ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.317.ger

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 317

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
23. Dezember 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

455. Plenartagung am 15./16. Juli 2009

2009/C 317/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Integration von Verkehrspolitik und Raumplanung für einen nachhaltigeren Stadtverkehr“

1

2009/C 317/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Glas- und Keramikindustrie unter besonderer Berücksichtigung des Energie- und Klimapakets der EU“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des tschechischen Ratsvorsitzes)

7

2009/C 317/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Beziehungen EU/Bosnien und Herzegowina: die Rolle der Zivilgesellschaft“ (Sondierungsstellungnahme)

15

2009/C 317/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Straßenverkehrsbedingte Lärm- und Schadstoffbelastung — konkrete Maßnahmen zur Überwindung der Stagnation in diesem Bereich“ (Initiativstellungnahme)

22

2009/C 317/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Zulieferer und nachgelagerte Märkte der Automobilindustrie“ (Initiativstellungnahme)

29

2009/C 317/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Städtische Ballungsräume und Jugendgewalt“

37

2009/C 317/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Schutz gefährdeter Kinder vor auf Auslandsreisen verübten Sexualstraftaten“

43

2009/C 317/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Welche Zukunft hat der außerstädtische Raum in der Wissensgesellschaft?“ (Initiativstellungnahme)

49

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

455. Plenartagung am 15./16. Juli 2009

2009/C 317/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Rechte der Verbraucher“KOM(2008) 614 endg. — 2008/0196 (COD)

54

2009/C 317/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG zwecks Verhinderung des Eindringens von Arzneimitteln, die in Bezug auf ihre Eigenschaften, Herstellung oder Herkunft gefälscht sind, in die legale Lieferkette“KOM(2008) 668 endg. — 2008/0261 (COD)

62

2009/C 317/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 78/660/EWG des Rates über den Jahresabschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen im Hinblick auf Kleinstunternehmen“KOM(2009) 83 endg./2 — 2009/0035 (COD)

67

2009/C 317/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anpassung einiger Rechtsakte, für die das Verfahren des Artikels 251 EG-Vertrag gilt, an den Beschluss 1999/468/EG des Rates in Bezug auf das Regelungsverfahren mit Kontrolle. Anpassung an das Regelungsverfahren mit Kontrolle Fünfter Teil“KOM(2009) 142 endg. — 2009/0048 (COD)

72

2009/C 317/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Halbzeitbewertung der Umsetzung des gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Erhaltung der biologischen Vielfalt“KOM(2008) 864 endg.

75

2009/C 317/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Strategie zur Internalisierung externer Kosten“KOM(2008) 435 endg./2

80

2009/C 317/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über den Nutzen der Telemedizin für Patienten, Gesundheitssysteme und die Gesellschaft“KOM(2008) 689 endg.

84

2009/C 317/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Passagierrechte im See- und Binnenschiffsverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden“KOM(2008) 816 endg. — 2008/0246 (COD)

89

2009/C 317/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr“KOM(2008) 852 endg. — 2008/0247 (COD)

94

2009/C 317/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden“KOM(2008) 817 endg. — 2008/0237 (COD)

99

2009/C 317/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 über die Verwaltungsorgane der europäischen Satellitennavigationsprogramme“KOM(2009) 139 endg. — 2009/0047 (COD)

103

2009/C 317/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Grünbuch über Arbeitskräfte des Gesundheitswesens in Europa“KOM(2008) 725 endg.

105

2009/C 317/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten (Neufassung)“KOM(2008) 815 endg. — 2008/0244 (COD)

110

2009/C 317/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung)“KOM(2008) 820 endg. — 2008/0243 (COD)

115

2009/C 317/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Abgaben, Zölle, Steuern und sonstige Maßnahmen“KOM(2009) 28 endg. — 2009/0007 (CNS) und zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung“KOM(2009) 29 endg. — 2009/0004 (CNS)

120

2009/C 317/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Regionale Integration zur Förderung der Entwicklung in den AKP-Staaten“KOM(2008) 604 endg.

126

2009/C 317/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über reinrassige Zuchtrinder“ (kodifizierte Fassung) KOM(2009) 235 endg. — 2006/0250 (CNS)

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