ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.272.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 272

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang
12. Oktober 2013

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 971/2013 des Rates vom 10. Oktober 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran

1

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 972/2013 der Kommission vom 9. Oktober 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Μεσσαρά (Messara) (g.U.))

3

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 973/2013 der Kommission vom 10. Oktober 2013 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Nürnberger Bratwürste/Nürnberger Rostbratwürste (g.g.A.))

5

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Nicaragua geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits

10

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 975/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Honduras geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits

20

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 976/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Panama geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits

25

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 977/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Zentralamerika geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits

31

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 978/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der garantiert traditionellen Spezialitäten (Sklandrausis (g.t.S.))

33

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 979/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 in Bezug auf die Auslösungsschwellen für die Zusatzzölle für Mandarinen und Satsumas, Clementinen, Artischocken, Orangen, Birnen, Zitronen, Äpfel und Zucchini (Courgettes)

35

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 980/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

37

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 981/2013 der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Käse nach den Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen bestimmter GATT- Kontingente für das Jahr 2014

39

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2013/49/EU der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 2006/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe (1)

41

BESCHLÜSSE

2013/496/EU

*

Durchführungsbeschluss des Rates vom 7. Oktober 2013 über Kontrollmaßnahmen für 5-(2-Aminopropyl)indol

44

*

Beschluss 2013/497/GASP des Rates vom 10. Oktober 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran

46

2013/498/EU

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Oktober 2013 über eine finanzielle Beteiligung der Union an der Durchführung von Überwachungsmaßnahmen und sonstigen Dringlichkeitsmaßnahmen in Estland, Lettland, Litauen und Polen zum Schutz gegen die Afrikanische Schweinepest in angrenzenden Drittländern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6540)

47

2013/499/EU

*

Beschluss der Kommission vom 10. Oktober 2013 über eine von Deutschland ergriffene Maßnahme nach Artikel 11 der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Verbot eines elektrischen Mini-Geländequads (ATV) des Typs HB-ATV49Q-Electric, hergestellt von Huabao Electric Appliance Co. Ltd. (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 6552)  (1)

55

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE