1.

Ziel des Projekts ist es, aktuelle Informationen über registrierte Ausführer in Ländern des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) bereitzustellen, die Waren in die Union ausführen. Das transeuropäische System umfasst auch Daten über EU-Wirtschaftsbeteiligte, um Ausfuhren in APS-Länder zu unterstützen. Die erforderlichen Daten wurden bis zum 31. Dezember 2017 schrittweise im System erfasst.

2.

Durch das Projekt soll das bestehende transeuropäische EvZTA-3-System verbessert werden, um Folgendes zu gewährleisten:

Das Projekt wurde in zwei Phasen durchgeführt.

In der ersten Phase (Stufe 1) wird die Funktionalität hergestellt, um den nach dem UZK erforderlichen Anmeldedatensatz schrittweise ab dem 1. März 2017 bis zur Umsetzung der unter den Nummern 10 und 14 genannten Projekte zu empfangen. Die vollständige Durchführung dieses Projekts ist abhängig von der Durchführung der unter den Nummern 10 und 14 genannten Projekte. Mit Stufe 2 wird die Verpflichtung zur Kontrolle der Nutzung von vZTA auf der Grundlage des seit Kurzem erforderlichen Anmeldedatensatzes und der Abstimmung mit den Abläufen für Zollentscheidungen erfüllt.

3.

Mit dem Projekt sollen die Abläufe zur Beantragung einer Zollentscheidung, zur Entscheidungsfindung und zum Entscheidungsmanagement durch die unionsweite Standardisierung und die elektronische Verwaltung der Antrags- und der Entscheidungs-/Bewilligungsdaten harmonisiert werden. Das Projekt betrifft Entscheidungen, die von einem oder mehreren Mitgliedstaaten gemäß dem Zollkodex getroffen werden, und umfasst zentral auf Unionsebene entwickelte Systemkomponenten und die Verknüpfung mit den von den Mitgliedstaaten gewählten nationalen Komponenten. Dieses transeuropäische System vereinfacht Konsultationen während der Entscheidungsfindung und die Verwaltung des Bewilligungsvorgangs.

4.

Ziel dieses Projekts ist die Bereitstellung praxisbezogener Lösungen für den unmittelbaren, harmonisierten Zugang von Unternehmen als ein Dienst für Schnittstellen zwischen Nutzern und Systemen, die gemäß den spezifischen EU-ZK-Projekten in die elektronischen Zollsysteme integriert werden. Einheitliches Nutzermanagement und digitale Signatur werden in die Portale der betreffenden Systeme integriert; sie umfassen die Unterstützung von Identität, Zugang und Nutzermanagement im Einklang mit den notwendigen Sicherheitsmaßnahmen. Die erste Inbetriebnahme erfolgte gemeinsam mit dem System „EU-ZK: Zollentscheidungen“.

5.

Ziel dieses Projekts ist die Verbesserung der Abläufe im Zusammenhang mit AEO-Anträgen und -Bewilligungen unter Berücksichtigung der geänderten UZK-Bestimmungen.

In der ersten Phase des Projekts sollen die wichtigsten Verbesserungen des AEO-Systems im Rahmen der Harmonisierung des Verfahrens für Zollentscheidungen umgesetzt werden.

In der zweiten Phase wird das elektronische Formular für AEO-Anträge und -Entscheidungen implementiert, und für die Wirtschaftsbeteiligten wird eine harmonisierte Schnittstelle zur Einreichung von AEO-Anträgen und zum Empfang von AEO-Entscheidungen auf elektronischem Weg bereitgestellt. Das verbesserte System wird in zwei Releases bereitgestellt: Teil 1 für die Einreichung von AEO-Anträgen und die Prozesse zur Entscheidungsfindung, und Teil 2 für die nachfolgenden Prozesse.

6.

Dieses Projekt beinhaltet ein kleineres Upgrade des bestehenden transeuropäischen EORI-Systems zur Registrierung und Identifizierung von Wirtschaftsbeteiligten der Union oder aus Drittländern sowie von anderen Personen als Wirtschaftsbeteiligten, die in der Union in Zollangelegenheiten tätig sind.

7.

Durch das Projekt soll das Überwachungssystem Surveillance 2+ verbessert werden, um es an die UZK-Anforderungen wie den Standard-Informationsaustausch mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung anzupassen und geeignete Funktionalitäten zur Verarbeitung und Analyse des von den Mitgliedstaaten erhaltenen umfassenden Datenpakets einzuführen.

Das Projekt umfasst weitere Möglichkeiten für die Datenextraktion und Berichterstattung, die den Mitgliedstaaten und der Kommission zur Verfügung gestellt werden.

Die vollständige Durchführung dieses Projekts ist abhängig von den unter den Nummern 10 und 14 genannten Projekten. Das Datum für die Inbetriebnahme dieses Systems wird von den Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer nationalen Pläne festgelegt.

8.

Durch das Projekt soll ein neues, transeuropäisches Informationssystem eingeführt werden, um elektronische Dokumente zum Nachweis des Unionscharakters (T2L/F und Warenmanifest (ausgestellt von einem Aussteller, der über keine Bewilligung verfügt)) zu speichern, zu verwalten und abzurufen.

Da die Einführung des Warenmanifests mit dem Single Window für den europäischen Seeverkehr verknüpft werden soll, wird dieser Teil des Projekts in Phase 2 durchgeführt.

9.

Ziel dieses Projekts ist die Angleichung des bestehenden transeuropäischen NCTS-Systems an den neuen UZK.

Komponente 1 – „NCTS-Phase 5“: Ziel dieser Phase ist es, das NCTS-System an die neuen UZK-Anforderungen anzupassen, mit Ausnahme der Sicherheitsdatenelemente in den Zollanmeldungen für die Durchfuhr von Waren, die in das Zollgebiet der Union verbracht werden.

Die Phase umfasst die Registrierung von Ereignissen während der Beförderung, die Anpassung von Informationsaustauschvorgängen an die UZK-Anforderungen sowie die Modernisierung und Entwicklung von Schnittstellen mit anderen Systemen.

Das Projekt kann in zwei Stufen durchgeführt werden.

Stufe 1: Kernfunktionalitäten für NCTS-Phase 5, die die Kontinuität des Systems sicherstellen, zum Beispiel die Anmeldung im Regelversandverfahren (zentraler Ablauf), das vereinfachte Verfahren in der Abgangs-/Bestimmungszollstelle (zugelassener Versender/Empfänger), die Änderung/Ungültigerklärung, die Umleitung (in der Durchgangs- und der Bestimmungszollstelle), Nachforschungs- und Erhebungsabläufe sowie den Versand statistischer Geschäftsdaten. Diese Stufe kann auch die für Stufe 2 festgelegten nicht zentralen Funktionalitäten abdecken.

Stufe 2: Diese Stufe umfasst die übrigen Funktionalitäten, zum Beispiel die Entwicklung einer harmonisierten Schnittstelle mit dem AES, die Abgabe einer Zollanmeldung vor Gestellung der Waren, die Anmeldung mit verringertem Datensatz, Ereignisse während der Beförderung und die Förmlichkeiten in der Ausgangszollstelle für das Versandverfahren.

Komponente 2 – „NCTS-Phase 6“: Ziel dieser Phase ist es, die spezifischen neuen Anforderungen an die Sicherheitsdatenelemente in den Zollanmeldungen für die Durchfuhr von Waren, die in das Zollgebiet der Union verbracht werden, umzusetzen, die sich aus Projekt 17 ergeben (EU-ZK: ICS2). Die Phase umfasst die Entwicklung der Schnittstelle mit dem ICS2, um die Abgabe einer Zollanmeldung mit den Angaben aus der summarischen Eingangsanmeldung gemäß Artikel 130 Absatz 1 UZK zu ermöglichen.

10.

Dieses Projekt zielt auf die Umsetzung der Anforderungen des UZK bei Warenausfuhr und Warenausgang ab.

Komponente 1 – „Transeuropäisches AES“: Ziel des Projekts ist die Weiterentwicklung des bestehenden transeuropäischen Ausfuhrkontrollsystems zur Implementierung eines vollständigen AES, das die Anforderungen des UZK an Abläufe und Daten erfüllt. Komponente 1 kann in drei Stufen umgesetzt werden.

Stufe 1: Kernfunktionalitäten des AES, die die vollständige Automatisierung von Ausfuhrverfahren und Ausgangsförmlichkeiten ermöglichen werden. Das AES umfasst auf zentraler und auf nationaler Ebene zu entwickelnde Komponenten, u. a. die nationalen Komponenten, in denen die Ausfuhranmeldung abgegeben und verarbeitet wird und die den anschließenden Informationsaustausch mit der Ausgangszollstelle über die gemeinsamen Komponenten des AES ermöglichen. Diese Stufe umfasst auch die Funktionalität der Ausgangsförmlichkeiten, die erforderlich sind, um die Waren zum Ausgang zu überlassen. Diese Stufe kann auch die für die Stufen 2 und 3 festgelegten Funktionalitäten abdecken.

Stufe 2: Diese Stufe umfasst die Entwicklung harmonisierter Schnittstellen mit dem System zur Kontrolle der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren (EMCS). Diese Stufe kann auch die für Stufe 3 festgelegten Funktionalitäten abdecken.

