ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 484

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang
24. Dezember 2016

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Rat

2016/C 484/01

Empfehlung des Rates vom 19. Dezember 2016 für Weiterbildungspfade: Neue Chancen für Erwachsene

1

II   Mitteilungen

GEMEINSAME ERKLÄRUNGEN

2016/C 484/02

Gemeinsame Erklärung über die Gesetzgebungsprioritäten der EU für 2017

7

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2016/C 484/03

Mitteilung der Kommission zur förmlichen Bestätigung, dass eine Reihe von Rechtsakten der Union im Bereich Landwirtschaft überholt sind

9

2016/C 484/04

Mitteilung gemäß Artikel 34 Absatz 7 Buchstabe a Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend Entscheidungen über verbindliche Zolltarifauskünfte der Zollbehörden der Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit der Einreihung von Waren in die Zollnomenklatur

17

2016/C 484/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.7930 — ABP Group/Fane Valley Group/Slaney Foods) ( 1 )

18

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

2016/C 484/06

Beschluss des Präsidiums des Europäischen Parlaments vom 12. Dezember 2016 zur Änderung der Durchführungsbestimmungen zum Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments

19

Europäische Kommission

2016/C 484/07

Euro-Wechselkurs

21

2016/C 484/08

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 15. Oktober 2015 zum Beschlussentwurf in der Sache AT.39639(2) — Optische Laufwerke — Berichterstatter: Österreich

22

2016/C 484/09

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — Optische Laufwerke (AT.39639)

23

2016/C 484/10

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 21. Oktober 2015 in einem Verfahren nach Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Artikel 53 des EWR-Abkommens (Sache AT.39639 — Optische Laufwerke) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7135)

27

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2016/C 484/11

Aktualisierung der Liste der Grenzübergangsstellen gemäß Artikel 2 Absatz 8 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (Kodifizierter Text)

30

2016/C 484/12

Verbrauchsteuern — Verwaltungszusammenarbeit — Liste der zuständigen Behörden gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 389/2012 des Rates (Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern) (Diese Liste umfasst die Behörden, in deren Namen die Verordnung (EU) Nr. 389/2012 des Rates vom 2. Mai 2012 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern und zur Aufhebung von Verordnung (EG) Nr. 2073/2004 angewandt wird)

34

2016/C 484/13

Bekanntmachung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Aufhebung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im Linienflugverkehr ( 1 )

36

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE