(2004/C 88 E/0038)

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-1497/03

von Glyn Ford (PSE) an die Kommission

(5. Mai 2003)

Betrifft:   Zerstörung von EU-Einrichtungen in Palästina

Wie ist die derzeitige Lage in Bezug auf die aus EU-Mitteln finanzierte Infrastruktur in Palästina, die während des andauernden Konflikts in der Region zerstört bzw. beschädigt wurde?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(23. Juni 2003)

Die Kommission stellte im Auftrag der Unionspräsidentschaft eine vorläufige Liste der von der EU (Kommission und Mitgliedstaaten) finanzierten Projekte zusammen, die von den israelischen Streitkräften entweder zerstört oder beschädigt wurden. Die Liste der zerstörten Projekte wird vom Büro der Kommission in Jerusalem in Abstimmung mit den Vertretungen der Mitgliedstaaten in Jerusalem und Ramallah regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht. Dies wird durch die Gegebenheiten vor Ort erschwert. Die Liste wurde zum letzten Mal am 14. Dezember 2002 aktualisiert und die Gesamtschadenssumme mit 24 014 000 Euro beziffert. Davon wurde rund ein Viertel von der Gemeinschaft und der verbleibende Betrag von den Mitgliedstaaten finanziert.

Ausgewiesen werden nur die Kosten für den Ersatz materieller Infrastrukturen (Bau und Ausrüstung), nicht aber indirekte Verluste, die durch Verzögerungen oder Unterbrechungen entstehen. Zudem wird in der Liste kein Bezug genommen auf einige EU-finanzierte Projekte, die aufgrund israelischer Militäroperationen nicht ordnungsgemäß funktionieren, wie beispielsweise der Zugang zu dem europäischen Krankenhaus in Gaza oder Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten (infolge der Verweigerung des Zugangs zu Baumaterialien).

Diese Angelegenheit wurde mehrfach bei den israelischen Behörden angesprochen, nicht zuletzt von der Präsidentschaft der Union im Januar 2002 und auch auf der Tagung des Assoziationsrates mit Israel am 21. Oktober 2002.