ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2013.033.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 33E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
5. Februar 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzungen vom 5. bis 7. Juli 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 291 E vom 4.10.2011 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 5. Juli 2011

2013/C 033E/01

Universaldienst und Notrufnummer „112“Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Universaldienst und der Notrufnummer „112“ (2010/2274(INI))

1

2013/C 033E/02

Mehr Effizienz und Fairness auf dem EinzelhandelsmarktEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Thema „Mehr Effizienz und Fairness auf dem Einzelhandelsmarkt“ (2010/2109(INI))

9

2013/C 033E/03

Überarbeitete ungarische VerfassungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu der geänderten ungarischen Verfassung

17

2013/C 033E/04

Fünfter Kohäsionsbericht und Strategie für die Kohäsionspolitik nach 2013Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Fünften Kohäsionsbericht der Kommission und zur Strategie für die Kohäsionspolitik nach 2013 (2011/2035(INI))

21

2013/C 033E/05

EU-Budgethilfe an EntwicklungsländerEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zur Zukunft der EU-Budgethilfe an Entwicklungsländer (2010/2300(INI))

38

2013/C 033E/06

Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danachEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Thema „Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach“ (2011/2034(INI))

46

2013/C 033E/07

Sozialdienstleistungen von allgemeinem InteresseEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zur Zukunft der Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse (2009/2222(INI))

65

2013/C 033E/08

Wirkung der EU-EntwicklungspolitikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu einer EU-Entwicklungspolitik mit größerer Wirkung (2011/2047(INI))

77

Mittwoch, 6. Juli 2011

2013/C 033E/09

Europäische Breitbandnetze: Investition in ein internetgestütztes WachstumEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu dem Thema „Europäische Breitbandnetze: Investition in ein internetgestütztes Wachstum“ (2010/2304(INI))

89

2013/C 033E/10

Datenschutz in der Europäischen UnionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zum Gesamtkonzept für den Datenschutz in der Europäischen Union (2011/2025(INI))

101

2013/C 033E/11

Vorbereitung des Arbeitsprogramms der Kommission 2012Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2012

110

2013/C 033E/12

Vorschriften über transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE) und die diesbezüglichen Futter- und NahrungsmittelkontrollenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu den EU-Rechtsvorschriften zu transmissiblen spongiformen Enzephalopathien (TSE) und zu zugehörigen Kontrollen von Futter- und Lebensmitteln – Umsetzung und Ausblick (2010/2249(INI))

120

2013/C 033E/13

Sicherheit im Flugverkehr mit Schwerpunkt SicherheitsscannerEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zur Sicherheit der Luftfahrt unter besonderer Berücksichtigung von Sicherheitsscannern (2010/2154(INI))

125

2013/C 033E/14

Frauen und UnternehmensleitungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu Frauen in wirtschaftlichen Führungspositionen (2010/2115(INI))

134

2013/C 033E/15

Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise: Empfehlungen für Maßnahmen und InitiativenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu der Finanz, Wirtschafts- und Sozialkrise: Empfehlungen in Bezug auf die zu ergreifenden Maßnahmen und Initiativen (2010/2242(INI))

140

Donnerstag, 7. Juli 2011

2013/C 033E/16

Lage in Syrien, Jemen und Bahrain im Zusammenhang mit der Lage in der Arabischen Welt und in NordafrikaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zur Situation in Syrien, Jemen und Bahrain im Zusammenhang mit der Lage in der arabischen Welt und in Nordafrika

158

2013/C 033E/17

Außenpolitische Maßnahmen der EU zur Förderung der DemokratisierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu den außenpolitischen Maßnahmen der EU zur Förderung der Demokratisierung (2011/2032(INI))

165

2013/C 033E/18

Vorbereitungen für die Wahlen zur Russischen Staatsduma im DezemberEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu den Vorbereitungen auf die Wahlen zur russischen Staatsduma im Dezember 2011

180

2013/C 033E/19

Änderungen am Schengen-SystemEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu Änderungen im Schengen-Besitzstand

182

2013/C 033E/20

Vorgehensweise des Europäischen Parlaments bei der Umsetzung der Artikel 9 und 10 des Protokolls Nr. 1 zum Vertrag von Lissabon über die Zusammenarbeit der Parlamente im Bereich der GASP/GSVPEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu der Vorgehensweise des Europäischen Parlaments bei der Umsetzung der Artikel 9 und 10 des Protokolls Nr. 1 zum Vertrag von Lissabon über die Zusammenarbeit der Parlamente im Bereich der GASP/GSVP

186

2013/C 033E/21

Regelung für die Abgabe von Nahrungsmitteln an Bedürftige in der UnionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu der Regelung für die Abgabe von Nahrungsmitteln an Bedürftige in der Union

188

2013/C 033E/22

Fortschritt im Bereich AntiminenaktionenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu dem Fortschritt im Bereich Antiminenaktionen (2011/2007(INI))

191

2013/C 033E/23

Massenvergewaltigungen in der Provinz Süd-Kivu der Demokratischen Republik KongoEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu der Demokratischen Republik Kongo und den Massenvergewaltigungen in der Provinz Süd-Kivu

198

2013/C 033E/24

Indonesien, einschließlich Übergriffe auf MinderheitenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu Indonesien, einschließlich Übergriffe auf Minderheiten

201

2013/C 033E/25

Indien, insbesondere die Todesstrafe für Davinder Pal SinghEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu Indien, insbesondere der Todesstrafe für Davinder Pal Singh

204

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 5. Juli 2011

2013/C 033E/26

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Odense Steel Shipyard/DänemarkEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/025 DK/Odense Steel Shipyard, Dänemark) (KOM(2011)0251 – C7-0114/2011 – 2011/2093(BUD))

207

ANLAGE

208

2013/C 033E/27

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU – Überschwemmungen 2010 in Slowenien, Kroatien und der Tschechischen RepublikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 26 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2011)0155 – C7-0081/2011 – 2011/2060(BUD))

209

ANLAGE

209

2013/C 033E/28

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2011 – Überschwemmungen vom September 2010 in Slowenien, Kroatien und der Tschechischen RepublikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2011 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011, Einzelplan III – Kommission (10522/2011 – C7-0137/2011 – 2011/2065(BUD))

210

2013/C 033E/29

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Unternehmen LM Glasfiber/DänemarkEntschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2010/022 DK/LM Glasfiber, Dänemark) (KOM(2011)0258 – C7-0112/2011 – 2011/2092(BUD))

227

ANLAGE

228

2013/C 033E/30

Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (KOM(2010)0093 – C7-0046/2009 – 2009/0089(COD))

229

P7_TC1-COD(2009)0089
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

230

ANHANG ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

230

2013/C 033E/31

Erzeugnisse, die ganz oder teilweise von der Sondersteuer „octroi de mer“ befreit werden können *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung der Entscheidung 2004/162/EG betreffend Erzeugnisse, die ganz oder teilweise von der Sondersteuer „octroi de mer“ befreit werden können (KOM(2010)0749 – C7-0022/2011 – 2010/0359(CNS))

230

2013/C 033E/32

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2011 – Überschüsse aus dem Haushaltsjahr 2010Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 betreffend den Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2011 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011, Einzelplan III – Kommission (11630/2011 – C7-0166/2011 – 2011/2075(BUD))

231

2013/C 033E/33

Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden (KOM(2010)0791 – C7-0012/2011 – 2011/0001(COD))

232

P7_TC1-COD(2011)0001
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden

233

2013/C 033E/34

OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister ***IAbänderungen des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (KOM(2010)0484 – C7-0265/2010 – 2010/0250(COD))

233

2013/C 033E/35

Zusätzliche Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 98/78/EG, 2002/87/EG und 2006/48/EG hinsichtlich der zusätzlichen Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats (KOM(2010)0433 – C7-0203/2010 – 2010/0232(COD))

296

P7_TC1-COD(2010)0232
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 98/78/EG, 2002/87/EG, 2006/48/EG und 2009/138/EG hinsichtlich der zusätzlichen Beaufsichtigung der Finanzunternehmen eines Finanzkonglomerats

297

ANHANG ZUR LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

297

2013/C 033E/36

Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Kreditausfallversicherungen ***IAbänderungden des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (KOM(2010)0482 – C7-0264/2010 – 2010/0251(COD))

298

2013/C 033E/37

Systeme für die Entschädigung der Anleger ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Systeme für die Entschädigung der Anleger (KOM(2010)0371 – C7-0174/2010 – 2010/0199(COD))

328

P7_TC1-COD(2010)0199
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 97/9/EG über Systeme für die Entschädigung der Anleger (1)

329

2013/C 033E/38

Den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juli 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (KOM(2010)0375 – C7-0178/2010 – 2010/0208(COD))

350

P7_TC1-COD(2010)0208
Standpunkt des Parlaments festgelegt in erster Lesung am 5. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (1)

351

Mittwoch, 6. Juli 2011

2013/C 033E/39

Liste der visierfähigen Reisedokumente, die zum Überschreiten der Außengrenzen berechtigen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Liste der visierfähigen Reisedokumente, die zum Überschreiten der Außengrenzen berechtigen, und über die Schaffung eines Verfahrens zur Aufstellung dieser Liste (KOM(2010)0662 – C7-0365/2010 – 2010/0325(COD))

359

P7_TC1-COD(2010)0325
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 6. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2011//EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Liste der visierfähigen Reisedokumente, die den Inhaber zum Überschreiten der Außengrenzen berechtigen, und über die Schaffung eines Verfahrens zur Aufstellung dieser Liste

359

2013/C 033E/40

Information der Verbraucher über Lebensmittel ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 und zur Aufhebung der Richtlinien 87/250/EWG, 90/496/EWG, 1999/10/EG, 2000/13/EG, 2002/67/EG, 2008/5/EG und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 (17602/1/2010 – C7-0060/2011 – 2008/0028(COD))

360

P7_TC2-COD(2008)0028
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 6. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission

360

2013/C 033E/41

Grenzübergreifender Informationsaustausch über Verstöße gegen Verkehrssicherheitsvorschriften ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte (17506/1/2010 – C7-0074/2011 – 2008/0062(COD))

361

P7_TC2-COD(2008)0062
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 6. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte

361

ANHANG

362

2013/C 033E/42

Mehrjähriger Finanzrahmen für die Jahre 2007-2013 ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2011 zu dem Entwurf einer Verordnung des Rates zur Festlegung des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2007-2013 (16973/3/2010 – C7-0024/2011 – 2010/0048(APP))

362

Donnerstag, 7. Juli 2011

2013/C 033E/43

Europäisches Jahr für aktives Altern (2012) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2011 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Jahr für aktives Altern (2012) (KOM(2010)0462 – C7-0253/2010 – 2010/0242(COD))

364

P7_TC1-COD(2010)0242
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. Juli 2011 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2011/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen (2012)

365

ANHANG

365

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE