32023R1676

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Delegierte Verordnung - 2023/1676 - EN - EUR-Lex

Document 32023R1676

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Delegierte Verordnung (EU) 2023/1676 der Kommission vom 7. Juli 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Definition von Kosten je Einheit, Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission

C/2023/4524

ABl. L 216 vom 1.9.2023, p. 11–38 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document In force

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2023/1676/oj

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Official Journal

1.9.2023

Amtsblatt der Europäischen Union

L 216/11

DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/1676 DER KOMMISSION

vom 7. Juli 2023

zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Definition von Kosten je Einheit, Pauschalbeträgen, Pauschalfinanzierungen und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen für die Erstattung von Ausgaben der Mitgliedstaaten durch die Kommission

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei- und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (1), insbesondere auf Artikel 94 Absatz 4 und Artikel 95 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Um die Inanspruchnahme des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und des Fonds für einen gerechten Übergang zu vereinfachen und den Verwaltungsaufwand für die Begünstigten zu verringern, sollten die Kosten je Einheit und die Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen festgelegt werden, die für eine Erstattung des Unionsbeitrags zu Programmen zur Verfügung stehen. Im Einklang mit Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1060 können diese Kosten je Einheit und die Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen auch für Vorhaben verwendet werden, die im Rahmen des ESF+ förderfähig sind und aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung unterstützt werden.

(2)	Gemäß Artikel 94 Absatz 2 Unterabsatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2021/1060 wurden die Kosten je Einheit für Erstattungen an Mitgliedstaaten auf der Grundlage einer fairen, ausgewogenen und überprüfbaren Berechnungsmethode festgelegt, die sich auf historische oder statistische Daten stützt.

(3)	Bei der Festlegung der Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen hat die Kommission den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung – vor allem im Hinblick auf ein angemessenes Verhältnis zwischen verwendeten Mitteln und getätigten Investitionen – beachtet.

(4)

Unter Berücksichtigung der zusätzlichen erforderlichen Anstrengungen, um den besonderen Bedürfnissen von Drittstaatsangehörigen, einschließlich Flüchtlingen und Menschen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine geflohen sind, Rechnung zu tragen, sollten spezifische Kosten je Einheit für die einschlägigen Arten von Vorhaben festgelegt werden.

(5)

Eine vereinfachte Umsetzung von Vorhaben im Bereich der formalen Bildung, der Ausbildung von Beschäftigten, der Ausbildung registrierter Arbeitsloser, Arbeitsuchender oder von Nichterwerbspersonen sowie der beschäftigungsbezogenen Beratungsdienstleistungen trägt auch zur erfolgreichen Umsetzung des Europäischen Jahres der Kompetenzen bei.

(6)

Unter Bekräftigung der im Rahmen des Aktionsplans zur europäischen Säule sozialer Rechte (2) eingegangenen Verpflichtungen mit dem neuen Kernziel der Union für 2030 in Bezug auf Armut und soziale Eingliederung ist es angebracht, Anreize für die Umsetzung von Vorhaben zu schaffen, mit denen die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Menschen verringert wird. Daher sollten vereinfachte Kostenoptionen und Regelungen für nicht mit Kosten verknüpfte Finanzierungen für Vorhaben festgelegt werden, die häusliche und gemeindenahe Pflegedienstleistungen anbieten, sowie für Vorhaben, die stationäre und ambulante Dienstleistungen für Opfer häuslicher Gewalt und kurzfristig oder dauerhaft obdachlose Personen anbieten.

(7)	Bei den Kosten für diese Art von Vorhaben gibt es erhebliche Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten. Gemäß dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung sollten die von der Kommission festgesetzten Beträge den Besonderheiten eines jeden Mitgliedstaats Rechnung tragen.

(8)

Damit die Kosten je Einheit ein zuverlässiger Näherungswert für die tatsächlich entstandenen Kosten bleiben und die Beträge der nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen weiterhin in einem angemessenen Verhältnis zu den im Programmplanungszeitraum getätigten Investitionen stehen, wurde eine geeignete Anpassungsmethode bereitgestellt —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Die Bedingungen für die Erstattung des Unionsbeitrags zu ESF+-Vorhaben und Vorhaben im Rahmen des Fonds für einen gerechten Übergang auf der Grundlage von Kosten je Einheit und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen, einschließlich der abgedeckten Vorhabenarten und der zu erzielenden Ergebnisse oder zu erfüllenden Bedingungen, der Betrag einer solchen Erstattung und die Methode zur Anpassung dieses Betrags sind im Anhang festgelegt.

Artikel 2

Förderfähige Ausgaben

Die auf der Grundlage der vorliegenden Verordnung berechneten Beträge gelten für die Zwecke der Anwendung der Verordnung (EU) 2021/1060 als förderfähige Ausgaben.

Artikel 3

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 7. Juli 2023

Für die Kommission

Die Präsidentin

Ursula VON DER LEYEN

(1) ABl. L 231 vom 30.6.2021, S. 159.

(2) Aktionsplan zur europäischen Säule sozialer Rechte (europa.eu)

ANHANG

Bedingungen für die Erstattung des Unionsbeitrags zu Programmen gemäß Artikel 94 Absatz 4 und Artikel 95 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2021/1060 auf der Grundlage von Kosten je Einheit und von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen für Vorhaben in den Bereichen formale Bildung, Ausbildung, beschäftigungsbezogene Beratungsdienstleistungen, häusliche Pflegedienstdienstleistungen und gemeindenahe Tagespflegedienstleistungen sowie Unterstützungsdienstleistungen für Opfer häuslicher Gewalt und obdachlose Personen

Die festgelegten Beträge und Bedingungen gelten nicht für Programme, die für die einschlägigen Arten von Vorhaben eigene vereinfachte Kostenoptionen (Simplified Cost Options, SCO) oder Regelungen für nicht mit Kosten verknüpfte Finanzierungen gemäß Artikel 94 Absatz 3 bzw. Artikel 95 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/1060 vorsehen.

1. VORHABEN IM BEREICH DER FORMALEN BILDUNG, DIE AUF DER GRUNDLAGE VON KOSTEN JE EINHEIT ERSTATTUNGSFÄHIG SIND

1.1. Arten von Vorhaben

Vorhaben im Bereich der formalen Bildung (von der frühkindlichen Bildung und Erziehung bis hin zur tertiären Bildung einschließlich der formalen beruflichen Bildung).

1.2. Definition des Indikators, durch den die Zahlung der Kosten je Einheit ausgelöst wird

Indikatorbezeichnung: Teilnehmer in einem Schuljahr/akademischen Jahr (formale Bildung)

Maßeinheit für den Indikator: Anzahl der Teilnehmer mit Teilnahmenachweis in einem Schuljahr/akademischen Jahr (formale Bildung), nach ISCED-Klassifikation Ein Teilnahmenachweis belegt, dass die betreffende Person an der formalen Bildung bzw. Ausbildung teilnimmt, was von den nationalen Behörden zwei- bis dreimal pro Schuljahr/akademisches Jahr in Übereinstimmung mit der üblichen Praxis und den Verfahren eines jeden Mitgliedstaats festgestellt wird.

Internationale Standardklassifikation des Bildungswesens: http://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/International_Standard_Classification_of_Education_(ISCED)

1.3. Beträge (in EUR)

Die in den nachstehenden Tabellen 1a und 1b festgelegten Beträge decken alle förderfähigen Kosten ab, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Bereitstellung von wesentlichen Materialien und Dienstleistungen im Bereich der formalen Bildung stehen, einschließlich Studiengebühren, Einschreibung, Prüfungsgebühren, Schulausflüge und Kantinenkosten.

Andere Kostenkategorien, die für die Umsetzung des Vorhabens erforderlich sein könnten, wie z. B. Unterstützungsgelder für Teilnehmer, Beförderung, Unterbringung oder andere Arten der Unterstützung für Teilnehmer, sind in den Kosten je Einheit nicht enthalten und können somit zusätzliche förderfähige Kosten gemäß der Verordnung (EU) 2021/1060, fondsspezifischen Verordnungen und nationalen Förderfähigkeitsregeln darstellen.

Wendet die für die Durchführung eines Programms zuständige Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle diese Kosten je Einheit an, um den Unionsbeitrag zu dem Programm für ein unter diese Verordnung fallendes Vorhaben festzulegen, so stellen diese Beträge den Betrag dar, den die Kommission für ein Vorhaben im Bereich der formalen Bildung im Rahmen desselben Programms für dieselbe Art von Begünstigten erstattet. Andere Programme, die von anderen zwischengeschalteten Stellen oder Verwaltungsbehörden verwaltet werden, sind von dieser Einschränkung nicht betroffen.

Die Beträge gelten für eine Vollzeitteilnahme in einem Schuljahr/akademischen Jahr.

Bei einer Teilzeitteilnahme wird der Betrag anteilmäßig unter Berücksichtigung der tatsächlichen Teilnahme der betreffenden Person ermittelt. Bei einer Kursdauer von weniger als einem Schuljahr/akademischen Jahr wird der Betrag anteilmäßig unter Berücksichtigung der tatsächlichen Kursdauer ermittelt.

Bei Kursen mit einer Dauer von mindestens einem ganzen Schuljahr/akademischen Jahr ist es möglich, dem Mitgliedstaat diese Beträge wie folgt zu erstatten: 50 % für den ersten Einschreibungsnachweis während des Schuljahrs/akademischen Jahrs (normalerweise zu Beginn des Schuljahrs/akademischen Jahrs in Übereinstimmung mit nationalen Verfahren und Praktiken), 30 % für den zweiten Einschreibungsnachweis und 20 % für den dritten und abschließenden Einschreibungsnachweis. In denjenigen Mitgliedstaaten, in denen die nationalen Systeme vorsehen, dass diese Informationen nur zweimal jährlich eingeholt werden, oder wenn die Kurse kein ganzes Schuljahr/akademisches Jahr dauern, werden für den ersten Einschreibungsnachweis 50 % und für den zweiten und abschließenden Einschreibungsnachweis ebenfalls 50 % erstattet.

Die Kurse können vor Ort, online oder in einem Hybridformat stattfinden, wobei Ausbilder und Teilnehmer bei der Durchführung jedoch stets gleichzeitig anwesend sein müssen.

Um den zusätzlich erforderlichen Anstrengungen in Bezug auf die besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen (1), einschließlich der Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geflohen sind, Rechnung zu tragen, sind in Tabelle 1b spezifische Werte für Vorhaben aufgeführt, die sich an diese Zielgruppe richten. Diese Werte können anstelle der entsprechenden Werte in Tabelle 1a verwendet werden. Es handelt sich nicht um kumulative Werte, und sie können nicht in Kombination mit Tabelle 1a verwendet werden.

Die gleichen Bedingungen für die Erstattung gelten für die in den Tabellen 1a und 1b aufgeführten Werte. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Zielgruppe, spezifische Förderkriterien und Prüfpfad für die Teilnehmer im Einklang mit spezifischen nationalen Definitionen und Praktiken festgelegt werden sollten.

1.4. Anpassungsmethode

Die Kosten je Einheit und die Werte in Tabelle 1a können automatisch jährlich durch Anwendung des Arbeitskostenindex für Erziehung und Unterricht (2) angepasst werden. Der zugrunde liegende Index zur Festlegung der Werte in Tabelle 1a ist der AKIErziehung2021 (Arbeitskostenindex für 2021). Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben.

Die Anpassungen erfolgen anhand der folgenden Formel:

Angepasste SCO = Zugrunde liegende SCO x AKIErziehung aktuellster

Die in Tabelle 1b festgelegten Beträge können automatisch angepasst werden, indem die angepassten Einheitskosten in Tabelle 1a mit dem Faktor 1,10 multipliziert werden.

Tabelle 1a

Beträge pro Teilnehmer an formaler Bildung (in EUR)

Die Angabe „n. v.“ (nicht verfügbar) bedeutet, dass für einen bestimmten Mitgliedstaat und das angegebene Bildungsniveau keine Daten vorliegen.

Bezugsjahr für die Datenerhebung ist 2021, mit Ausnahme der Felder für FR und NL, für die das Bezugsjahr 2019 ist.

		AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR	HU	HR
Frühkindliche Bildung und Erziehung	ED0	5 614	n. v.	2 649	2 133	3 704	9 655	10 912	5 179	n. v.	4 121	10 618	5 963	3 145	2 627
Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren	ED01	4 848	n. v.	n. v.	357	n. v.	13 279	15 775	n. v.	n. v.	4 132	18 275	n. v.	3 152	n. v.
Vorschulische Bildung	ED02	5 793	7 243	2 649	2 771	3 704	8 288	8 012	n. v.	2 994	4 117	8 872	5 963	3 145	3 275
Grundschulbildung	ED1	10 777	8 577	1 858	7 635	3 871	7 981	11 103	5 402	3 734	4 566	8 305	5 768	3 233	5 537
Primarbereich und Sekundarbereich I (Stufen 1 und 2)	ED1_2	12 451	9 331	2 167	8 055	5 036	9 067	11 338	5 474	3 729	4 969	9 948	6 456	3 054	3 072
Sekundarbereich I	ED2	14 177	10 995	2 574	8 936	6 626	9 812	11 786	5 645	3 719	5 710	13 247	7 319	2 889	n. v.
Sekundarbereich I – allgemeinbildend	ED24	13 332	n. v.	2 359	8 936	6 635	9 812	11 770	5 627	3 719	5 710	13 247	7 319	2 889	n. v.
Sekundarbereich I – berufsbildend	ED25	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	5 134	n. v.	16 126	5 773	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	3 301	n. v.
Sekundarbereich II	ED3	13 111	11 124	2 033	9 844	5 773	9 895	9 831	4 060	3 229	6 400	7 867	9 583	3 306	3 359
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich (Stufen 3 und 4)	ED3_4	12 791	11 124	2 030	9 844	5 664	8 769	9 831	4 234	2 665	6 400	7 867	9 522	3 411	3 359
Sekundarbereich II – allgemeinbildend	ED34	10 760	10 812	1 835	8 888	4 926	10 599	9 790	2 930	2 781	5 432	7 569	9 421	3 225	n. v.
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – allgemeinbildend (Stufen 34 und 44)	ED34_44	11 933	10 812	1 835	8 888	4 709	1 099	9 790	2 930	2 781	5 432	7 569	9 403	3 225	n. v.
Sekundarbereich II – berufsbildend	ED35	14 711	11 365	2 232	14 624	6 108	9 236	9 895	5 678	4 280	8 471	7 990	9 890	3 401	3 408
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend (Stufen 35 und 45)	ED35_45	13 314	11 365	2 224	14 624	6 060	7 615	9 895	5 782	2 513	8 471	7 990	9 741	3 580	3 408
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED4	2 054	n. v.	354	n. v.	836	4 893	n. v.	6 276	333	n. v.	n. v.	6 688	4 242	n. v.
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED44	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	653	10 323	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	6 437	n. v.	n. v.
Postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend	ED45	1 359	n. v.	354	n. v.	1 222	4 545	n. v.	6 276	333	n. v.	n. v.	6 748	4 242	n. v.
Tertiärbereich – Kurzstudium	ED5	14 857	10 474	n. v.	557	13 910	1 920	9 000	n. v.	n. v.	5 383	9 138	8 829	465	n. v.
Tertiärbereich (Stufen 5–8)	ED5-8	15 483	9 376	2 627	2 900	4 784	6 806	9 173	3 790	1 144	4 029	8 590	6 739	2 828	3 929
Tertiärbereich, ausgenommen Kurzstudium (Stufen 6–8)	ED6-8	15 596	9 338	2 627	3 178	4 756	6 817	9 195	3 790	1 144	3 665	8 590	6 105	2 926	3 353

		IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Frühkindliche Bildung und Erziehung	ED0	7 707	5 346	3 824	3 807	17 293	6 240	7 161	2 767	3 286	1 805	5 173	3 445	13 449
Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren	ED01	n. v.	n. v.	n. v.	3 794	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	3 746	6 171	n. v.	17 407
Vorschulische Bildung	ED02	5 526	5 346	3 384	3 809	17 293	6 240	7 161	2 767	3 449	1 724	4 731	3 445	12 033
Grundschulbildung	ED1	7 404	6 110	3 600	3 577	17 158	6 132	7 936	3 754	5 229	1 169	5 570	4 148	10 677
Primarbereich und Sekundarbereich I (Stufen 1 und 2)	ED1_2	7 507	6 282	3 621	3 563	17 931	7 502	9 053	3 753	5 801	1 770	6 000	3 919	10 642
Sekundarbereich I	ED2	7 788	6 552	3 664	3 553	19 256	10 281	10 712	3 749	6 782	2 543	7 006	3 713	10 564
Sekundarbereich I – allgemeinbildend	ED24	8 324	6 552	3 660	3 532	19 256	10 230	9 426	3 749	n. v.	2 543	7 006	3 640	10 564
Sekundarbereich I – berufsbildend	ED25	n. v.	6 615	4 956	4 788	n. v.	16 143	14 131	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	6 970	n. v.
Sekundarbereich II	ED3	7 964	6 654	4 369	3 839	18 676	9 626	8 193	3 236	6 113	2 414	4 839	4 262	11 012
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich (Stufen 3 und 4)	ED3_4	8 532	6 654	4 420	4 003	18 435	9 626	8 193	3 130	6 113	2 232	4 839	4 311	10 823
Sekundarbereich II – allgemeinbildend	ED34	8 496	5 946	3 935	3 495	16 939	10 104	8 997	2 848	n. v.	5 200	5 589	3 867	9 710
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – allgemeinbildend (Stufen 34 und 44)	ED34_44	8 496	n. v.	3 935	3 495	16 939	10 100	8 997	2 848	n. v.	5 200	5 589	3 867	9 689
Sekundarbereich II – berufsbildend	ED35	n. v.	n. v.	5 016	4 813	19 760	8 312	7 781	3 537	n. v.	320	4 489	4 455	13 189
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend (Stufen 35 und 45)	ED35_45	4 192	n. v.	5 053	4 826	19 344	8 312	7 781	3 320	n. v.	416	4 489	4 515	12 633
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED4	15 476	n. v.	5 314	4 843	2 769	9 569	5 360	1 793	n. v.	838	n. v.	546	6 657
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED44	4 192	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	9 569	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	8 894
Postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend	ED45	15 476	n. v.	5 314	4 843	2 769	8 624	5 360	1 793	n. v.	838	n. v.	5 457	5 353
Tertiärbereich – Kurzstudium	ED5	n. v.	2 771	3 637	n. v.	4 734	11 289	7 099	5 684	2 471	n. v.	2 378	4 999	6 205
Tertiärbereich (Stufen 5–8)	ED5-8	6 298	2 528	2 750	2 495	23 639	12 754	6 750	3 356	2 993	3 517	6 835	3 484	10 356
Tertiärbereich, ausgenommen Kurzstudium (Stufen 6–8)	ED6-8	7 315	2 526	2 609	2 495	26 424	12 907	6 745	3 356	2 967	3 517	7 468	3 460	10 788

Tabelle 1b

Beträge pro Teilnehmer an formaler Bildung (in EUR) unter Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen, einschließlich Personen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine geflohen sind

„n. v.“ (nicht verfügbar) – keine Daten für diesen bestimmten Mitgliedstaat und das angegebene Bildungsniveau verfügbar.

		AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR	HU	HR
Frühkindliche Bildung und Erziehung	ED0	6 175	n. v.	2 914	2 346	4 074	10 621	12 003	5 697	n. v.	4 533	11 680	6 559	3 459	2 890
Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren	ED01	5 333	n. v.	n. v.	393	n. v.	14 607	17 352	n. v.	n. v.	4 545	20 103	n. v.	3 467	n. v.
Vorschulische Bildung	ED02	6 372	7 967	2 914	3 048	4 276	9 116	8 814	n. v.	3 294	4 529	9 759	6 559	3 459	3 602
Grundschulbildung	ED1	11 854	9 435	2 044	8 398	4 259	8 779	12 213	5 942	4 108	5 023	9 135	6 345	3 556	6 091
Primarbereich und Sekundarbereich I (Stufen 1 und 2)	ED1_2	13 696	10 264	2 384	8 860	5 540	9 974	12 472	6 021	4 102	5 466	10 943	7 102	3 360	3 379
Sekundarbereich I	ED2	15 594	12 095	2 832	9 830	7 288	10 794	12 965	6 210	4 091	6 281	14 571	8 051	3 177	n. v.
Sekundarbereich I – allgemeinbildend	ED24	14 665	n. v.	2 595	9 830	7 298	10 794	12 947	6 189	4 091	6 281	14 571	8 051	3 177	n. v.
Sekundarbereich I – berufsbildend	ED25	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	5 648	n. v.	17 739	6 350	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	3 631	n. v.
Sekundarbereich II	ED3	14 422	12 237	2 237	10 829	6 350	10 884	10 814	4 466	3 551	7 040	8 653	10 541	3 636	3 694
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich (Stufen 3 und 4)	ED3_4	14 070	12 237	2 233	10 829	6 230	9 646	10 814	4 658	2 931	7 040	8 653	10 474	3 752	3 694
Sekundarbereich II – allgemeinbildend	ED34	11 836	11 893	2 019	9 776	5 419	11 659	10 769	3 223	3 059	5 975	8 326	10 363	3 547	n. v.
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – allgemeinbildend (Stufen 34 und 44)	ED34_44	13 126	11 893	2 019	9 776	5 180	1 209	10 769	3 223	3 059	5 975	8 326	10 343	3 547	n. v.
Sekundarbereich II – berufsbildend	ED35	16 182	12 501	2 455	16 086	6 719	10 159	10 885	6 246	4 708	9 318	8 789	10 879	3 741	3 748
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend (Stufen 35 und 45)	ED35_45	14 645	12 501	2 446	16 086	6 666	8 376	10 885	6 360	2 764	9 318	8 789	10 715	3 938	3 748
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED4	2 259	n. v.	389	n. v.	919	5 382	n. v.	6 904	366	n. v.	n. v.	7 357	4 666	n. v.
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED44	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	719	11 355	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	7 081	n. v.	n. v.
Postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend	ED45	1 495	n. v.	389	n. v.	1 345	5 000	n. v.	6 904	366	n. v.	n. v.	7 423	4 666	n. v.
Tertiärbereich – Kurzstudium	ED5	16 342	11 521	n. v.	613	15 301	2 112	9 900	n. v.	n. v.	5 922	10 052	9 712	511	n. v.
Tertiärbereich (Stufen 5–8)	ED5-8	17 031	10 314	2 890	3 190	5 263	7 487	10 090	4 169	1 258	4 431	9 449	7 413	3 111	4 321
Tertiärbereich, ausgenommen Kurzstudium (Stufen 6–8)	ED6-8	17 155	10 272	2 890	3 496	5 231	7 498	10 114	4 169	1 258	4 031	9 449	6 716	3 218	3 688

		IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Frühkindliche Bildung und Erziehung	ED0	8 477	5 881	4 207	4 188	19 022	6 864	7 877	3 044	3 615	1 986	5 691	3 790	14 794
Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung für Kinder unter drei Jahren	ED01	n. v.	n. v.	n. v.	4 173	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	4 121	6 788	n. v.	19 147
Vorschulische Bildung	ED02	6 079	5 881	3 723	4 190	19 022	6 864	7 877	3 044	3 794	1 897	5 204	3 790	13 236
Grundschulbildung	ED1	8 144	6 721	3 960	3 935	18 874	6 746	8 730	4 129	5 752	1 285	6 127	4 562	11 745
Primarbereich und Sekundarbereich I (Stufen 1 und 2)	ED1_2	8 257	6 910	3 983	3 919	19 724	8 252	9 958	4 128	6 381	1 947	6 600	4 311	11 706
Sekundarbereich I	ED2	8 566	7 207	4 031	3 909	21 182	11 309	11 783	4 124	7 461	2 797	7 707	4 085	11 620
Sekundarbereich I – allgemeinbildend	ED24	9 156	7 207	4 026	3 885	21 182	11 253	10 369	4 124	n. v.	2 797	7 707	4 004	11 620
Sekundarbereich I – berufsbildend	ED25	n. v.	7 277	5 452	5 267	n. v.	17 758	15 544	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	7 667	n. v.
Sekundarbereich II	ED3	8 760	7 319	4 806	4 223	20 543	10 589	9 012	3 559	6 725	2 655	5 323	4 688	12 114
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich (Stufen 3 und 4)	ED3_4	9 385	7 319	4 862	4 404	20 278	10 589	9 012	3 443	6 725	2 455	5 323	4 742	11 905
Sekundarbereich II – allgemeinbildend	ED34	9 345	6 540	4 329	3 844	18 633	11 115	9 897	3 133	n. v.	5 720	6 148	4 254	10 681
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – allgemeinbildend (Stufen 34 und 44)	ED34_44	9 345	n. v.	4 329	3 844	18 633	11 110	9 897	3 133	n. v.	5 720	6 148	4 254	10 657
Sekundarbereich II – berufsbildend	ED35	n. v.	n. v.	5 517	5 295	21 736	9 143	8 559	3 891	n. v.	351	4 938	4 901	14 508
Sekundarbereich II und postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend (Stufen 35 und 45)	ED35_45	4 611	n. v.	5 558	5 309	21 279	9 143	8 559	3 652	n. v.	457	4 938	4 967	13 897
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED4	17 023	n. v.	5 845	5 327	3 046	10 526	5 896	1 972	n. v.	922	n. v.	601	7 323
Postsekundarer, nichttertiärer Bereich	ED44	4 611	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	10 526	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	n. v.	9 783
Postsekundarer, nicht tertiärer Bereich – berufsbildend	ED45	17 023	n. v.	5 845	5 327	3 046	9 486	5 896	1 972	n. v.	922	n. v.	6 003	5 888
Tertiärbereich – Kurzstudium	ED5	n. v.	3 048	4 001	n. v.	5 207	12 417	7 809	6 253	2 718	n. v.	2 616	5 499	6 825
Tertiärbereich (Stufen 5–8)	ED5-8	6 928	2 781	3 025	2 744	26 003	14 030	7 425	3 691	3 292	3 868	7 518	3 833	11 392
Tertiärbereich, ausgenommen Kurzstudium (Stufen 6–8)	ED6-8	8 047	2 779	2 870	2 744	29 067	14 197	7 420	3 691	3 263	3 868	8 214	3 806	11 866

2. VORHABEN ZUR AUSBILDUNG REGISTRIERTER ARBEITSLOSER, ARBEITSUCHENDER ODER VON NICHTERWERBSPERSONEN

2.1. Arten von Vorhaben

Alle Vorhaben zur Ausbildung registrierter Arbeitsloser, Arbeitsuchender oder von Nichterwerbspersonen. Die Ausbildungskurse können hauptsächlich entweder institutionell oder arbeitsplatzbezogen sein, müssen aber zumindest teilweise in einem institutionellen Rahmen abgehalten werden.

Bei der institutionellen Ausbildung können die Kurse vor Ort, online oder in einem Hybridformat stattfinden, wobei Ausbilder und Teilnehmer bei der Durchführung jedoch stets gleichzeitig anwesend sein müssen. Ausbildungskurse am Arbeitsplatz müssen immer vor Ort stattfinden.

2.2. Definition des Indikators, durch den die Zahlung der Kosten je Einheit ausgelöst wird

Indikatorbezeichnung: Teilnehmer mit erfolgreichem Abschluss eines Ausbildungskurses.

Maßeinheit für den Indikator: Anzahl der Teilnehmer mit erfolgreichem Abschluss eines Ausbildungskurses.

Ein Ausbildungskurs gilt als „erfolgreich abgeschlossen“, wenn ein Dokument vorliegt, aus dem ein solcher Abschluss gemäß nationaler Regelungen oder Praktiken hervorgeht. Dabei könnte es sich beispielsweise um eine Bescheinigung des Ausbildungsanbieters oder ein gleichwertiges Dokument handeln, das nach den nationalen Regelungen oder Praktiken zulässig ist.

Die Bedingung des erfolgreichen Abschlusses eines Ausbildungskurses gilt nicht als erfüllt, wenn der Teilnehmer nur einige der Module des Ausbildungskurses erfolgreich abschließt.

2.3. Beträge (in EUR)

Die in den nachstehenden Tabellen 2a und 2b festgelegten Beträge decken alle förderfähigen Kosten ab, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Durchführung von Ausbildungskursen stehen.

Andere Kostenkategorien, die für die Umsetzung des Vorhabens erforderlich sein könnten, wie z. B. Unterstützungsgelder für Teilnehmer, Beförderung, Unterbringung oder andere Arten der Unterstützung für Teilnehmer, sind in den Einheitskosten nicht enthalten und können somit zusätzliche förderfähige Kosten gemäß der Verordnung (EU) 2021/1060, fondsspezifischen Verordnungen und nationalen Förderfähigkeitsregeln darstellen.

Wendet die für die Durchführung eines Programms zuständige Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle diese Kosten je Einheit an, um den Unionsbeitrag zu dem Programm für ein unter diese Verordnung fallendes Vorhaben festzulegen, so stellen diese Beträge den Betrag dar, den die Kommission für alle Vorhaben im Bereich der Ausbildung von registrierten Arbeitslosen, Arbeitssuchenden oder Nichterwerbspersonen im Rahmen desselben Programms, das von derselben Stelle verwaltet wird, für dieselbe Art von Begünstigten erstattet. Andere Programme, die von anderen zwischengeschalteten Stellen oder Verwaltungsbehörden verwaltet werden, sind von dieser Einschränkung nicht betroffen.

Um den zusätzlich erforderlichen Anstrengungen in Bezug auf die besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen (3), einschließlich der Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geflohen sind, Rechnung zu tragen, sind in Tabelle 2b spezifische Werte für Vorhaben aufgeführt, die sich an diese Zielgruppe richten. Diese Werte können anstelle der entsprechenden Werte in Tabelle 2a verwendet werden. Es handelt sich nicht um kumulative Werte, und sie können nicht in Kombination mit Tabelle 2a verwendet werden.

Die gleichen Bedingungen für die Erstattung gelten für die in den Tabellen 2a und 2b aufgeführten Werte. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Zielgruppe, spezifische Förderkriterien und Prüfpfad für die Teilnehmer im Einklang mit spezifischen nationalen Definitionen, Bestimmungen und Praktiken festgelegt werden sollten.

Für die in Tabelle 5 genannten Mitgliedstaaten:

—	werden die in den Tabellen 2a und 2b genannten Beträge mit dem Index des betreffenden regionalen Programms multipliziert;

—	erfolgt die Erstattung in Abstimmung mit der Region, in der das Vorhaben oder das Projekt durchgeführt wird, wenn die Programme mehr als eine Region betreffen.

2.4. Anpassungsmethode

Die Kosten je Einheit in Tabelle 2a können automatisch jährlich durch Anwendung des Arbeitskostenindex für Erziehung und Unterricht (4) angepasst werden. Der zugrunde liegende Index zum Zwecke der Festlegung der Werte in Tabelle 2a ist der AKIErziehung2021 (Arbeitskostenindex für 2021). Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben.

Die Anpassungen erfolgen anhand der folgenden Formel: Angepasste SCO = Zugrunde liegende SCO x AKIErziehung aktuellster

Die in Tabelle 2b festgelegten Kosten je Einheit können automatisch angepasst werden, indem die angepassten Einheitskosten in Tabelle 2a mit dem Faktor 1,10 multipliziert werden.

Tabelle 2a

Beträge für die Ausbildung registrierter Arbeitsloser, Arbeitsuchender oder von Nichterwerbspersonen (in EUR)

Bezugsjahr ist das Jahr 2021, mit Ausnahme von Feldern, die mit einem * gekennzeichnet sind, das Bezugsjahr für diese Felder ist 2019.

Mitgliedstaat	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR*	HU	HR
EUR	2 944	3 635	1 143	3 133	838	7 757	6 344	1 052	2 193	2 870	6 141	6 512 *	2 464	831
Mitgliedstaat	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL*	PL	PT	RO	SI	SK	SE
EUR	12 362	3 697	1 103	2 060	19 971	3 292	5 219 *	785	1 216	1 244	1 088	626	8 555

Tabelle 2b

Beträge für die Ausbildung registrierter Arbeitsloser, Arbeitsuchender oder von Nichterwerbspersonen (in EUR) unter Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen, einschließlich Personen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine geflohen sind

Mitgliedstaat	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR*	HU	HR
EUR	3 239	3 998	1 257	3 446	922	8 533	6 979	1 157	2 413	3 158	6 755	7 163 *	2 711	914
Mitgliedstaat	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL*	PL	PT	RO	SI	SK	SE
EUR	13 598	4 067	1 213	2 266	21 968	3 621	5 741 *	863	1 338	1 368	1 197	689	9 411

3. VORHABEN IM ZUSAMMENHANG MIT SCHULUNGEN FÜR BESCHÄFTIGTE

3.1. Arten von Vorhaben

Vorhaben im Zusammenhang mit Schulungsmaßnahmen, die in erster Linie den Erwerb neuer oder die Entwicklung und Verbesserung bestehender Kompetenzen zum Ziel haben und die zumindest zum Teil von den Unternehmen für ihre Beschäftigten mit einem Arbeitsvertrag finanziert werden. Lehr- oder Ausbildungsverträge sind ausgeschlossen.

Schulungskurse können vor Ort, online oder in einem Hybridformat stattfinden, wobei Ausbilder und Teilnehmer bei der Durchführung jedoch stets gleichzeitig anwesend sein müssen.

3.2. Definition des Indikators, durch den die Zahlung der Kosten je Einheit ausgelöst wird

Indikatorbezeichnung:

1.	Stundensatz für Schulungen für Beschäftigte.

2.	Stundenlohn, der einem Beschäftigten während einer Schulung gezahlt wird.

Maßeinheit für den Indikator:

1.	Anzahl der besuchten Schulungsstunden für Beschäftigte pro Teilnehmer.

2.	Anzahl der Stunden, für die einem Beschäftigten während einer Schulung Lohn gezahlt wurde.

Die Anzahl der Stunden muss anhand eines überprüfbaren Zeiterfassungssystems im Einklang mit den anerkannten nationalen Standardverfahren nachgewiesen werden.

3.3. Beträge (in EUR)

Die in den Tabellen 3a und 3b angegebenen Beträge decken alle förderfähigen Kosten des Vorhabens ab, einschließlich der folgenden Kostenkategorien:

—	Gebühren und Zahlungen für Schulungskurse;

—	Reisekosten und Zulage für Teilnehmer im Zusammenhang mit Schulungen;

—	Arbeitskosten interner Ausbilder für Schulungen (direkte und indirekte Kosten);

—	Kosten für Schulungszentrum, Schulungsräume und Lehrmaterial.

Die für die Schulungen aufgewendete Zeit entspricht bezahlter Arbeitszeit (in Stunden) für Schulungskurse; dies deckt nur die tatsächliche Schulungszeit und nur die während der bezahlten Arbeitszeit aufgewendete Zeit ab.

Handelt es sich beim Lohn des Beschäftigten während der Schulung nicht um förderfähige Kosten, werden nur die Einheitskosten 1 erstattet. Handelt es sich beim Lohn des Beschäftigten während der Schulung um förderfähige Kosten, wird ein Betrag in Höhe der Summe aus den Einheitskosten 1 und den Einheitskosten 2 erstattet.

Gemäß der Dachverordnung sollten spezifische Förderkriterien und Anforderungen an den Prüfpfad im Einklang mit spezifischen nationalen Definitionen, Bestimmungen und Praktiken festgelegt werden.

Wendet die für die Durchführung eines Programms zuständige Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle diese Kosten je Einheit an, um den Unionsbeitrag zu dem Programm für ein unter diese Verordnung fallendes Vorhaben festzulegen, so stellen diese Beträge den Betrag dar, den die Kommission für alle Vorhaben im Bereich der Schulung von Beschäftigten im Rahmen desselben Programms, das von derselben Stelle verwaltet wird, für dieselbe Art von Begünstigten erstattet. Andere Programme, die von anderen zwischengeschalteten Stellen oder Verwaltungsbehörden verwaltet werden, sind von dieser Einschränkung nicht betroffen.

Um den zusätzlich erforderlichen Anstrengungen in Bezug auf die besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen (5), einschließlich der Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geflohen sind, Rechnung zu tragen, sind in Tabelle 3b spezifische Werte für Vorhaben aufgeführt, die sich an diese Zielgruppe richten. Diese Werte können anstelle der entsprechenden Werte in Tabelle 3a verwendet werden. Es handelt sich nicht um kumulative Werte, und sie können nicht in Kombination mit Tabelle 3a verwendet werden.

Die gleichen Bedingungen für die Erstattung gelten für die in den Tabellen 3a und 3b aufgeführten Werte. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Zielgruppe, spezifische Förderkriterien und Prüfpfad für die Teilnehmer im Einklang mit spezifischen nationalen Definitionen und Praktiken festgelegt werden sollten.

Für die in Tabelle 5 genannten Mitgliedstaaten:

—	werden die in den Tabellen 3a und 3b festgelegten Beträge mit dem Index des betreffenden regionalen Programms multipliziert;

—	erfolgt die Erstattung in Abstimmung mit der Region, in der das Vorhaben oder das Projekt durchgeführt wird, wenn die Programme mehr als eine Region betreffen.

3.4. Anpassungsmethode

Die in Tabelle 3a festgelegten Kosten je Einheit können automatisch jährlich durch Anwendung des Arbeitskostenindex für Bildung (6) und des Arbeitskostenindex für die Erbringung von sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen angepasst werden. Die zugrunde liegenden Indizes zum Zwecke der Festlegung der Werte in Tabelle 3a waren der AKIErziehung2021 und der AKISonstige2021 (Arbeitskostenindex für 2021). Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben.

1.	Die Anpassung des Stundensatzes für die Schulung von Beschäftigten erfolgt nach folgender Formel: Angepasste SCO = Zugrunde liegende SCO x AKIErziehung aktuellster

2.	Die Anpassung des Stundensatzes für das Gehalt eines Beschäftigten während der Schulung erfolgt nach folgender Formel: Angepasste SCO = Zugrunde liegende SCO x AKISonstige aktuellster

Die in Tabelle 3b festgelegten Kosten je Einheit können automatisch angepasst werden, indem die angepassten Einheitskosten in Tabelle 3a mit dem Faktor 1,10 multipliziert werden.

Tabelle 3a

Beträge für die Schulung von Beschäftigten (in EUR)

Bezugsjahr ist das Jahr 2021, mit Ausnahme von Feldern, die mit einem * gekennzeichnet sind, das Bezugsjahr für diese Felder ist 2019.

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR*	HU	HR
Stundensatz – Schulung von Beschäftigten (in EUR)	44,84	25,63	8,75	21,37	13,52	40,60	44,31	19,19	19,16	18,98	42,36	37,93 *	21,16	12,42
Stundenlohn, der einem Beschäftigten während einer Schulung gezahlt wird (in EUR)	32,69	33,55	2,96	13,39	10,68	27,61	35,59	10,00	13,87	20,37	29,26	26,75 *	7,27	7,41
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL*	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Stundensatz – Schulung von Beschäftigten (in EUR)	36,23	27,90	10,60	10,88	31,31	23,06	34,73 *	14,52	10,34	0,45	24,27	15,41	67,97
Stundenlohn, der einem Beschäftigten während einer Schulung gezahlt wird (in EUR)	32,77	25,30	10,12	5,34	26,88	8,83	23,91 *	6,75	12,39	4,49	9,75	18,49	36,47

Tabelle 3b

Beträge für die Schulung von Beschäftigten (in EUR) unter Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen, einschließlich Personen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine geflohen sind

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR*	HU	HR
Stundensatz – Schulung von Beschäftigten (in EUR)	49,32	28,20	9,63	23,51	14,87	44,66	48,75	21,10	21,07	20,88	46,60	41,72 *	23,27	13,67
Stundenlohn, der einem Beschäftigten während einer Schulung gezahlt wird (in EUR)	35,96	36,91	3,26	14,73	11,75	30,37	39,14	11,01	15,25	22,41	32,18	29,42 *	8,00	8,15
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL*	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Stundensatz – Schulung von Beschäftigten (in EUR)	39,85	30,70	11,66	11,96	34,44	25,36	38,20 *	15,97	11,38	0,49	26,70	16,95	74,77
Stundenlohn, der einem Beschäftigten während einer Schulung gezahlt wird (in EUR)	36,04	27,83	11,13	5,87	29,57	9,72	26,30 *	7,42	13,62	4,94	10,73	20,34	40,12

4. VORHABEN IM ZUSAMMENHANG MIT DER ERBRINGUNG BESCHÄFTIGUNGSBEZOGENER BERATUNGSDIENSTLEISTUNGEN

4.1. Arten von Vorhaben

Alle Vorhaben im Zusammenhang mit der Erbringung beschäftigungsbezogener Beratungsdienstleistungen für registrierte Arbeitslose, Arbeitsuchende oder Nichterwerbspersonen. Beschäftigungsbezogene Beratungsdienstleistungen können für Einzelpersonen oder Gruppen angeboten werden. Sie umfassen alle Dienste und Aktivitäten, die von den öffentlichen Arbeitsverwaltungen und Diensten von anderen öffentlichen Stellen oder allen anderen, öffentlich finanzierten Körperschaften angeboten werden und die die Eingliederung Arbeitsloser oder anderer Arbeitssuchender in den Arbeitsmarkt erleichtern oder Arbeitgeber bei der Einstellung und Personalauswahl unterstützen.

4.2. Definition des Indikators, durch den die Zahlung der Kosten je Einheit ausgelöst wird

Indikatorbezeichnung:

1.	Stundensatz für die Erbringung von Beratungsleistungen.

2.	Monatlicher Satz für die Erbringung von Beratungsleistungen.

3.	Jährlicher Satz für die Erbringung von Beratungsleistungen.

Maßeinheit für den Indikator:

—	Anzahl der Stunden der erbrachten Beratungsdienstleistungen für registrierte Arbeitslose, Arbeitsuchende oder Nichterwerbspersonen.

—	Anzahl der Monate der erbrachten Beratungsdienstleistungen für registrierte Arbeitslose, Arbeitsuchende oder Nichterwerbspersonen.

—	Anzahl der Jahre der erbrachten Beratungsdienstleistungen für registrierte Arbeitslose, Arbeitsuchende oder Nichterwerbspersonen.

Die Anzahl der Stunden muss anhand eines überprüfbaren Zeiterfassungssystems nachgewiesen werden. Die Anzahl der Monate und/oder Jahre muss im Einklang mit der üblichen nationalen Verwaltungspraxis für diese Art der Zeiterfassung oder Begründung nachgewiesen werden.

Die Kosten je Einheit decken die Erbringung von Beratungsdienstleistungen während einer Stunde/eines Monats/eines Jahres ab, unabhängig von der Zahl der Personen, die die Dienstleistung in Anspruch nehmen.

Wird bei einer Erbringung in Teilzeit der monatliche oder jährliche Satz herangezogen, so wird der Betrag entsprechend anteilmäßig festgelegt.

Es sollten spezifische Förderkriterien und ein Prüfpfad im Einklang mit spezifischen nationalen Definitionen, Bestimmungen und Praktiken festgelegt werden.

4.3. Beträge (in EUR)

Die in den Tabellen 4a und 4b festgelegten Beträge decken alle förderfähigen Kosten des Vorhabens ab (d. h. direkte Personalkosten + Pauschalsatz von 40 % zur Deckung aller anderen förderfähigen Kosten), mit Ausnahme der an die Teilnehmer ausgezahlten Unterstützungsgelder, die somit zusätzliche förderfähige Kosten gemäß der Verordnung (EU) 2021/1060, den fondsspezifischen Verordnungen und den nationalen Förderfähigkeitsregeln darstellen können.

Wendet die für die Durchführung eines Programms zuständige Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle diese Kosten je Einheit an, um den Unionsbeitrag zu dem Programm für ein unter diese Verordnung fallendes Vorhaben festzulegen, so stellen diese Beträge den Betrag dar, den die Kommission für alle Vorhaben im Bereich der Erbringung von beschäftigungsbezogenen Beratungsdienstleistungen im Rahmen desselben Programms, das von derselben Stelle verwaltet wird, für dieselbe Art von Begünstigten erstattet. Andere Programme, die von anderen zwischengeschalteten Stellen oder Verwaltungsbehörden verwaltet werden, sind von dieser Einschränkung nicht betroffen.

Um den zusätzlich erforderlichen Anstrengungen für die besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen (7), einschließlich der Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geflohen sind, Rechnung zu tragen, sind in Tabelle 4b spezifische Werte für Vorhaben aufgeführt, die sich an diese Zielgruppe richten. Diese Werte können anstelle der entsprechenden Werte in Tabelle 4a verwendet werden. Es handelt sich nicht um kumulative Werte, und sie können nicht in Kombination mit Tabelle 4a verwendet werden.

Die gleichen Bedingungen für die Erstattung gelten für die in den Tabellen 4a und 4b aufgeführten Werte. Der einzige Unterschied besteht darin, dass Zielgruppe, spezifische Förderkriterien und Prüfpfad für die Teilnehmer im Einklang mit spezifischen nationalen Definitionen und Praktiken festgelegt werden sollten.

Für die in Tabelle 5 genannten Mitgliedstaaten:

—	werden die in den Tabellen 4a und 4b genannten Beträge mit dem Index des betreffenden regionalen Programms multipliziert;

—	erfolgt die Erstattung in Abstimmung mit der Region, in der das Vorhaben oder das Projekt durchgeführt wird, wenn die Programme mehr als eine Region betreffen.

4.4. Anpassungsmethode

Diese Kosten je Einheit können automatisch jährlich durch Anwendung des Arbeitskostenindex für die öffentliche Verwaltung angepasst werden. Der zugrunde liegende Index zum Zwecke der Festlegung der Werte in Tabelle 4a und Tabelle 4b ist der AKIÖffentliche Verwaltung 2021 (Arbeitskostenindex für 2021). Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben.

—	Stundensatz: Angepasste SCO = Zugrunde liegende SCO x AKIÖffentliche Verwaltung Jahr N

AKI – Arbeitskostenindex aufgeschlüsselt nach NACE-Rev-2-Wirtschaftszweig - nominaler Wert, jährliche Daten [lc_lci_r2_a] NACE Rev. 2 (Wirtschaftszweig = Abschnitt O, Öffentliche Verwaltung, Verteidigung, Sozialversicherung)

—	Monatlicher Satz: Angepasste SCO = Angepasste SCOStundensatz x Ti x 4,348121417

Ti – durchschnittlich pro Woche Vollzeitbeschäftigung gearbeitete Stunden im betreffenden Land; 4,348121417 – Anzahl der Arbeitswochen pro Monat;

—	Jährlicher Satz: Angepasste SCO = Angepasste SCOMonatlicher Satz x 52,177457 52,177457 – Anzahl der Wochen pro Jahr;

Die in Tabelle 4b festgelegten Kosten je Einheit können automatisch angepasst werden, indem die angepassten Einheitskosten in Tabelle 4a mit dem Faktor 1,10 multipliziert werden.

Tabelle 4a

Einheitskostensätze für die Erbringung von Beratungsdienstleistungen (in EUR) – Preisniveaus 2021

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR*	HU	HR
Stundensatz (EUR)	48,30	46,74	7,36	34,64	17,51	54,69	62,57	24,43	23,60	23,59	51,47	53,77	22,24	13,18
Monatlicher Satz (EUR)	8 904	8 352	1 306	6 266	3 158	9 750	10 446	4 303	4 504	4 164	8 997	9 469	3 916	2 338
Jährlicher Satz (EUR)	106 844	100 228	15 666	75 189	37 892	116 998	125 347	51 639	54 044	49 973	107 957	113 632	46 992	28 064
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL*	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Stundensatz (EUR)	38,54	35,37	15,62	20,03	41,63	16,84	42,49	11,66	31,71	21,12	38,32	14,72	60,79
Monatlicher Satz (EUR)	6 838	6 260	2 739	3 484	7 349	3 082	7 519	2 116	5 751	3 701	6 896	2 637	10 757
Jährlicher Satz (EUR)	82 053	75 120	32 861	41 791	88 195	36 984	90 235	25 387	69 011	44 403	82 757	31 634	129 094

Tabelle 4b

Einheitskostensätze für die Erbringung von Beratungsdienstleistungen unter Berücksichtigung der besonderen Bedürfnisse von Drittstaatsangehörigen oder Flüchtlingen, einschließlich Personen, die vor der russischen Aggression gegen die Ukraine geflohen sind (in EUR) – Preisniveau 2021

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR	HU	HR
Stundensatz (EUR)	53,13	51,42	8,10	38,10	19,26	60,16	68,82	26,88	25,95	25,95	56,62	59,15	24,46	14,50
Monatlicher Satz (EUR)	9 794	9 188	1 437	6 892	3 474	10 725	11 491	4 733	4 954	4 581	9 896	10 416	4 308	2 572
Jährlicher Satz (EUR)	117 528	110 250	17 232	82 708	41 681	128 697	137 882	56 803	59 448	54 970	118 753	124 995	51 691	30 870
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Stundensatz (EUR)	42,40	38,91	17,18	22,03	45,80	18,52	46,74	12,83	34,88	23,23	42,15	16,19	66,87
Monatlicher Satz (EUR)	7 522	6 886	3 013	3 832	8 084	3 390	8 271	2 328	6 326	4 071	7 585	2 901	11 833
Jährlicher Satz (EUR)	90 258	82 632	36 148	45 970	97 014	40 682	99 259	27 925	75 912	48 844	91 033	34 798	142 004

5. ANZUWENDENDER INDEX FÜR DIE VERSCHIEDENEN REGIONEN JE MITGLIEDSTAAT

Tabelle 5

Index, der auf die Beträge für die folgenden Regionen anzuwenden ist

Belgien	1,00
Brüssel-Hauptstadt	1,26
Flandern	0,97
Wallonien	0,91

Frankreich	1,00
Île-de-France	1,32	Aquitaine	0,87
Champagne-Ardenne	0,88	Midi-Pyrénées	0,91
Picardie	0,91	Limousin	0,84
Haute-Normandie	0,96	Rhône-Alpes	0,97
Centre	0,89	Auvergne	0,86
Basse-Normandie	0,86	Languedoc-Roussillon	0,84
Bourgogne	0,87	Provence-Alpes-Côte d'Azur	0,93
Nord-Pas-de-Calais	0,95	Corse	0,93
Lorraine	0,90	Guadeloupe	1,01
Alsace	0,97	Martinique	0,90
Franche-Comté	0,89	Französisch-Guyana	0,99
Pays de la Loire	0,90	La Réunion	0,83
Bretagne	0,86	Mayotte	0,64
Poitou-Charentes	0,83

Deutschland	1,00
Baden-Württemberg	1,08	Niedersachsen	0,93
Bayern	1,05	Nordrhein-Westfalen	1,02
Berlin	0,98	Rheinland-Pfalz	0,96
Mecklenburg-Vorpommern	0,82	Saarland	0,98
Land Bremen	1,06	Sachsen	0,81
Land Hamburg	1,21	Sachsen-Anhalt	0,82
Hessen	1,12	Schleswig-Holstein	0,87
Brandenburg	0,79	Thüringen	0,82

Griechenland	1,00
Anatoliki Makedonia, Thraki	0,81	Sterea Elláda	0,90
Zentralmakedonien	0,88	Peloponnes	0,79
Westmakedonien	1,12	Attika	1,23
Epirus	0,79	Nordägäis	0,90
Thessalien	0,83	Südägäis	0,97
Ionische Inseln	0,82	Kreta	0,83
Westgriechenland	0,81

Italien	1,00
Piemonte	1,04	Marken	0,90
Aostatal	1,00	Latium	1,07
Ligurien	1,01	Abruzzen	0,89
Lombardei	1,16	Molise	0,82
Autonome Provinz Bozen	1,15	Kampanien	0,84
Autonome Provinz Trient	1,04	Apulien	0,82
Veneto	1,03	Basilikata	0,86
Friaul-Julisch-Venetien	1,08	Kalabrien	0,75
Emilia-Romagna	1,06	Sizilien	0,86
Toskana	0,95	Sardinien	0,84
Umbrien	0,87

Polen	1,00
Woiwodschaft Lodz	0,75	Woiwodschaft Großpolen	1,16
Woiwodschaft Masowien	1,26	Woiwodschaft Westpommern	1,06
Woiwodschaft Kleinpolen	1,05	Woiwodschaft Lebuser Land	0,88
Woiwodschaft Schlesien	1,19	Woiwodschaft Niederschlesien	1,22
Woiwodschaft Lublin	0,60	Woiwodschaft Kujawien-Pommern	0,91
Woiwodschaft Karpatenvorland	0,81	Woiwodschaft Ermland-Masuren	0,83
Woiwodschaft Heiligkreuz	0,63	Woiwodschaft Pommern	0,78
Woiwodschaft Podlachien	0,73

Portugal	1,00
Nordportugal	0,86
Algarve	0,87
Zentralportugal	0,84
Stadtgebiet Lissabon	1,33
Alentejo	0,91
Autonome Region Azoren	0,91
Autonome Region Madeira	0,95

Spanien	1,00
Galicien	0,88	Extremadura	0,84
Fürstentum Asturien	0,98	Katalonien	1,09
Kantabrien	0,96	Valencia	0,91
Baskenland	1,17	Balearische Inseln	0,96
Navarra	1,07	Andalusien	0,87
La Rioja	0,92	Region Murcia	0,84
Aragonien	0,98	Stadt Ceuta	1,07
Autonome Gemeinschaft Madrid	1,18	Stadt Melilla	1,04
Kastilien und León	0,91	Kanarische Inseln	0,91
Kastilien-La Mancha	0,88

6. HÄUSLICHE PFLEGEDIENSTLEISTUNGEN UND GEMEINDENAHE TAGESPFLEGEDIENSTLEISTUNGEN

6.1. Arten von Vorhaben

Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Erbringung von häuslichen Pflegedienstleistungen und gemeindenahen Tagespflegedienstleistungen für ältere Menschen, Erwachsene mit körperlichen und geistigen Behinderungen und Kinder mit körperlichen Behinderungen.

Häusliche Pflegedienstleistungen sind Dienstleistungen, die in der Wohnung des Pflegeempfängers erbracht werden, um Personen zu unterstützen, die aufgrund objektiver Umstände Aktivitäten des täglichen Lebens wie Körperhygiene, An- und Auskleiden und Essen oder instrumentelle Aktivitäten des täglichen Lebens wie die Zubereitung von Mahlzeiten, die Verwaltung von Geld, den Einkauf von Lebensmitteln oder persönlichen Gegenständen nicht allein bewältigen können. Zu den häuslichen Pflegedienstleistungen zählen auch mobile Pflegeleistungen und häusliche therapeutische Dienstleistungen.

Folgende Arten von Tätigkeiten sind erstattungsfähig:

a)	persönliche Betreuung zu Hause;

b)	Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der persönlichen Hygiene;

c)	Entlastungspflege zu Hause;

d)	häusliche Therapie- und Rehabilitationsleistungen (nur bei körperlichen Behinderungen);

e)	Unterstützung der häuslichen Pflege für ein unabhängiges Leben (mit Ausnahme der Anschaffung von Ausrüstung);

f)	Dienstleistungen für die soziale Eingliederung.

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, zumindest die unter den Buchstaben a, b und c genannten Tätigkeiten insgesamt zu erbringen, d. h. um die entsprechenden Ausgaben auf der Grundlage der Kosten je Einheit geltend machen zu können.

Gemeindenahe Tagespflegedienstleistungen werden am häufigsten in Tagespflegezentren erbracht, d. h. in Einrichtungen, die am Tag Sozialfürsorge und Dienstleistungen für die soziale Eingliederung anbieten. Tagespflegezentren sind offene Strukturen für die Betreuung und Pflege von Menschen, die sich nicht in vollem Umfang selbst versorgen können und in der Regel chronische Erkrankungen haben. Sie ermöglichen es den Teilnehmern, Kontakte zu pflegen und an geplanten Aktivitäten in einem Gruppenumfeld teilzunehmen sowie tagsüber in einem strukturierten Umfeld betreut zu werden.

Folgende Arten von Tätigkeiten sind erstattungsfähig:

—

Pflege;

—	Entlastungspflege;

—	Dienstleistungen zur Entwicklung funktionaler und sozialer Kompetenzen;

—	Gruppenaktivitäten, die Gruppenübungen zur psychischen Stimulation und Programme für das persönliche Wohlbefinden umfassen.

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, im Rahmen von Vorhaben im Bereich der gemeindenahen Tagespflegedienstleistungen die Gesamtheit der oben genannten Arten von Tätigkeiten zu erbringen, damit diese erstattungsfähig sind.

6.2. Definition des Indikators, durch den die Zahlung der Kosten je Einheit ausgelöst wird

Indikatorbezeichnung:

1.	Erbringung von häuslichen Pflegedienstleistungen

2.	Erbringung von gemeindenahen Tagespflegedienstleistungen

Maßeinheit für den Indikator:

1.	Anzahl der teilgenommenen Stunden/Tage/Monate/Jahre aller Teilnehmer, die häusliche Pflegedienstleistungen beziehen

2.	Anzahl der teilgenommenen Stunden/Tage/Monate/Jahre aller Teilnehmer, die gemeindenahe Tagespflegedienstleistungen erhalten

6.3. Beträge (in EUR)

Die in den Tabellen 6 und 7 aufgeführten Beträge decken alle förderfähigen Kosten des Vorhabens ab (8).

Bei der Ausarbeitung eines einzigen Vorhabens für die Erbringung von häuslichen Pflegedienstleistungen und gemeindenahen Tagespflegedienstleistungen, die aus dem ESF+ unterstützt werden, dürfen die Mitgliedstaaten nicht aus der Liste der förderfähigen Tätigkeiten in den Abschnitten 6.1.1 und 6.1.2 auswählen. Die Mitgliedstaaten müssen alle in Abschnitt 6.1.2 festgelegten Standardtätigkeiten erbringen, damit die Kostenerstattung für Vorhaben im Bereich der gemeindenahen Tagespflegedienstleistungen erfolgen kann, oder im Falle der häuslichen Pflege mindestens alle im Abschnitt 6.1.1 Buchstaben a, b und c genannten Tätigkeiten.

Die erforderlichen Unterlagen für den Nachweis, dass die betreffenden Tätigkeiten durchgeführt wurden und dass alle geforderten Ergebnisse erzielt wurden, entsprechen den gemäß den üblichen Praktiken und Verfahren der einzelnen Mitgliedstaaten erforderlichen Unterlagen. Die Verwaltungsbehörden müssen den Prüfpfad klar festlegen.

Beispiele für Nachweisunterlagen

Für häusliche Pflegedienstleistungen:

—	Pflegevertrag, Unterlagen mit der Selbstauskunft der Pflegenden; Beurteilung der Pflegenden durch den Allgemeinmediziner einer Person, die häusliche Pflegedienstleistungen bezieht, oder durch örtliche Sozialdienste und/oder gleichwertige Unterlagen

—	Arbeitszeitnachweise der Pflegenden (für die Verwendung des Stundensatzes) oder andere überprüfbare Zeiterfassungsunterlagen

Für gemeindenahe Tagespflegedienstleistungen:

—	Aufzeichnungen über die Anmeldung und Anwesenheit der Teilnehmer

—	Arbeitszeitnachweise der Pflegenden in der Tagespflege (für die Verwendung des Stundensatzes) oder andere überprüfbare Zeiterfassungsunterlagen

Wendet die für die Durchführung eines Programms zuständige Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle diese Kosten je Einheit an, um den Unionsbeitrag zu dem Programm für ein unter diese Verordnung fallendes Vorhaben festzulegen, so stellen diese Beträge den Betrag dar, den die Kommission für alle Vorhaben im Bereich der Erbringung von häuslichen Pflegedienstleistungen und gemeindenahen Tagespflegedienstleistungen im Rahmen desselben Programms für dieselbe Art von Begünstigten erstattet. Andere Programme, die von anderen zwischengeschalteten Stellen oder Verwaltungsbehörden verwaltet werden, sind von dieser Einschränkung nicht betroffen.

6.4. Anpassungsmethode

Die Einheitskostenwerte für beide Arten von Pflegedienstleistungen können jährlich auf der Grundlage des Arbeitskostenindex (AKI) von Eurostat für den Wirtschaftszweig „Gesundheits- und Sozialwesen“ angepasst werden. Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben.

Die Formel für die Anpassung: Einheitskostenwert eines Mitgliedstaats X * AKI-Index des Mitgliedstaats X

Tabelle 6

Einheitskosten für häusliche Pflegedienstleistungen – Preisniveaus 2021

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR	HU	HR
Stundensatz – EUR	37,19	34,36	6,52	13,54	15,01	35,01	44,36	14,24	13,16	26,20	32,95	32,29	7,29	12,83
Tagessatz – EUR (*1)	297	275	52	108	120	280	355	114	105	210	264	258	58	103
Monatlicher Satz – EUR (*2)	5 950	5 498	1 044	2 166	2 401	5 602	7 098	2 279	2 105	4 193	5 271	5 167	1 166	2 053
Jährlicher Satz – EUR (*3)	71 399	65 971	12 526	25 992	28 810	67 224	85 178	27 349	25 261	50 314	63 257	62 005	13 988	24 635
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Stundensatz – EUR	36,10	31,86	10,66	10,66	47,19	18,59	40,56	10,98	15,11	11,20	20,55	13,81	36,10
Tagessatz – EUR (*1)	289	255	85	85	378	149	324	88	121	90	164	110	289
Monatlicher Satz – EUR (*2)	5 776	5 097	1 705	1 705	7 551	2 975	6 489	1 757	2 418	1 792	3 288	2 209	5 776
Jährlicher Satz – EUR (*3)	69 312	61 170	20 459	20 459	90 606	35 700	77 871	21 086	29 019	21 503	39 458	26 514	69 312

Tabelle 7

Einheitskosten für gemeindenahe Tagespflegedienstleistungen – Preisniveaus 2021

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR	HU	HR
Stundensatz – EUR	28,78	26,59	5,05	10,48	11,61	27,10	34,34	11,02	10,18	20,28	25,50	24,99	5,64	9,93
Tagessatz – EUR (*4)	230	213	40	84	93	217	275	88	81	162	204	200	45	79
Monatlicher Satz – EUR (*5)	4 605	4 255	808	1 676	1 858	4 336	5 494	1 764	1 629	3 245	4 080	3 999	902	1 589
Jährlicher Satz – EUR (*6)	55 260	51 059	9 695	20 117	22 298	52 029	65 925	21 167	19 551	38 941	48 959	47 989	10 826	19 066
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Stundensatz – EUR	27,94	24,66	8,25	8,25	36,52	14,39	31,39	8,50	11,70	8,67	15,91	10,69	27,94
Tagessatz – EUR (*4)	224	197	66	66	292	115	251	68	94	69	127	86	224
Monatlicher Satz – EUR (*5)	4 470	3 945	1 320	1 320	5 844	2 303	5 022	1 360	1 872	1 387	2 545	1 710	4 470
Jährlicher Satz – EUR (*6)	53 645	47 343	15 835	15 835	70 126	27 630	60 269	16 320	22 460	16 643	30 539	20 521	53 645

7. NICHT MIT KOSTEN VERKNÜPFTE FINANZIERUNGEN FÜR VORHABEN ZUR ERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN FÜR OPFER HÄUSLICHER GEWALT (UND DEREN KINDER) UND FÜR OBDACHLOSE PERSONEN

7.1. Arten von Vorhaben

Die Vorhaben, die von nicht mit Kosten verknüpften Finanzierungen in diesem Dienstleistungsbereich abgedeckt werden, umfassen Dienstleistungen für Opfer häuslicher Gewalt und Personen, die kurzfristig oder dauerhaft obdachlos sind, und werden als Dienstleistungspaket mit folgenden Elementen erbracht:

—	stationäre Dienstleistungen, z. B. Notunterkünfte für den Teilnehmer, und

—	ambulante Dienstleistungen, z. B. Beratung und Intervention durch Sozialarbeit mit dem Teilnehmer.

7.2. Beschreibung der zu erfüllenden Bedingungen oder der zu erzielenden Ergebnisse mit einem Zeitplan

Die Freigabe der Mittel ist an die Erfüllung der folgenden Bedingungen geknüpft:

1.	überprüfte Erbringung von stationären und/oder ambulanten Dienstleistungen für eine vorab festgelegte Teilnehmerkohorte in fester Größe, die von jedem Mitgliedstaat in der Aufforderung zur Einreichung von Vorhaben klar festzulegen ist.

Die freigegebenen Mittel umfassen auch Zahlungen für das Erreichen folgender Ergebnisse:

Umzug von obdachlosen Menschen und Opfern häuslicher Gewalt sowie deren Kindern aus Not- oder Übergangsunterkünften in herkömmliche Unterkünfte, die eine angemessene Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit aufweisen, der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige (9) Mietvertragszeiten bieten.

7.3. Definition der Indikatoren

a) löst die Zahlung der Kosten je Einheit für die Erbringung von Dienstleistungen aus

Indikatorbezeichnung: Erbringung einer Stunde/eines Tages/eines Monats förderfähiger Dienstleistungen für eine Teilnehmerkohorte in fester Größe, die von der Verwaltungsbehörde im Voraus festgelegt wird.

Maßeinheit für den Indikator: Anzahl der von der Verwaltungsbehörde vorab festgelegten Dienststunden/-tage/-monate zur Erbringung förderfähiger Dienstleistungen für eine Teilnehmerkohorte in fester Größe.

b) löst die Erstattung bei erfolgreicher Umsetzung aus

Indikatorbezeichnung:

1.	Positive Änderung des Wohnstatus bei einem Teilnehmer, der förderfähige Dienstleistungen erhält (10).

2.	Nachhaltiges Ergebnis in Bezug auf Wohnverhältnisse bei einem Teilnehmer, der förderfähige Dienstleistungen erhält.

Maßeinheit für den Indikator:

1.	Anzahl der obdachlosen Personen und Opfer von häuslicher Gewalt, die in herkömmliche Unterkünfte von angemessener Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit umziehen, die der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige Mietvertragszeiten bieten.

Anzahl der obdachlosen Personen und Opfer häuslicher Gewalt, die nach dem erfolgreichen Umzug in herkömmliche Unterkünfte mit einer angemessenen Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit, die der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige Mietvertragszeiten bieten, diese Ergebnis über einen bestimmten Zeitraum aufrechterhalten.

1. Zwischenleistungen, die die Erstattung für nachhaltige Ergebnisse im Bereich Wohnverhältnisse auslösen (b) (11)

1.	Anzahl der erreichten Zugänge zu dauerhaftem Wohnraum.

2.	Anzahl der dauerhaften Umzüge in herkömmliche Unterkünfte von angemessener Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit, die der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige Mietvertragszeiten bieten, für drei Monate nach dem Zugang.

3.	Anzahl der dauerhaften Umzüge in herkömmliche Unterkünfte von angemessener Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit, die der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige Mietvertragszeiten bieten, für sechs Monate nach dem Zugang.

4.	Anzahl der dauerhaften Umzüge in herkömmliche Unterkünfte von angemessener Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit, die der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige Mietvertragszeiten bieten, für zwölf Monate nach dem Zugang.

5.	Anzahl der dauerhaften Umzüge in herkömmliche Unterkünfte von angemessener Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit, die der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige Mietvertragszeiten bieten, für 18 Monate nach dem Zugang.

Die in den Tabellen 8 und 9 festgelegten Werte decken alle förderfähigen Kosten des Vorhabens ab.

Die erforderlichen Unterlagen für den Nachweis, dass die betreffenden Tätigkeiten durchgeführt wurden und dass alle geforderten Ergebnisse realisiert wurden, entsprechen den gemäß den üblichen Praktiken und Verfahren der einzelnen Mitgliedstaaten erforderlichen Unterlagen. Die Verwaltungsbehörden müssen den Prüfpfad klar festlegen.

Beispiele für erforderliche Nachweisunterlagen:

Bei Dienstleistungen für Opfer häuslicher Gewalt und deren Kinder:

—

Schreiben eines mit häuslicher Gewalt befassten Anwalts, des Sozialdienstes, des Anbieters der Notunterkunft oder eines Erbringers medizinischer Hilfe mit Briefkopf oder andere Nachweisdokumente wie Polizeiberichte, einstweilige Verfügungen oder ähnliche Unterlagen, ärztliche Berichte über Verletzungen, um die Förderfähigkeit der Teilnehmer zu begründen.

—	Persönliche Teilnehmerakte mit Datum des Beginns der Maßnahme, Name des Sozialarbeiters/des Beratenden (oder ähnlicher Mitarbeiter) in der Notunterkunft, Angaben zu den erbrachten Dienstleistungen, vom Teilnehmer unterzeichnet und vom zuständigen Mitarbeiter gegengezeichnet.

Bei Dienstleistungen für Obdachlose:

—

Schreiben oder sonstige Unterlagen (z. B. gerichtliche Räumungsverfügung, Schreiben der örtlichen Feuerwehr oder Polizeidienststelle, der Versicherungsgesellschaft, des ehemaligen Vermieters), unterzeichnet von einem Streetworker oder Mitarbeiter einer Dienstleistungseinrichtung, der überprüfen kann, ob die betreffende Person tatsächlich obdachlos ist, oder schriftliche Erklärung des Teilnehmers über den früheren Aufenthaltsort des Teilnehmers (falls dieser nicht von einem Streetworker oder Mitarbeiter der Dienstleistungseinrichtung überprüft werden kann).

