ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.141.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 141

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang
28. Mai 2013

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) Nr. 488/2013 des Rates vom 27. Mai 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

1

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 489/2013 der Kommission vom 27. Mai 2013 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf doppelsträngige Ribonukleinsäure homolog zu Virus-Ribonukleinsäure, die für einen Teil des Viruskapsids und einen Teil der intergenischen Region des Israelischen Akute-Bienen-Paralyse-Virus codiert (1)

4

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Verordnung (EU) Nr. 490/2013 der Kommission vom 27. Mai 2013 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Biodiesel mit Ursprung in Argentinien und Indonesien

6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 491/2013 der Kommission vom 27. Mai 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

26

RICHTLINIEN

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Richtlinie 2013/12/EU des Rates vom 13. Mai 2013 zur Anpassung der Richtlinie 2012/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Energieeffizienz aufgrund des Beitritts der Republik Kroatien

28

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Richtlinie 2013/13/EU des Rates vom 13. Mai 2013 zur Anpassung bestimmter Richtlinien im Bereich Steuern anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien

30

BESCHLÜSSE

2013/236/EU

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Beschluss des Rates vom 25. April 2013 gerichtet an Zypern über spezifische Maßnahmen zur Wiederherstellung von Finanzstabilität und nachhaltigem Wachstum

32

2013/237/EU

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Durchführungsbeschluss des Rates vom 14. Mai 2013 zur Ermächtigung der Tschechischen Republik und der Republik Polen, eine von Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Regelung einzuführen

37

2013/238/EU

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Beschluss des Rates vom 21. Mai 2013 zur Ernennung von vier britischen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen und von drei britischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

42

2013/239/EU

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Beschluss des Rates vom 21. Mai 2013 zur Ernennung eines estnischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

43

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Beschluss 2013/240/GASP des Rates vom 27. Mai 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/279/GASP über die Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN)

44

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Beschluss 2013/241/GASP des Rates vom 27. Mai 2013 zur Änderung der Gemeinsamen Aktion 2008/124/GASP über die Rechtsstaatlichkeitsmission der Europäischen Union im Kosovo, EULEX KOSOVO

47

2013/242/EU

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Durchführungsbeschluss der Kommission vom 22. Mai 2013 zur Festlegung eines Musters für die Nationalen Energieeffizienz-Aktionspläne im Rahmen der Richtlinie 2012/27/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2882)  (1)

48

2013/243/EU

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Durchführungsbeschluss der Kommission vom 24. Mai 2013 über eine vorübergehende Ausnahmeregelung von den Ursprungsregeln in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates zur Berücksichtigung der besonderen Lage Swasilands bei Pfirsichen, Birnen und Ananas (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2906)

54

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Hinweis für den Benutzer — Verordnung (EU) Nr. 216/2013 des Rates vom 7. März 2013 über die elektronische Veröffentlichung des Amtsblatts der Europäischen Union (siehe dritte Umschlagseite)

s3

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE