ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.CE2011.236.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 236E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
12. August 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2010-2011
Sitzungen vom 15. bis 17. und 23. Juni 2010
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 257 E vom 24.9.2010 veröffentlicht.
Die am 16. Juni 2010 angenommenen Texte betreffend die Entlastungen für das Haushaltsjahr 2008 sind im ABl. L 252 vom 25.9.2010, S. 24 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 15. Juni 2010

2011/C 236E/01

Transparenz in der Regionalpolitik und bei den Mitteln zu ihrer FinanzierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zur Transparenz in der Regionalpolitik und bei deren Finanzierung (2009/2232(INI))

1

2011/C 236E/02

Mandat für den Trilog über den Entwurf des Haushaltsplans 2011Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Mandat für den Trilog über den Entwurf des Haushaltsplans 2011 (2010/2002(BUD))

6

2011/C 236E/03

Derivatemärkte – Künftige politische MaßnahmenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu den Derivatemärkten – Künftige politische Maßnahmen (2010/2008(INI))

17

2011/C 236E/04

Internet der DingeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Internet der Dinge (2009/2224(INI))

24

2011/C 236E/05

Verwaltung des Internet: Die nächsten SchritteEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zur Verwaltung des Internet: Die nächsten Schritte (2009/2229(INI))

33

2011/C 236E/06

Innovationspolitik der Gemeinschaft in einer Welt im WandelEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zur Innovationspolitik der Gemeinschaft in einer Welt im Wandel (2009/2227(INI))

41

2011/C 236E/07

Fortschritte bei der Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele: Halbzeitbilanz zur Vorbereitung des Treffens der hochrangigen VN-Vertreter im September 2010Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu den Fortschritten auf dem Weg zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele: Halbzeitüberprüfung in Vorbereitung auf das UN-Gipfeltreffen im September 2010 (2010/2037(INI))

48

Mittwoch, 16. Juni 2010

2011/C 236E/08

EU 2020Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu EU 2020

57

2011/C 236E/09

Wirtschaftspolitische SteuerungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zur wirtschaftspolitischen Steuerung

65

Donnerstag, 17. Juni 2010

2011/C 236E/10

Maßnahmen der EU für den Schutz von MenschenrechtsaktivistenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu den Maßnahmen der EU zugunsten von Menschenrechtsverteidigern (2009/2199(INI))

69

2011/C 236E/11

Qualität statistischer Daten in der Union und verstärkte Prüfbefugnisse der Kommission (Eurostat)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu der Qualität statistischer Daten in der Union und verstärkten Prüfbefugnissen der Kommission (Eurostat)

76

2011/C 236E/12

Geschlechtsspezifischen Aspekten des Konjunkturabschwungs und der FinanzkriseEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu geschlechtsspezifischen Aspekten der Rezession und Finanzkrise (2009/2204(INI))

79

2011/C 236E/13

Bewertung der Ergebnisse des Fahrplans für die Gleichstellung von Frau und Mann (2006-2010) und Empfehlungen für die ZukunftEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Bewertung der Ergebnisse des Fahrplans zur Gleichstellung von Frauen und Männern 2006-2010 und Empfehlungen für die Zukunft (2009/2242(INI))

87

2011/C 236E/14

Spielervermittler im SportEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu Spielervermittlern im Sport

99

2011/C 236E/15

Schlussfolgerungen des Gipfeltreffens EU-RusslandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens EU-Russland (31. Mai - 1. Juni 2010)

101

2011/C 236E/16

Israelischer Militäreinsatz gegen den humanitären Schiffsverband und Blockade des Gaza-StreifensEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu dem israelischen Militäreinsatz gegen den humanitären Schiffsverband und der Blockade des Gaza-Streifens

105

2011/C 236E/17

Handel mit zu Folterzwecken verwendeten GüternEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 des Rates betreffend den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten

107

2011/C 236E/18

Situation auf der koreanischen HalbinselEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Lage auf der koreanischen Halbinsel

111

2011/C 236E/19

Lage in Bosnien und HerzegowinaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Lage in Bosnien und Herzegowina

113

2011/C 236E/20

Luftverkehrsabkommen EU-USAEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und den USA

121

2011/C 236E/21

Umsetzung der Richtlinien des ersten EisenbahnpaketsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Umsetzung der Richtlinien des ersten Eisenbahnpakets (2001/12/EG, 2001/13/EG und 2001/14/EG)

