ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 94

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

50. Jahrgang
28. April 2007

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen, Leitlinien und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2007/C 094/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zum Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft gegen Betrug und sonstige widerrechtliche Handlungen

1

2007/C 094/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung (KOM(2006) 86 endg.)

3

2007/C 094/03

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zu dem geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (KOM(2006)213 endg.); Vorschlag für eine Verordnung (EG, Euratom) der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (SEK(2006) 866) endg.)

12

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 094/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4524 — Nemak/Hydro Castings) (1)

19

2007/C 094/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4465 — Thrane & Thrane/Nera) (1)

19

2007/C 094/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4500 — Nemak/TK Aluminum „A“) (1)

20

2007/C 094/07

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4286 — China Shipbuilding/Mitsubishi/Wärtsilä/JV) (1)

20

2007/C 094/08

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.4456 — Mahle/Dana EPG) (1)

21

2007/C 094/09

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden

22

2007/C 094/10

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

23

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2007/C 094/11

Euro-Wechselkurs

25

2007/C 094/12

Verzeichnis der im Haushaltsjahr 2006 im Rahmen der Haushaltslinie 05. 08. 06 gewährten Zuschüsse (veröffentlicht gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2208/2002 der Kommission)

26

2007/C 094/13

Leitlinien für staatliche Beihilfen mit regionaler Zielsetzung 2007-2013 — Nationale Fördergebietskarte: Frankreich (1)

34

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2007/C 094/14

Liste der anerkannten Erzeugerorganisationen im Sektor Fischerei und Aquakultur

57

2007/C 094/15

Liste der Namen der kleineren geografischen Einheiten als der Mitgliedstaat gemäß Artikel 51 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 (Tafelweine mit geografischer Angabe) (Veröffentlicht gemäß Artikel 28 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 753/2002)

80

2007/C 094/16

Bibliographische Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 1/2004 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen gewährt werden

106

2007/C 094/17

Von den Mitgliedstaaten zugelassene Erstverarbeitungsunternehmen für Tabak

111

V   Bekanntmachungen

VERWALTUNGSVERFAHREN

Kommission

2007/C 094/18

2007 Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Finanzinstrument für Katastrophenschutz — Prävention und sonstige Maßnahmen

115

2007/C 094/19

2007 Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen — Simulationsübungen im Bereich des Katastrophenschutzes

116

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2007/C 094/20

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4604 — CapMan/Walki Wisa) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

117

2007/C 094/21

Rücknahme einer Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4334 — Owens Corning/Saint Gobain Vetrotex/JV) (1)

118

2007/C 094/22

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.4642 — 3i Group/Euro Druckservice) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

119

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE