Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 48
40. Jahrgang
19. Februar 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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Verordnung (EG) Nr. 285/97 des Rates vom 17. Februar 1997 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 738/92 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Baumwollgarn mit Ursprung in Brasilien und der Türkei

1

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Verordnung (EG) Nr. 286/97 der Kommission vom 17. Februar 1997 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

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Verordnung (EG) Nr. 287/97 der Kommission vom 17. Februar 1997 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

5

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Verordnung (EG) Nr. 288/97 der Kommission vom 17. Februar 1997 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif und zur Aufhebung bestimmter Einreihungsverordnungen

7

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Verordnung (EG) Nr. 289/97 der Kommission vom 18. Februar 1997 zur Festlegung besonderer Bedingungen für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für verarbeitete Tomaten mit Ursprung in der Türkei

8

VERORDNUNG (EG) Nr. 290/97 DER KOMMISSION vom 18. Februar 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor

9

VERORDNUNG (EG) Nr. 291/97 DER KOMMISSION vom 18. Februar 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

11

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Entscheidung Nr. 292/97/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 1996 über die Aufrechterhaltung einzelstaatlicher Verbote der Verwendung bestimmter Zusatzstoffe bei der Herstellung einiger Lebensmittel

13

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Richtlinie 96/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 1996 zur Änderung der Richtlinie 94/35/EG über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen

16

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Richtlinie 96/84/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Dezember 1996 zur Änderung der Richtlinie 89/398/EWG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Lebensmittel, die für eine besondere Ernährung bestimmt sind

20

*

Richtlinie 97/8/EG der Kommission vom 7. Februar 1997 zur Änderung der Richtlinie 74/63/EWG des Rates über unerwünschte Stoffe und Erzeugnisse in der Tierernährung (1)

22

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

97/124/EGKS:

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Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 1996 über eine Beihilfe Deutschlands an die Werkstoff- Union GmbH, Lippendorf (Sachsen) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

31

97/125/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 24. Januar 1997 zur Genehmigung der vorschriftsmäßigen Kennzeichnung der Verpackungen von Saatgut von Ölund Faserpflanzen und zur Änderung der Entscheidung 87/309/EWG zur Genehmigung der vorschriftsmäßigen Kennzeichnung der Verpackungen von Saatgut bestimmter Futterpflanzen

35

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.