EU-Erweiterungspolitik 2016

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung (COM(2016) 715 final) – Erweiterungsstrategie der EU 2016

WAS IST DER ZWECK DIESER MITTEILUNG?

Diese Mitteilung bewertet den erreichten Fortschritt hinsichtlich der Durchführung der Erweiterungsstrategie 2015, zieht Schlussfolgerungen und enthält Empfehlungen für bestimmte Länder sowie zu bestimmten Themen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Jedes Jahr verabschiedet die Europäische Kommission ihr „Erweiterungspaket“ – eine Reihe von Dokumenten, in denen ihre Politik betreffend die Erweiterung der EU erläutert wird.
• Das Paket 2016 umfasst eine Mitteilung, in der die Durchführung der mehrjährigen Strategie 2015 bewertet wird, und nimmt eine Bestandsaufnahme der Lage in den Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern vor.
• Die Bewertung konzentriert sich auf folgende Themen:
  • Rechtsstaatlichkeit,
  • grundlegende Rechte,
  • Migration,
  • demokratische Institutionen,
  • Wirtschaft,
  • regionale Zusammenarbeit.
• Das Strategiepapier wird durch ausführliche Berichte zu den jeweiligen Kandidatenländern und potenziellen Kandidatenländern ergänzt.
  • Fortschrittsbericht Albanien 2016
  • Fortschrittsbericht Bosnien und Herzegowina 2016
  • Fortschrittsbericht ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien 2016
  • Fortschrittsbericht Kosovo* 2016
  • Fortschrittsbericht Montenegro 2016
  • Fortschrittsbericht Serbien 2016
  • Fortschrittsbericht Türkei 2016

* Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244/99 des VN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovos.

HINTERGRUND

• Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen (Europäische Kommission).

HAUPTDOKUMENT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik (COM (2016) 715 final vom 9.11.2016)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Montenegro 2016 – Begleitdokument zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik“ (SWD(2016) 360 final vom 9.11.2016)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Serbien 2016 – Begleitdokument zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik“ (SWD(2016) 361 final vom 9.11.2016)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien 2016 – Begleitdokument zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik“ (SWD(2016) 362 final vom 9.11.2016)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Kosovo* 2016 – Begleitdokument zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik“ (SWD(2016) 363 final vom 9.11.2016)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Albanien 2016 – Begleitdokument zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik“ (SWD(2016) 364 final vom 9.11.2016)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Bosnien und Herzegowina 2016 – Begleitdokument zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik“ (SWD(2016) 365 final vom 9.11.2016)

Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen – Fortschrittsbericht Türkei 2016 – Begleitdokument zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Mitteilung 2016 über die EU-Erweiterungspolitik“ (SWD(2016) 366 final vom 9.11.2016)

Letzte Aktualisierung: 11.08.2017