Stufe 3: Diese Stufe umfasst sonstige Funktionalitäten, zum Beispiel vereinfachte und ergänzende Zollanmeldungen, die Entwicklung einer harmonisierten Schnittstelle mit dem NCTS, die zentrale Zollabwicklung sowie die Abgabe einer Zollanmeldung vor Gestellung der Waren.

Komponente 2 – „Upgrade nationaler Ausfuhrsysteme“: In einem Prozess außerhalb des Anwendungsbereichs des AES, aber eng damit zusammenhängend, sollen separate nationale Systeme für spezifische nationale Elemente im Zusammenhang mit den Förmlichkeiten bei der Ausfuhr und/oder dem Ausgang von Waren verbessert werden. Sofern sich diese Elemente nicht auf die gemeinsame AES-Domäne auswirken, können sie im Rahmen dieser Komponente abgedeckt werden.

11.

Mit diesem Projekt soll ein neues transeuropäisches System zur Unterstützung und Straffung der Abläufe in der INF-Datenverarbeitung und der elektronischen Verarbeitung von INF-Daten im Bereich der besonderen Verfahren entwickelt werden.

12.

Ziel dieses Projekts ist es, besondere Verfahren unionsweit durch gemeinsame Modelle für Betriebsabläufe zu beschleunigen, zu vereinfachen und zu harmonisieren. Die nationalen Systeme werden alle im Rahmen des UZK erforderlichen Änderungen für Zolllagerverfahren, die Endverwendung, die vorübergehende Verwendung sowie die aktive und passive Veredelung implementieren.

Das Projekt wird in zwei Teilen durchgeführt.

Komponente 1 – „Nationales Besonderes Verfahren – Ausfuhr“: Bereitstellung der nationalen elektronischen Lösungen für besondere Verfahren im Zusammenhang mit Ausfuhren.

Komponente 2 – „Nationales Besonderes Verfahren – Einfuhr“: Bereitstellung der nationalen elektronischen Lösungen für besondere Verfahren im Zusammenhang mit Einfuhren.

Die Durchführung dieser Projekte erfolgt im Rahmen der unter den Nummern 10 und 14 genannten Projekte.

13.

EU-ZK: Ankunftsmeldung, Gestellungsmitteilung und vorübergehende Verwahrung

Ziel dieses Projekts ist die Festlegung der Abläufe für die Meldung der Ankunft des Beförderungsmittels, die Gestellung der Waren (Gestellungsmitteilung) und die Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung gemäß dem UZK sowie die Unterstützung einer diesbezüglichen Harmonisierung zwischen den Mitgliedstaaten, was den Datenaustausch zwischen den Unternehmen und dem Zoll angeht.

Das Projekt umfasst die Automatisierung von Verfahren auf nationaler Ebene.

14.

EU-ZK: Upgrade der nationalen Einfuhrsysteme

Ziel des Projekts ist die Umsetzung aller Verfahrens- und Datenanforderungen im Zusammenhang mit dem UZK, die sich auf die Einfuhr beziehen (und nicht unter ein anderes Projekt im Arbeitsprogramm fallen). Es betrifft hauptsächlich die Änderungen des Verfahrens der „Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr“ (Standardverfahren + Vereinfachungen), aber auch die Auswirkungen anderer Systemmigrationen. Das Projekt betrifft den nationalen Bereich für Einfuhren und schließt die nationalen Systeme für die Bearbeitung von Zollanmeldungen sowie andere Systeme wie nationale Buchführungs- und Zahlungssysteme ein.

15.

EU-ZK: Zentrale Zollabwicklung bei der Einfuhr (CCI)

Dieses Projekt soll es ermöglichen, Waren im Rahmen der zentralen Zollabwicklung in ein Zollverfahren zu überführen, sodass Wirtschaftsbeteiligte ihre Zollvorgänge zentralisieren können. Die Bearbeitung der Zollanmeldung und die Freigabe der Waren sollte zwischen den betroffenen Zollstellen koordiniert werden. Das Projekt betrifft ein transeuropäisches System mit auf zentraler und auf nationaler Ebene entwickelten Komponenten.

Das Projekt wird in zwei Phasen durchgeführt.

Phase 1: Diese Phase umfasst die zentrale Zollabwicklung mit Standardzollanmeldungen und kann die zentrale Zollabwicklung mit vereinfachten Zollanmeldungen sowie die jeweiligen globalen oder periodischen ergänzenden Zollanmeldungen (zur Regularisierung einer vereinfachten Zollanmeldung) umfassen. Außerdem umfasst es die Überführung von Waren in die folgenden Zollverfahren: Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, Zolllagerverfahren, Verfahren der aktiven Veredelung und Endverwendung. Diese Phase erstreckt sich auf alle Arten von Waren mit Ausnahme von verbrauchsteuerpflichtigen Waren, Unionswaren im Rahmen des Handels mit steuerlichen Sondergebieten sowie Waren, für die gemeinsame agrarpolitische Maßnahmen gelten.

Phase 2: Ziel dieser Phase ist die Implementierung aller Funktionalitäten des vollen CCI-Umfangs: vereinfachte und ergänzende Zollanmeldungen (falls nicht in Phase 1 implementiert), die Zollanmeldungen durch eine Anschreibung in der Buchführung des Anmelders und die zusammenfassenden ergänzenden Anmeldungen (zur Regularisierung von mehr als einer vereinfachten Zollanmeldung oder mehr als einer Anschreibung in der Buchführung des Anmelders), die Überführung von Waren in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung sowie verbrauchsteuerpflichtige Waren, Unionswaren im Rahmen des Handels mit steuerlichen Sondergebieten und Waren, für die gemeinsame agrarpolitische Maßnahmen gelten.

16.

Mit diesem Projekt soll die effektive und effiziente Verwaltung der verschiedenen Arten von Sicherheitsleistungen gewährleistet werden.

Komponente 1 – „GUM“: Die zentrale Komponente des transeuropäischen Systems betrifft die Verwaltung der Gesamtsicherheiten, die in mehr als einem Mitgliedstaat verwendet werden können. Sie wird im System „EU-ZK: Zollentscheidungen“ implementiert und eine Schnittstelle mit einer nationalen Komponente (siehe Komponente 2) zur Überwachung des Referenzbetrags haben. Dieser Referenzbetrag kann sich auf jede Zollanmeldung, ergänzende Zollanmeldung oder andere angemessene Mitteilung der Angaben, die für die Überwachung der Referenzbeträge der Gesamtsicherheiten für die vorübergehende Verwahrung und alle Zollverfahren gemäß dem Unionszollkodex benötigt werden, beziehen, ausgenommen das im Rahmen des NCTS-Projekts behandelte Versandverfahren.

Komponente 2 – „Verwaltung von Sicherheitsleistungen auf nationaler Ebene“: Diese Komponente wird durch ein nationales elektronisches System implementiert, in dem Gesamtsicherheiten, die in mehr als einem Mitgliedstaat gelten, registriert und verwaltet werden und deren Referenzbetrag überwacht wird. Sie wird auch für andere Sicherheiten genutzt werden.

Die Komponente wird sich mit den nationalen Systemen für Zollanmeldungen verbinden, wenn in der Zollanmeldung Sicherheiten angegeben werden, und im Fall von Gesamtsicherheiten sollte sie die relevanten Geschäftsdaten aus der betreffenden Bewilligung zur Leistung einer Gesamtsicherheit abfragen.

17.

Ziel dieses Programms ist die Verbesserung der Sicherheit von Waren, bevor sie in die Union verbracht werden, indem die neuen UZK-Anforderungen in Bezug auf die Abgabe und Bearbeitung summarischer Eingangsanmeldungen (ENS) umgesetzt werden, insbesondere die Angabe von ENS-Daten in mehr als einer Vorlage und/oder durch mehrere Personen sowie der Austausch dieser Daten und der Ergebnisse der Risikoanalyse zwischen den Zollbehörden. Das ICS2 wird zu einer ganz neuen Architektur führen und das bestehende transeuropäische ICS-System schrittweise ersetzen.

Das Programm wird mithilfe von drei Releases durchgeführt.

Release 1: Dieses Release deckt die Verpflichtung der einschlägigen Wirtschaftsbeteiligten (Anbieter von Postdiensten und Kurierdienste im Luftverkehr) ab, den minimalen Datensatz bereitzustellen, d. h. den ENS-Datensatz vor dem Verladen.

Release 2: Dieses Release betrifft die Umsetzung sämtlicher neuer ENS-Verpflichtungen sowie der entsprechenden Betriebs- und Risikomanagementprozesse für alle Waren im Luftverkehr.

Release 3: Dieses Release erstreckt sich auf die Umsetzung sämtlicher neuer ENS-Verpflichtungen sowie der entsprechenden Betriebs- und Risikomanagementprozesse für alle Waren im See- und Binnenschiffsverkehr sowie im Straßen- und Schienenverkehr (dies umfasst auch Waren in Postsendungen, die auf diesen Wegen befördert werden). Der Rollout von Release 3 wird sich wie folgt gestalten: Zuerst werden Beförderer im See- und Binnenschiffsverkehr angebunden (Stufe 1), anschließend die Aussteller von Konnossements im See- und Binnenschiffsverkehr (Stufe 2) und dann die Beförderer im Straßen- und Schienenverkehr (Stufe 3).