10.12.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 328/53

(1)

Der Beschluss 2010/221/EU der Kommission vom 15. April 2010 über die Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen bestimmter Krankheiten bei Tieren in Aquakultur und wild lebenden Wassertieren im Einklang mit Artikel 43 der Richtlinie 2006/88/EG des Rates (2) erlaubt bestimmten Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu ergreifen, um die Einschleppung bestimmter Krankheiten in ihr Hoheitsgebiet zu verhindern, sofern sie entweder nachgewiesen haben, dass ihr Hoheitsgebiet oder abgegrenzte Gebiete ihres Hoheitsgebiets von solchen Seuchen frei sind, oder aber ein Tilgungs- oder Überwachungsprogramm aufgelegt haben, um die Seuchenfreiheit zu erreichen.

(2)

In Anhang II des Beschlusses 2010/221/EU sind die Binnenwassergebiete des finnischen und schwedischen Hoheitsgebiets als Gebiete mit einem genehmigten Programm zur Tilgung der Bakteriellen Nierenerkrankung (BKD) aufgeführt.

(3)

In Anhang II des Beschlusses 2010/221/EU sind die Küstenwassergebiete des schwedischen Hoheitsgebiets als Gebiet mit einem genehmigten Programm zur Tilgung der Infektiösen Pankreasnekrose (IPN) aufgeführt.

(4)

Finnland und Schweden können daher gemäß dem Beschluss 2010/221/EU bestimmte innerstaatliche Maßnahmen bei seuchenempfänglichen Tierarten in für diese Gebiete bestimmten Sendungen von Tieren aus Aquakultur ergreifen. Um die Zweckmäßigkeit dieser nationalen Maßnahmen neu bewerten zu können, gilt die Genehmigung für die betreffenden Maßnahmen nur bis zum 31. Dezember 2011.

(5)

Finnland hat der Kommission Berichte über die Durchführung des nationalen Tilgungsprogramms für BKD übermittelt, in denen erklärt wird, dass die Seuche noch nicht getilgt werden konnte. In einigen Gebiete habe es zwar Fortschritte gegeben, in anderen trete BKD aber nach wie vor auf. Finnland hat daher beantragt, nur noch zwei aneinandergrenzende Zonen mit insgesamt 19 Wassereinzugsgebieten geografisch abzugrenzen. In diesen beiden Zonen liegen lediglich vier Betriebe, für die Beschränkungen wegen BKD gelten; in allen werden kranke Tiere systematisch vernichtet und die Anlagen werden gereinigt und desinfiziert.

(6)

Schweden hat der Kommission einen Bericht über die Durchführung des nationalen Tilgungsprogramms für BKD und IPN übermittelt. Die Zahl der gemeldeten Fälle ist deutlich zurückgegangen, und beide Seuchen sind in den vom Programm erfassten Gebieten nahezu getilgt. Die schwedischen Binnenwassergebiete sind bereits frei von IPN und das nationale Tilgungsprogramm für die Küstengewässer dient daher auch als Puffer zum Schutz der bereits seuchenfreien Gebiete.

(7)

Auf der Grundlage der von Finnland und Schweden übermittelten Informationen ist es angebracht, die innerstaatlichen Maßnahmen fortzusetzen. Da die Seuchen aber immer noch nicht getilgt sind, obwohl seit Jahren nationale Tilgungsprogramme durchgeführt werden, sollten Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit der innerstaatlichen Maßnahmen zu gegebener Zeit neu bewertet werden. Die Genehmigung für die Anwendung dieser innerstaatlichen Maßnahmen sollte daher nur um zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2013 verlängert werden.

(8)

In Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU sind derzeit 9 Kompartimente im Hoheitsgebiet Irlands genannt, für die ein Überwachungsprogramm für den Ostreid Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) genehmigt wird.

(9)

Irland hat der Kommission das Auftreten von OsHV-1 μνar in zwei dieser Kompartimente gemeldet, nämlich in Gweendore Bay im Kompartiment 1 und in Ballinakill Bay im Kompartiment 4. Die geografische Abgrenzung dieser beiden Kompartimente in Anhang III des Beschlusses 2010/221/EU sollte folglich geändert werden.

(10)

Der Beschluss 2010/221/EU sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

(1)

In Artikel 3 Absatz 2 wird das Datum „31. Dezember 2011“ durch das Datum „31. Dezember 2013“ ersetzt.

(2)

Die Anhänge II und III werden durch den Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.