—	Persönliche Teilnehmerakte mit Datum des Beginns der Maßnahme, Name des Sozialarbeiters/des Beratenden (oder ähnlicher Mitarbeiter) in der Notunterkunft, Angaben zu den erbrachten Dienstleistungen, vom Teilnehmer unterzeichnet und vom zuständigen Mitarbeiter gegengezeichnet.

Bei ergebnisbasierten Zahlungen für Opfer häuslicher Gewalt und/oder obdachlose Personen:

—	Kopie der Mietverträge für die dauerhafte Unterkunft mit genauer Angabe des Anfangs- und Enddatums des entsprechenden Mietvertrags (vom Teilnehmer zu unterzeichnen und von der Wohnungsgesellschaft oder einer gleichwertigen Einrichtung gegenzuzeichnen).

Wendet die für die Durchführung eines Programms zuständige Verwaltungsbehörde oder zwischengeschaltete Stelle diese Kosten je Einheit an, um den Unionsbeitrag zu dem Programm für ein unter diese Verordnung fallendes Vorhaben festzulegen, so stellen diese Beträge den Betrag dar, den die Kommission für alle Vorhaben im Bereich der Erbringung von Dienstleistungen für Opfer häuslicher Gewalt (und deren Kinder) und obdachlose Personen im Rahmen desselben Programms für dieselbe Art von Begünstigten erstattet. Andere Programme, die von anderen zwischengeschalteten Stellen oder Verwaltungsbehörden verwaltet werden, sind von dieser Einschränkung nicht betroffen.

7.4. Anpassungsmethode

Die für die Erbringung von Dienstleistungen (Tabelle 8) berechneten Beträge können jährlich auf der Grundlage der Arbeitskosten von Eurostat und der Inflation nach dem HVPI für Dienstleistungen und Beherbergungskosten angepasst werden. Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben.

Die Formel für die Anpassung: Einheitswert für Mitgliedstaat X * kombiniertem AKI und HVPI für Mitgliedstaat X

Die berechneten Beträge für ergebnisbasierte Zahlungen (Tabelle 9) können jährlich auf der Grundlage der Inflation nach dem HVPI für Dienstleistungen und Beherbergungskosten angepasst werden. Die angepassten Werte mit dem Index des Jahres N gelten ab dem 1. Januar des Jahres N+ 1 für alle betroffenen Vorhaben.

Die Formel für die Anpassung: Einheitswert für Mitgliedstaat X * HVPI für Mitgliedstaat X

Tabelle 8

Einheitswerte für die Erbringung von Dienstleistungen innerhalb des Moduls „Krisen und Notfälle“ (12) – Preisniveau 2021

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR	HU	HR
Stundensatz – EUR	57,90	55,81	24,96	43,47	38,59	56,73	62,22	37,45	37,75	44,62	56,31	52,80	31,66	31,17
Tagessatz – EUR (*7)	463	447	200	348	309	454	498	300	302	357	450	422	253	249
Monatlicher Satz – EUR (*8)	9 264	8 930	3 994	6 955	6 175	9 077	9 955	5 991	6 040	7 139	9 010	8 447	5 065	4 988
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Stundensatz – EUR	64,66	48,27	33,65	37,07	85,48	41,87	57,77	32,83	39,99	29,52	40,27	35,84	58,60
Tagessatz – EUR (*7)	517	386	269	297	684	335	462	263	320	236	322	287	469
Monatlicher Satz – EUR (*8)	10 346	7 722	5 384	5 931	13 676	6 699	9 244	5 253	6 398	4 723	6 443	5 735	9 376

Tabelle 9

Ergebnisfinanzierung durch Festbeträge für das Dienstleistungsmodul „Krisen und Notfälle“ (13) – Preisniveau 2021

	AT	BE	BG	CY	CZ	DE	DK	EE	EL	ES	FI	FR	HU	HR
Zugang zu Unterkunft – EUR (a)	611	589	263	458	407	598	656	395	398	470	594	557	334	329
Dauerhafte Unterbringung für 3, 6, 12, 18 Monate – EUR (b)	1 832	1 766	790	1 375	1 221	1 795	1 968	1 185	1 194	1 411	1 781	1 670	1 001	986
	IE	IT	LV	LT	LU	MT	NL	PL	PT	RO	SI	SK	SE
Zugang zu Unterkunft – EUR (a)	682	509	355	391	901	441	609	346	422	311	425	378	618
Dauerhafte Unterbringung für 3, 6, 12, 18 Monate – EUR (b)	2 045	1 527	1 065	1 173	2 704	1 324	1 828	1 039	1 265	934	1 274	1 134	1 854

(1) Zur Bestimmung des Status von Drittstaatsangehörigen und Flüchtlingen gelten die nachstehenden Begriffsbestimmungen.

EUR-Lex – 32011L0095 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

„Flüchtling“ bezeichnet einen Drittstaatsangehörigen, der aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen will, oder einen Staatenlosen, der sich aus denselben vorgenannten Gründen außerhalb des Landes seines vorherigen gewöhnlichen Aufenthalts befindet und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen dieser Furcht nicht dorthin zurückkehren will und auf den Artikel 12 keine Anwendung findet;

„Herkunftsland“ bezeichnet das Land oder die Länder der Staatsangehörigkeit oder – bei Staatenlosen – des früheren gewöhnlichen Aufenthalts.

EUR-Lex – 32021R1147 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

„Drittstaatsangehöriger“ bezeichnet jede Person, einschließlich Staatenloser und Personen mit unbestimmter Staatsangehörigkeit, die nicht Unionsbürger im Sinne des Artikels 20 Absatz 1 AEUV ist.

(2) AKI – Arbeitskostenindex aufgeschlüsselt nach NACE-Rev-2-Wirtschaftszweig – nominaler Wert, jährliche Daten [lc_lci_r2_a] NACE Rev. 2 (Wirtschaftszweig = Abschnitt P, Erziehung und Unterricht).

(3) Zur Bestimmung des Status von Drittstaatsangehörigen und Flüchtlingen gelten die nachstehenden Begriffsbestimmungen.

EUR-Lex – 32011L0095 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

„Herkunftsland“ bezeichnet das Land oder die Länder der Staatsangehörigkeit oder – bei Staatenlosen – des früheren gewöhnlichen Aufenthalts.

EUR-Lex – 32021R1147 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

(4) AKI – Arbeitskostenindex aufgeschlüsselt nach NACE-Rev-2-Wirtschaftszweig – nominaler Wert, jährliche Daten [lc_lci_r2_a] NACE Rev. 2 (Wirtschaftszweig = Abschnitt P, Erziehung und Unterricht).

(5) Zur Bestimmung des Status von Drittstaatsangehörigen und Flüchtlingen gelten die nachstehenden Begriffsbestimmungen im Einklang mit spezifischen nationalen Begriffsbestimmungen.

EUR-Lex – 32011L0095 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

„Herkunftsland“ bezeichnet das Land oder die Länder der Staatsangehörigkeit oder – bei Staatenlosen – des früheren gewöhnlichen Aufenthalts.

EUR-Lex – 32021R1147 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

(6) AKI – Arbeitskostenindex aufgeschlüsselt nach NACE-Rev-2-Wirtschaftszweig – nominaler Wert, jährliche Daten [lc_lci_r2_a] NACE Rev. 2 (Wirtschaftszweig = Abschnitt P, Erziehung und Unterricht).

(7) Zur Bestimmung des Status von Drittstaatsangehörigen und Flüchtlingen gelten die nachstehenden Begriffsbestimmungen.

EUR-Lex – 32011L0095 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

„Herkunftsland“ bezeichnet das Land oder die Länder der Staatsangehörigkeit oder – bei Staatenlosen – des früheren gewöhnlichen Aufenthalts.

EUR-Lex – 32021R1147 – DE – EUR-Lex (europa.eu).

(8) Weitere Einzelheiten finden sich in der Studie „‘Simplified cost options’ and ‘Financing not linked to costs’ in the area of social inclusion and youth“ (VereinfachteKostenoptionen und nicht mit Kosten verknüpfte Finanzierungen im Bereich soziale Eingliederung und Jugend): Veröffentlichungskatalog – Beschäftigung, Soziales und Integration – Europäische Kommission (europa.eu).

(*1) Auf der Grundlage von 8 Kontaktstunden

(*2) Auf der Grundlage von 160 Kontaktstunden

(*3) Auf der Grundlage von 1720 Kontaktstunden

(*4) Auf der Grundlage von 8 Kontaktstunden

(*5) Auf der Grundlage von 160 Kontaktstunden

(*6) Auf der Grundlage von 1720 Kontaktstunden

(9) Als langfristig gilt mindestens ein Jahr (laut ETHOS – Europäische Typologie für Wohnungslosigkeit).

(10) Als positive Änderung des Wohnstatus wird der Umzug von Not-/Übergangsunterkünften in herkömmliche Unterkünfte von angemessener Qualität in Bezug auf Gesundheit und Sicherheit betrachtet, die der konkreten Familienstruktur entsprechen und langfristige Mietvertragszeiten bieten.

(11) Bei diesen Leistungen handelt es sich um kumulative Meilensteine, und die entsprechenden Kosten je Einheit können für jeden Meilenstein (d. h. 3, 6, 12, 18 Monate) geltend gemacht werden, sobald sie erreicht wurden.

(*7) Auf der Grundlage von 8 Dienstleistungsstunden

(*8) Auf der Grundlage von 160 Dienstleistungsstunden

(12) Dabei handelt es sich um Festbeträge für die gesamte Erbringung der Dienstleistung an eine Teilnehmerkohorte fester Größe. Es handelt sich nicht um Beträge pro einzelnem Teilnehmer.

(13) Die Beträge werden je einzelnem Teilnehmer ausgezahlt, der das Ergebnis erreicht hat.

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