Accept Refuse

EUR-Lex Access to European Union law

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Summaries of EU Legislation

Abkommen von Cotonou

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Partnerschaftsabkommen 2000/483/EC — zwischen den AKP-Staaten und der EU

WAS IST DAS ZIEL DES PARTNERSCHAFTSABKOMMENS?

Das Abkommen von Cotonou ist das Rückrat der Partnerschaft zwischen der EU, den EU-Staaten und 79 afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP).

Es zielt darauf ab, die Armut in Richtung ihrer Beseitigung zu verringern, die nachhaltige ökonomische, kulturelle und soziale Entwicklung der Partnerländer zu unterstützen und der schrittweisen Integration ihrer jeweiligen Volkswirtschaften in die Weltwirtschaft zu helfen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Grundprinzipien

Das Abkommen von Cotonou ist eine enge Partnerschaft, die auf einer Reihe von Grundsätzen beruht:

  • Die an dem Abkommen beteiligten Partner sind gleichgestellt.
  • Die AKP-Staaten legen ihre eigenen Entwicklungsstrategien fest.
  • Die Zusammenarbeit besteht nicht nur zwischen den Regierungen: Parlamente, örtliche Behörden, die Bürgergesellchaft, der private Sektor, ökonomische und Sozialpartner spielen ebenso eine Rolle.
  • Die Modalitäten und Prioritäten der Zusammenarbeit richten sich nach Aspekten wie dem Entwicklungsstand des jeweiligen Landes.

Organisation

Zur Unterstützung der Umsetzung des Abkommens von Couton bestehen gemeinsame Institutionen:

  • Der AKP-Ministerrat, der vom Botschaftsausschuss unterstützt wird:
    • führt politische Dialoge,
    • verabschiedet politische Leitlinien, und
    • trifft Entscheidungen zur Umsetzung des Abkommens.
  • Er legt der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU einen jährlichen Fortschrittsbericht vor. Dieses beratende Gremium spricht Empfehlungen zur Erreichung der Ziele des Abkommens aus.
  • Der gemeinsame AKP-EU-Ministerausschuss für Handelsfragen erörtert das handelsbezogene Problem, das für alle AKP-Länder von Belang ist. Es überwacht die Verhandlung und Umsetzung von Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Es untersucht außerdem die Auswirkungen der multilateralen Handelsverhandlungen auf den AKP-EU-Handel und die Entwicklung der AKP-Volkswirtschaften.
  • Der AKP-EU-Ausschuss für Zusammenarbeit bei der Entwicklungsfinanzierung untersucht die Durchführung der Entwicklungsfinanzierung und überwacht die Fortschritte.

Politische Dimension

Die politische Dimension des Abkommens von Cotonou ist wichtig und beinhaltet:

  • einen umfassenden politischen Dialog über nationale, regionale und globale Fragestellungen;
  • die Förderung der Menschenrechte und demokratischen Prinzipien;
  • die Entwicklung politischer Maßnahmen zur Friedenskonsolidierung, Konfliktprävention und -beilegung;
  • wobei es Migrationsprobleme und Sicherheitsprobleme angeht, einschließlich den Kampf gegen Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln entgegenwirkt.

Aktivitäten

Die Vereinbarung beinhaltet zu fördernde gemeinsame Aktivitäten:

  • die wirtschaftliche Entwicklung mit dem Schwerpunkt auf den Industrie-, Landwirtschafts- und Tourismussektoren der AKP-Länder;
  • soziale und menschliche Entwicklung zur Verbesserung von Gesundheits-, Bildungs- und Ernährungsdienstleistungen; und
  • regionale Zusammenarbeit und Integration zur Förderung und Ausweitung des Handels zwischen den AKP-Staaten.

Diese Aktivitäten werden durch den Europäischen Entwicklungsfonds finanziert.

Das Abkommen entspricht den Regeln der Welthandelsorganisation, die es den AKP-Staaten ermöglicht, eine gleichberechtigte Rolle im internationalen Handel zu spielen.

Revision der Vereinbarung

Das Abkommen wurde im Jahr 2000 unterzeichnet und im Jahr 2020 abgeschlossen werden.

Es wurde zuletzt im Jahr 2017 überarbeitet (Beschluss (EU) 2017/435). Im Jahr 2010 wurde das Abkommen angepasst, um sich auf folgende Themen zu konzentrieren:

Die Verhandlungen über ein neues Abkommen müssen im August 2018 beginnen.

Im Jahr 2016 wurde eine Mitteilung über eine erneuerte Partnerschaft für die Zeit nach 2020 angenommen. Sie:

AB WANN GILT DER PARTNERSCHAFTSVERTRAG?

Er gilt seit dem 1. April 2003, als die letzte Ratifikations- oder Genehmigungsurkunde am 27. Februar 2003 hinterlegt wurde.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Partnerschaftsabkommen2000/483/EG zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23 Juni 2000 (ABI L 317, 15.12.2000, S. 3-353)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen des Partnerschaftsabkommens 2000/483/EG wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Version hat nur dokumentarischen Wert.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Gemeinsame Erklärung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten, des Europäischen Parlaments und der Kommission (ABI C 210, 30.6.2017, S. 1-24)

Beschluss des Rates (EU) 2017/435 vom 28. Februar 2017 über den Abschluss des Abkommens zur zweiten Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, unterzeichnet in Cotonou am 23. Juni 2010, erstmals geändert in Luxemburg am 25. Juni 2005 (ABI L 67, 14.3.2017, S. 31-32)

Gemeinsame Mitteilung an das Europäische Parlament und den Rat: Eine erneuerte Partnerschaft mit den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (JOIN(2016) abschließend 52, 22.11.2016)

Letzte Aktualisierung: 26.07.2018

Top