Mit dieser Richtlinie, bekannt als Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit (RaPS), wird den Firmen auferlegt, dass sie sicherstellen, dass zum Verkauf angebotene Produkte sicher sind und dass Korrekturmaßnahmen ergriffen werden, wenn festgestellt wird, wenn dies nicht der Fall ist.

Mit ihr wird ein Schnellwarnsystem für gefährliche Non-Food-Produkte¹ eingeführt. Dies erlaubt es den nationalen Behörden, Informationen über jegliche Maßnahmen zu teilen, die ergriffen wurden, um solche Produkte aus dem Verkauf zu nehmen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Auf den EU-Markt gebrachte Produkte müssen sicher sein.
Sie müssen Angaben enthalten, die ihre Rückverfolgbarkeit ermöglichen, z. B. die Identität des Herstellers und eine Kennzeichnung des Produkts. Sofern dies für eine sichere Nutzung erforderlich ist, müssen die Produkte mit Warnungen und Informationen über von ihnen ausgehende Gefahren begleitet werden.
Ein Produkt gilt als sicher, wenn es bestimmte nationale Vorschriften oder EU-Normen erfüllt. Bestehen keine derartigen Vorschriften oder Normen, so erfolgt die Beurteilung der Sicherheit anhand:
- Von Leitlinien der Kommission;
- bewährter Verfahren im betroffenen Fachbereich;
- des derzeitigen Stands des Wissens und der Technik;
- des Sicherheitsniveaus, das die Verbraucher erwarten können.
Die nationalen Aufsichtsbehörden sind befugt, die Produktsicherheit zu überwachen und angemessene Maßnahmen gegen unsichere Produkte zu ergreifen.
Ein von der Kommission verwaltetes System zum raschen Informationstausch ermöglicht den nationalen Behörden, die entsprechenden Behörden in anderen EU-Ländern schnell auf Produkte aufmerksam zu machen, die ein ernstes Gesundheits- und Sicherheitsrisiko darstellen. Die Durchführungsentscheidung (EU) 2019/417 legt Leitlinien für die Durchführung des EU-Systems zum raschen Informationstausch (RAPEX) über Produktsicherheit und dessen Benachrichtigungssystems, eingeführt durch die Richtlinie 2001/95/EG. Gesonderte Regelungen gelten für Lebensmittel, Arzneimittel und medizintechnische Ausrüstung.
Bei der Nutzung des Schnellwarnsystems müssen nationale Behörden Angaben machen, die das Produkt und seine Verfügbarkeit in anderen Regionen Europas identifizieren. Weiterhin müssen sie Einzelheiten zu den Risiken, die von dem Produkt ausgehen, und zu den zum Schutz der Öffentlichkeit ergriffenen Maßnahmen angeben.
Die Kommission kann auf EU-Ebene Sofortmaßnahmen einleiten, die bis zu einem Jahr gültig sind (und verlängert werden können), falls von einem bestimmten Produkt eine ernste Gefahr ausgeht.
Diese Rechtsvorschrift gilt nicht für Antiquitäten oder Produkte, die instand gesetzt oder wiederaufgearbeitet werden müssen.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Sie ist am 15. Januar 2002 in Kraft getreten und musste bis zum 15. Januar 2004 in die Gesetzgebung der EU-Länder umgesetzt werden.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit (Europäische Kommission).

SCHLÜSSELBEGRIFFE

Produkt: jeder Artikel, der für den Verkauf bestimmt ist oder von Verbrauchern benutzt werden könnte, unabhängig davon, ob er neu, gebraucht oder wiederaufgearbeitet ist.

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit (ABl. L 11 vom 15.1.2002, S. 4-17)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Richtlinie 2001/95/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.