ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 176

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

50. Jahrgang
6. Juli 2007

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EG) Nr. 791/2007 des Rates vom 21. Mai 2007 über eine Regelung zum Ausgleich der Mehrkosten bei der Vermarktung bestimmter Fischereierzeugnisse aus den Gebieten in äußerster Randlage, den Azoren, Madeira und den Kanarischen Inseln sowie aus Guayana und Réunion

1

Verordnung (EG) Nr. 792/2007 der Kommission vom 5. Juli 2007 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

5

Verordnung (EG) Nr. 793/2007 der Kommission vom 5. Juli 2007 über die Zuteilung von Einfuhrrechten für die für den Zeitraum vom 1. Juli 2007 bis zum 30. Juni 2008 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 659/2007 für Stiere, Kühe und Färsen bestimmter Höhenrassen eröffneten Zollkontingents eingereichten Anträge

7

Verordnung (EG) Nr. 794/2007 der Kommission vom 5. Juli 2007 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats Juni 2007 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch gestellten Anträge

8

Verordnung (EG) Nr. 795/2007 der Kommission vom 5. Juli 2007 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

9

Verordnung (EG) Nr. 796/2007 der Kommission vom 5. Juli 2007 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Getreide- und Reissektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

12

Verordnung (EG) Nr. 797/2007 der Kommission vom 5. Juli 2007 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Wein

16

*

Verordnung (EG) Nr. 798/2007 der Kommission vom 5. Juli 2007 über ein Fangverbot für Hering in den Gewässern der ICES-Gebiete VIIg, VIIh, VIIj und VIIk durch Schiffe unter der Flagge des Vereinigten Königreichs

17

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2007/464/EG

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Entscheidung des Rates vom 5. Juni 2007 zur Aufhebung der Entscheidung 2005/186/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Malta

19

2007/465/EG

*

Entscheidung des Rates vom 5. Juni 2007 zur Aufhebung der Entscheidung 2004/917/EG über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Griechenland

21

2007/466/EG

*

Beschluss des Rates vom 28. Juni 2007 zur Ernennung von sechs schwedischen Mitgliedern und neun schwedischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

23

Kommission

2007/467/EG

*

Beschluss der Kommission vom 28. Juni 2007 zur Einsetzung der Sachverständigengruppe für Funkfrequenzkennzeichnung (RFID)

25

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

*

Gemeinsame Aktion 2007/468/GASP des Rates vom 28. Juni 2007 zur Unterstützung der Tätigkeiten der Vorbereitungskommission der Organisation des Vertrags für das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) mit dem Ziel der Stärkung ihrer Überwachungs- und Verifikationsfähigkeiten im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen

31

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Gemeinsamer Standpunkt 2007/469/GASP des Rates vom 28. Juni 2007 zur Konferenz von 2008 zur Überprüfung des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜ)

39

Berichtigungen

*

Berichtigung der Richtlinie 89/173/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über bestimmte Bauteile und Merkmale von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (ABl. L 67 vom 10.3.1989)

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DE