ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 292E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
1. Dezember 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2006 — 2007

Sitzungen vom 22. und 23. März 2006

Mittwoch, 22. März 2006

2006/C 292E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Weiterbehandlung der Entschließungen des Parlaments

Rechtsberufe und allgemeines Interesse am Funktionieren von Rechtssystemen (eingereichte Entschließungsanträge)

Mitteilung des Präsidenten

Begrüßung

Tagesordnung

Begrüßung

Jährliche Strategieplanung 2007 (Aussprache)

Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union (Aussprache)

Kriterien für friedenssichernde Maßnahmen der Europäischen Union, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo (Aussprache)

Revision des Abkommens von Cotonou und Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des 10. EEF (Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf die Entwicklung (Aussprache)

Europäische Politische Parteien (Aussprache)

Europäisches Vertragsrecht und Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstands: weiteres Vorgehen (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

8

Donnerstag, 23. März 2006

2006/C 292E/02

PROTOKOLL

10

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Tagesordnung

Vorlage von Dokumenten

Politische Lage in Belarus nach den Wahlen (Aussprache)

Demografische Herausforderungen und Solidariät zwischen den Generationen (Aussprache)

Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Versorgung der karitativen Organisationen, die zur Durchführung des Europäischen Nahrungsmittelhilfeprogramms für bedürftige Bevölkerungsgruppen zugelassen sind (schriftliche Erklärung)

Zusammensetzung der Fraktionen

Zusammensetzung des Parlaments

Abstimmungsstunde

UN/ECE-Regelung: Reifen für Personenkraftwagen und Anhänger *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

UN/ECE-Regelung: adaptive Kfz-Frontbeleuchtungssysteme *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Israel nach der Erweiterung *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Dänemark: gerichtliche Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Dänemark: Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich des Verbraucherschutzes (2007-2013) ***I (Abstimmung)

Rechtsberufe und allgemeines Interesse am Funktionieren von Rechtssystemen (Abstimmung)

Europäisches Vertragsrecht und Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstands: weiteres Vorgehen (Abstimmung)

Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union (Abstimmung)

Kriterien für friedenssichernde Maßnahmen der Europäischen Union, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo (Abstimmung)

Revision des Abkommens von Cotonou und Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des 10. EEF (Abstimmung)

Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf die Entwicklung (Abstimmung)

Europäische Politische Parteien (Abstimmung)

Demografische Herausforderungen und Solidariät zwischen den Generationen (Abstimmung)

Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

20

ANLAGE I

22

ANLAGE II

37

ANGENOMMENE TEXTE

92

P6_TA(2006)0102
UN/ECE-Regelung: Reifen für Personenkraftwagen und ihre Anhänger ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Europäischen Gemeinschaft zu dem Entwurf der Regelung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa über Räder für Personenkraftwagen und ihre Anhänger (KOM(2005)0453 — 14451/2005 C6-0444/2005 — 2005/0181(AVC))

92

P6_TA(2006)0103
UN/ECE-Regelung: adaptive Kfz-Frontbeleuchtungssysteme ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der Europäischen Gemeinschaft zum Entwurf einer Regelung der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa betreffend die Genehmigung von adaptiven Frontbeleuchtungssystemen (AFS) für Kraftfahrzeuge (KOM(2005)0454 — 14454/2005 — C6-0445/2005 — 2005/0180(AVC))

92

P6_TA(2006)0104
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen mit Israel nach der Erweiterung ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (6060/2006 — KOM(2004)0754 — C6-0077/2006 — 2004/0266(AVC))

93

P6_TA(2006)0105
Abkommen EG/Dänemark über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen auf Dänemark (KOM(2005)0145 — C6-0305/2005 — 2005/0055(CNS))

94

P6_TA(2006)0106
Abkommen EG/Dänemark über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark zur Ausdehnung der Verordnung (EG) Nr. 1348/2000 des Rates über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten auf Dänemark (KOM(2005)0146 — C6-0306/2005 — 2005/0056(CNS))

94

P6_TA(2006)0107
Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich des Verbraucherschutzes (2007-2013) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft in den Bereichen Gesundheit und Verbraucherschutz (2007-2013) — Verbraucherschutzaspekte (KOM(2005)0115 — C6-0225/2005 —2005/0042B (COD))

95

P6_TC1-COD(2005)0042B
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. März 2006 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. .../2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich Verbraucherschutz (2007 — 2013)

96

ANLAGE I
AKTIONEN UND INSTRUMENTE GEMÄß ARTIKEL 2

101

ANLAGE II
BEGÜNSTIGTE — KRITERIEN FÜR DIE ANWENDUNG DES ARTIKELS 3

104

P6_TA(2006)0108
Rechtsberufe und allgemeines Interesse am Funktionieren von Rechtssystemen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechtsberufen und dem allgemeinen Interesse an der Funktionsweise der Rechtssysteme

105

P6_TA(2006)0109
Europäisches Vertragsrecht
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Europäischen Vertragsrecht und zur Überarbeitung des gemeinschaftlichen Besitzstands: weiteres Vorgehen (2005/2022(INI))

109

P6_TA(2006)0110
Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union

112

P6_TA(2006)0111
Kriterien für friedenserzwingende Maßnahmen der Europäischen Union, insbesondere in der Demokratischen Republik Kongo
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Kriterien für friedenserzwingende Maßnahmen der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo

118

P6_TA(2006)0112
Revision des Abkommens von Cotonou und Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des 10. EEF
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Revision des Abkommens von Cotonou und zur Festsetzung der Mittelbindungen im Rahmen des zehnten Europäischen Entwicklungsfonds (EEF)

119

P6_TA(2006)0113
Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auf die Entwicklung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Auswirkungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) auf die Entwicklung (2005/2162(INI))

121

P6_TA(2006)0114
Europäische Politische Parteien
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Europäischen Politischen Parteien (2005/2224(INI))

127

P6_TA(2006)0115
Demografische Herausforderungen und Solidarität zwischen den Generationen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den demografischen Herausforderungen und der Solidarität zwischen den Generationen (2005/2147(INI))

131

P6_TA(2006)0116
Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Förderung von Anbaupflanzen für andere als Nahrungs- oder Futtermittelzwecke (2004/2259(INI))

140

DE