125

2011/C 236E/22

Überschwemmungen in mitteleuropäischen Ländern, insbesondere in Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Ungarn und Rumänien und in FrankreichEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu den Überschwemmungen in mitteleuropäischen Ländern, insbesondere in Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakei und Ungarn und Rumänien und in Frankreich

128

2011/C 236E/23

Stockholmer ProgrammEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur juristischen Aus- und Fortbildung (Stockholmer Programm)

130

2011/C 236E/24

Ein neuer Schwung für die Strategie für die nachhaltige Entwicklung der europäischen AquakulturEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zum Thema „Ein neuer Schwung für die Strategie für die nachhaltige Entwicklung der europäischen Aquakultur“ (2009/2107(INI))

132

2011/C 236E/25

Demokratische Republik Kongo: Der Fall Floribert Chebeya BahizireEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Demokratischen Republik Kongo: der Fall Floribert Chebeya Bahizire

142

2011/C 236E/26

NepalEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu Nepal

145

2011/C 236E/27

Hinrichtungen in LibyenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu den Hinrichtungen in Libyen

148

Mittwoch, 23. Juni 2010

2011/C 236E/28

Europäisches Frühwarnsystem gegen Pädophilie und sexuelle BelästigungErklärung des Europäischen Parlaments vom 23. Juni 2010 zur Schaffung eines europäischen Frühwarnsystems gegen Pädophilie und sexuelle Belästigung

152

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Dienstag, 15. Juni 2010

2011/C 236E/29

Anpassung der Geschäftsordnung an den Vertrag von LissabonBeschluss des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu der Anpassung der Geschäftsordnung des Parlaments an den Vertrag von Lissabon (2009/2062(REG))

153

2011/C 236E/30

Einsetzung und zahlenmäßige Stärke der Delegation im Parlamentarischen Ausschuss CARIFORUM-EUBeschluss des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu der Einsetzung und die Mitgliederzahl der Delegation im Parlamentarischen Ausschuss CARIFORUM-EU

159

Mittwoch, 16. Juni 2010

2011/C 236E/31

Einsetzung und Mitgliederzahl eines Sonderausschusses zu den politischen Herausforderungen und den Haushaltsmitteln für eine nachhaltige Europäische Union nach 2013Beschluss des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu der Einsetzung eines Sonderausschusses zu den politischen Herausforderungen und den Haushaltsmitteln für eine nachhaltige Europäische Union nach 2013, seine Befugnisse, seine Zusammensetzung und seine Amtszeit

160

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Dienstag, 15. Juni 2010

2011/C 236E/32

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: ES/Comunidad ValencianaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2010)0216 – C7-0115/2010 – 2010/2066(BUD))

161

ANLAGE

163

2011/C 236E/33

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: Irland Waterford CrystalEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2010)0196 – C7-0116/2010 – 2010/2067(BUD))

164

ANLAGE

166

2011/C 236E/34

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: ES/Kastilien-La ManchaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2010)0205 – C7-0117/2010 – 2010/2068(BUD))

167

ANLAGE

169

2011/C 236E/35

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung: technische Unterstützung auf Initiative der KommissionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Mobilisierung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über Haushaltsdisziplin und die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung (KOM(2010)0182 – C7-0099/2010 – 2010/2060(BUD))

170

ANLAGE

171

2011/C 236E/36

Finanzbeiträge der Europäischen Union zum Internationalen Fonds für Irland (2007-2010) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Finanzbeiträge der Europäischen Union zum Internationalen Fonds für Irland (2007-2010) (KOM(2010)0012 – C7-0024/2010 – 2010/0004(COD))

173

P7_TC1-COD(2010)0004
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates über Finanzbeiträge der Europäischen Union zum Internationalen Fonds für Irland (2007-2010)

173

2011/C 236E/37

Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr (11069/5/2009 – C7-0043/2010 – 2008/0247(COD))

174

P7_TC2-COD(2008)0247
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 15. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr

174

Mittwoch, 16. Juni 2010

2011/C 236E/38

Gemeinsames Forschungsprogramm für die Ostseeregion (BONUS-169) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem von mehreren Mitgliedstaaten gemeinsam durchgeführten Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die Ostsee (BONUS-169) (KOM(2009)0610 – C7-0263/2009 – 2009/0169(COD))

175

P7_TC1-COD(2009)0169
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2010/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Union an einem von mehreren Mitgliedstaaten durchgeführten gemeinsamen Forschungs- und Entwicklungsprogramm für die Ostsee (BONUS-169)

175

2011/C 236E/39

Verwaltungsorgane der europäischen Satellitennavigationsprogramme ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 über die Verwaltungsorgane der europäischen Satellitennavigationsprogramme (KOM(2009)0139 – C7-0103/2009 – 2009/0047(COD))

176

P7_TC1-COD(2009)0047
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Errichtung der Agentur für das europäische GNSS und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1321/2004 des Rates über die Verwaltungsorgane der europäischen Satellitennavigationsprogramme sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 683/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates

176

2011/C 236E/40

Europäisches Erdbeobachtungsprogramm (GMES) (2011-2013) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm (GMES) und seine ersten operativen Tätigkeiten (2011-2013) (KOM(2009)0223 – C7-0037/2009 – 2009/0070(COD))

177

P7_TC1-COD(2009)0070
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm (GMES) und seine ersten operativen Tätigkeiten (2011-2013)

178

2011/C 236E/41

Abschluss der Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA) ***Legislative Enschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Entwurf für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA) durch die Europäische Union (08612/2010 – C7-0109/2010 – 2009/0085(NLE))

178

2011/C 236E/42

Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich des auf die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendenden Rechts ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Ermächtigung zu einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich des auf die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendenden Rechts (09898/2/2010 – C7-0145/2010 – 2010/0066(NLE))

179

2011/C 236E/43

Einführung des Euro in Estland am 1. Januar 2011 *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Einführung des Euro in Estland am 1. Januar 2011 (KOM(2010)0239 – C7-0131/2010 – 2010/0135(NLE))

181

2011/C 236E/44

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2010: Einzelplan III - Kommission (Überschuss 2009)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2010 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010, Einzelplan III – Kommission (10930/2010 – C7-0153/2010 – 2010/2056(BUD))

184

2011/C 236E/45

Rechte auf Dolmetschleistungen und auf Übersetzungen in Strafverfahren ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte auf Dolmetschleistungen und auf Übersetzungen in Strafverfahren (00001/2010 – C7-0005/2010 – 2010/0801(COD))

185

P7_TC1-COD(2010)0801
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2010/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht auf Dolmetschleistungen und auf Übersetzungen in Strafverfahren

186

2011/C 236E/46

Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/15/EG zur Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben (KOM(2008)0650 – C6-0354/2008 – 2008/0195(COD))

186

2011/C 236E/47

Informationen der Verbraucher über Lebensmittel ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Juni 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel (KOM(2008)0040 – C6-0052/2008 – 2008/0028(COD))

187

P7_TC1-COD(2008)0028
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924/2006 und (EG) Nr. 1925/2006 und zur Aufhebung der Richtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinien 94/54/EG und 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG, der Richtlinien 2002/67/EG und 2004/77/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (1)

188

ANHANG I

219

ANHANG II

220

ANHANG III

221

ANHANG IV

223

ANHANG V

224

ANHANG VI

226

ANHANG VII

229

ANHANG VIII

230

ANHANG IX

231

ANHANG X

232

ANHANG XI

233

ANHANG XII

233

Donnerstag, 17. Juni 2010

2011/C 236E/48

Öffentliches Angebot von Wertpapieren und Harmonisierung der Transparenzanforderungen (Änderung der Richtlinien 2003/71/EG und 2004/109/EG) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/71/EG betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und der Richtlinie 2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind (KOM(2009)0491 – C7-0170/2009 – 2009/0132(COD))

235

P7_TC1-COD(2009)0132
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2010/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/71/EG betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, und der Richtlinie 2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind

236

2011/C 236E/49

Fangdokumentationsregelung für Roten Thun (Thunnus thynnus) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Fangdokumentationsregelung für Roten Thun Thunnus thynnus und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1984/2003 (KOM(2009)0406 – C7-0124/2009 – 2009/0116(COD))

236

P7_TC1-COD(2009)0116
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. Juni 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Fangdokumentationsregelung für Roten Thun (Thunnus thynnus) und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1984/2003 des Rates

237

2011/C 236E/50

Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Schengener Informationssystem in Bulgarien und Rumänien *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Schengener Informationssystem in der Republik Bulgarien und Rumänien (06714/2010 – C7-0067/2010 – 2010/0814(NLE))

237

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE