANHANG I
Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen
|
Futtermittel bzw. Lebensmittel (vorgesehener Verwendungszweck) |
KN-Code (1) |
TARIC- Unterposition |
Ursprungsland |
Gefahr |
Häufigkeit von Waren und Nämlichkeitskontrollen (%) |
||||
|
Getrocknete Weintrauben |
0806 20 |
|
Afghanistan (AF) |
Ochratoxin A |
50 |
||||
|
(Lebensmittel) |
|
||||||||
|
Haselnüsse (in der Schale oder geschält) |
0802 21 00; 0802 22 00 |
|
Aserbaidschan (AZ) |
Aflatoxine |
10 |
||||
|
(Futter- und Lebensmittel) |
|
||||||||
|
Wassermelone |
0807 11 00 |
|
Brasilien (BR) |
Salmonellen |
10 |
||||
|
(Lebensmittel) |
|
||||||||
|
|
|
Brasilien (BR) |
Aflatoxine |
10 |
||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
(Futter- und Lebensmittel) |
|
||||||||
|
Erdbeeren (gefroren) |
0811 10 |
|
China (CN) |
Norovirus und Hepatitis A |
5 |
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|
(Lebensmittel) |
|
||||||||
|
Brassica oleracea (sonstige genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, ‚Chinesischer Brokkoli‘) (13) |
ex 0704 90 90 |
40 |
China (CN) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (14) |
10 |
||||
|
(Lebensmittel — frisch oder gekühlt) |
|
|
|||||||
|
Getrocknete Nudeln |
ex 1902 11 00; |
10 |
China (CN) |
Aluminium |
10 |
||||
|
ex 1902 19 10; |
10 |
||||||||
|
ex 1902 19 90; |
10 |
||||||||
|
ex 1902 20 10; |
10 |
||||||||
|
ex 1902 20 30; |
10 |
||||||||
|
ex 1902 20 91; |
10 |
||||||||
|
ex 1902 20 99; |
10 |
||||||||
|
ex 1902 30 10; |
10 |
||||||||
|
ex 1902 30 10 |
91 |
||||||||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|||||||
|
Pampelmusen |
ex 0805 40 00 |
31; 39 |
China (CN) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (11) |
20 |
||||
|
(Lebensmittel — frisch) |
|
|
|||||||
|
Tee, auch aromatisiert |
0902 |
|
China (CN) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (10) |
10 |
||||
|
(Lebensmittel) |
|
||||||||
|
|
72 |
Dominikanische Republik (DO) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (3) |
10 |
||||
|
|
70 |
|||||||
|
ex 0710 80 95 |
70 |
||||||||
|
(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) |
|
|
|||||||
|
|
10 |
Dominikanische Republik (DO) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (3) |
20 |
||||
|
ex 0710 22 00 |
10 |
||||||||
|
|
20 |
|||||||
|
20 |
||||||||
|
(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) |
|
|
|||||||
|
|
|
Ägypten (EG) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (7) |
10 |
||||
|
|
30 |
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|
|
|
|||||||
|
(Lebensmittel — frisches Obst) |
|
||||||||
|
Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.) |
0709 60 10; ex 0709 60 99; |
20 |
Ägypten (EG) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (12) |
10 |
||||
|
0710 80 51; ex 0710 80 59 |
20 |
||||||||
|
(Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren) |
|
|
|||||||
|
|
|
Ghana (GH) |
Aflatoxine |
50 |
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|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
(Futter- und Lebensmittel) |
|
||||||||
|
Curryblätter (Bergera/Murraya koenigii) |
ex 1211 90 86 |
10 |
Indien (IN) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (5) |
50 |
||||
|
(Lebensmittel — frische Kräuter) |
|
|
|||||||
|
|
|
Indien (IN) |
Aflatoxine |
10 |
||||
|
|
10 |
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|
|
|
|||||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
(Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
|
||||||||
|
|
|
Indien (IN) |
Aflatoxine |
20 |
||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
|
||||||||
|
(Futter- und Lebensmittel) |
|
||||||||
|
Okra |
ex 0709 99 90 |
20 |
Indien (IN) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (2) |
50 |
||||
|
(Lebensmittel — frisch) |
|
||||||||
|
|
|
Indonesien (ID) |
Aflatoxine |
20 |
||||
|
|
||||||||
|
(Lebensmittel — getrocknete Gewürze) |
|
||||||||
|
|
40 |
Kenia (KE) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (16) |
10 |
||||
|
|
40 |
|||||||
|
(Lebensmittel — frisch und gekühlt) |
|
|
|||||||
|
Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse |
ex 1207 70 00; |
10 |
Nigeria (NG) |
Aflatoxine |
50 |
||||
|
ex 1106 30 90; |
30 |
||||||||
|
ex 2008 99 99 |
50 |
||||||||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|||||||
|
Minze |
ex 1211 90 86 |
30 |
Marokko (MA) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (17) |
10 |
||||
|
(Lebensmittel — frische Kräuter) |
|
|
|||||||
|
Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus lanatus) und daraus hergestellte Erzeugnisse |
ex 1207 70 00; |
10 |
Sierra Leone (SL) |
Aflatoxine |
50 |
||||
|
ex 1106 30 90; |
30 |
||||||||
|
ex 2008 99 99 |
50 |
||||||||
|
(Lebensmittel) |
|
|
|||||||
|
Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.) |
ex 0709 60 99 |
20 |
Thailand (TH) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (9) |
10 |
||||
|
(Lebensmittel — frisch) |
|
|
|||||||
|
|
72 |
Thailand (TH) |
Salmonellen (6) |
10 |
||||
|
|
20 |
|||||||
|
|
30 |
|||||||
|
(Lebensmittel — frische Kräuter) |
|
|
|||||||
|
|
72 |
Thailand (TH) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (4) |
20 |
||||
|
|
20 |
|||||||
|
(Lebensmittel — frische Kräuter) |
|
|
|||||||
|
|
10 |
Thailand (TH) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (4) |
20 |
||||
|
ex 0710 22 00 |
10 |
||||||||
|
|
72 |
|||||||
|
|
76 |
|||||||
|
(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) |
|
|
|||||||
|
|
|
Türkei (TR) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (8) |
10 |
||||
|
|
||||||||
|
(Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse) |
|
||||||||
|
Getrocknete Weintrauben |
0806 20 |
|
Usbekistan (UZ) |
Ochratoxin A |
50 |
||||
|
(Lebensmittel) |
|
||||||||
|
|
72 |
Vietnam (VN) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (15) |
20 |
||||
|
|
20 |
|||||||
|
|
30 |
|||||||
|
|
40 |
|||||||
|
(Lebensmittel — frische Kräuter) |
|
|
|||||||
|
|
20 |
Vietnam (VN) |
Pestizidrückstände, analysiert nach Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS oder nach Einzelrückstandsmethoden (15) |
20 |
||||
|
|
20 |
|||||||
|
(Lebensmittel — frisch) |
|
|
|||||||
|
|
|
Südafrika (ZA) |
Aflatoxine |
10 |
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(Futter- und Lebensmittel) |
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(1) Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code in der Warennomenklatur nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz ‚ex-‘ wiedergegeben.
(2) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Methamidophos, Triazophos, Endosulfan, Monocrotophos, Methomyl, Thiodicarb, Diafenthiuron, Thiamethoxam, Fipronil, Oxamyl, Acetamipirid, Indoxacarb, Mandipropamid.
(3) Insbesondere Rückstände von: Amitraz, Acephat, Aldicarb, Benomyl, Carbendazim, Chlorfenapyr, Chlorpyrifos, CS2 (Dithiocarbamate), Diafenthiuron, Diazinon, Dichlorvos, Dicofol, Dimethoat, Endosulfan, Fenamidon, Imidacloprid, Malathion, Methamidophos, Methiocarb, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Oxamyl, Profenofos, Propiconazol, Thiabendazol, Thiacloprid.
(4) Insbesondere Rückstände von: Acephat, Carbaryl, Carbendazim, Carbofuran, Chlorpyriphos, Chlorpyriphos-Methyl, Dimethoat, Ethion, Malathion, Metalaxyl, Methamidophos, Methomyl, Monocrotophos, Omethoat, Profenophos, Prothiophos, Quinalphos, Triadimefon, Triazophos, Dicrotophos, EPN, Triforin.
(5) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Oxydemetonmethyl, Chlorpyriphos, Acetamiprid, Thiamethoxam, Clothianidin, Methamidophos, Acephat, Propargit, Monocrotophos.
(6) Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission * anhand dieser Methode validiert wurde * (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1.
(7) Insbesondere Rückstände von: Carbendazim, Cyfluthrin, Cyprodinil, Diazinon, Dimethoat, Ethion, Fenitrothion, Fenpropathrin, Fludioxonil, Hexaflumuron, Lambda-Cyhalothrin, Methiocarb, Methomyl, Omethoat, Oxamyl, Phenthoat, Thiophanat-Methyl.
(8) Insbesondere Rückstände von: Methomyl, Oxamyl, Carbendazim, Clofentezin, Diafenthiuron, Dimethoat, Formetanat, Malathion, Procymidon, Tetradifon, Thiophanat-Methyl.
(9) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Methomyl, Omethoat, Dimethoat, Triazophos, Malathion, Profenofos, Prothiofos, Ethion, Carbendazim, Triforin, Procymidon, Formetanat.
(10) Insbesondere Rückstände von: Buprofezin, Imidacloprid, Fenvalerat und Esfenvalerat (Summe der RS- und SR-Isomere), Profenofos, Trifluralin, Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Cypermethrin (Cypermethrin einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile (Summe aller Isomere)).
(11) Insbesondere Rückstände von: Triazophos, Triadimefon und Triadimenol (Summe aus Triadimefon und Triadimenol), Parathion-Methyl, Fenthoat, Methidathion.
(12) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran (Summe), Chlorpyrifos, Cypermethrin (Summe), Cyproconazol, Dicofol (Summe), Difenoconazol, Dinotefuran, Ethion, Flusilazol, Folpet, Prochloraz, Profenofos, Propiconazol, Thiophanat-Methyl und Triforin.
(13) Gemüsekohl der Gattung Brassica oleracea L. convar. Botrytis (L) Alef var. Italica Plenck, Cultivar alboglabra. Auch als ‚Kai-Lan‘, ‚Gai-Lan‘, ‚Gailan‘, ‚Kailan‘ und ‚Chinese bare Jielan‘ bekannt.
(14) Insbesondere Rückstände von: Chlorfenapyr, Fipronil, Carbendazim, Acetamiprid, Dimethomorph und Propiconazol.
(15) Insbesondere Rückstände von: Carbofuran, Carbendazim (Summe), Chlorpyriphos, Profenofos, Permethrin, Hexaconazol, Difenoconazol, Propiconazol, Fipronil, Propargit, Flusilazol, Phenthoat, Cypermethrin, Methomyl, Quinalphos, Pencycuron, Methidathion, Dimethoat (Summe), Fenbuconazol.
(16) Insbesondere Rückstände von: Dimethoat (Summe), Chlorpyriphos, Acephat, Methamidophos, Methomyl, Diafenthiuron, Indoxacarb.
(17) Insbesondere Rückstände von: Chlorpyriphos, Cypermethrin, Dimethoat (Summe), Endosulfan (Summe), Hexaconazol, Parathion-Methyl (Summe), Methomyl, Flutriafol, Carbendazim (Summe), Flubendiamid, Myclobutanil, Malathion (Summe).“