ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.312.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 312

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
27. November 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) Nr. 1097/2010 der Kommission vom 26. November 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 177/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines gemeinsamen Rahmens für Unternehmensregister für statistische Zwecke im Hinblick auf den Austausch vertraulicher Daten zwischen der Kommission (Eurostat) und den Zentralbanken (1)

1

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Verordnung (EU) Nr. 1098/2010 der Kommission vom 26. November 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Dresdner Christstollen/Dresdner Stollen/Dresdner Weihnachtsstollen (g.g.A.))

7

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Verordnung (EU) Nr. 1099/2010 der Kommission vom 26. November 2010 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (1)

9

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Verordnung (EU) Nr. 1100/2010 der Kommission vom 26. November 2010 zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 für das Wirtschaftsjahr 2010/2011 hinsichtlich der Einfuhrabgaben für die Zucker Zugeständnisse CXL mit den laufenden Nummern 09.4317, 09.4318, 09.4319 und 09.4320

14

Verordnung (EU) Nr. 1101/2010 der Kommission vom 26. November 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

16

Verordnung (EU) Nr. 1102/2010 der Kommission vom 26. November 2010 über Verkaufspreise für Getreide für die erste Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EU) Nr. 1017/2010

18

BESCHLÜSSE

2010/719/EU, Euratom

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Beschluss der Kommission vom 26. November 2010 zur Ablehnung der von Österreich gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1553/89 des Rates vorgeschlagenen Lösung zur Berechnung eines Ausgleichs der MwSt.-Eigenmittelgrundlage für die Privatnutzung von Geschäftsfahrzeugen aufgrund der Einschränkung des Vorsteuerabzugs gemäß Artikel 176 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8206)

20

2010/720/EU, Euratom

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Beschluss der Kommission vom 26. November 2010 zur Ermächtigung Portugals, Daten für Jahre vor dem vorletzten Jahr zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die MwSt.-Eigenmittel zu verwenden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8209)

22

2010/721/EU

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Beschluss der Kommission vom 26. November 2010 über den Rechnungsabschluss bestimmter Zahlstellen in Frankreich für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltsjahr 2008 finanzierten Ausgaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8220)

23

2010/722/EU

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Beschluss der Kommission vom 26. November 2010 über den Rechnungsabschluss bestimmter Zahlstellen in Deutschland und Spanien für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltsjahr 2009 finanzierten Ausgaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8223)

25

2010/723/EU

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Beschluss der Kommission vom 26. November 2010 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2005/359/EG zur Abweichung von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates hinsichtlich Eichenstämmen (Quercus L.) mit Rinde mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8229)

30

2010/724/EU

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Beschluss der Kommission vom 26. November 2010 über den Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Anhang 6 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen

31

2010/725/EU

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Beschluss der Kommission vom 26. November 2010 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2006/766/EG in Bezug auf die Überschrift und den Eintrag für Chile in der Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von lebenden, tiefgefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zum menschlichen Verzehr zulässig ist (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 8259)  (1)

45

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE