ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 23

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
23. Januar 2023

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

GEMEINSAME ERKLÄRUNGEN

Europäisches Parlament
Rat
Europäische Kommission

2023/C 23/01

Europäische Erklärung zu den digitalen Rechten und Grundsätzen für die digitale Dekade

1

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 23/02

Euro-Wechselkurs — 20. Januar 2023

8

2023/C 23/03

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 19. Januar 2022 über die Ablehnung ihrer Zuständigkeit im Sinne der Artikel 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates (Sache C.1887 – Mediaset – Aufforderung zum Tätigwerden nach Artikel 265) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 307)  ( 1 )

9

2023/C 23/04

Mitteilung über die Anwendung des Systems des registrierten Ausführers der Europäischen Union durch Côte d‘Ivoire und Madagaskar im Rahmen des Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und Côte d‘Ivoire bzw. des Interim-Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der EU und den Staaten des östlichen und des südlichen Afrika

19

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2023/C 23/05

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.10959 — SATS / TEMASEK / PH 243WFS) ( 1 )

20

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2023/C 23/06

Veröffentlichung eines Antrags auf Änderung traditioneller Begriffe im Weinsektor gemäß Artikel 28 Absatz 3 und Artikel 34 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/33 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Anträge auf Schutz von Ursprungsbezeichnungen, geografischen Angaben und traditionellen Begriffen im Weinsektor, das Einspruchsverfahren, Einschränkungen der Verwendung, Änderungen der Produktspezifikationen, die Löschung des Schutzes sowie die Kennzeichnung und Aufmachung „Landwein“, „Qualitätswein“, „Kabinett/Kabinettwein“, „Spätlese/Spätlesewein“, „Auslese/Auslesewein“, „Strohwein“, „Schilfwein“, „Eiswein“, „Ausbruch/Ausbruchwein“, „Trockenbeerenauslese“, „Beerenauslese/Beerenauslesewein“

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2023/C 23/07

Veröffentlichung des infolge der Genehmigung einer geringfügigen Änderung gemäß Artikel 53 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 geänderten Einzigen Dokuments

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