(1)

Artikel 11 der Verordnung (EU) 2017/852 sieht vor, dass Quecksilber und Quecksilberverbindungen in Reinform und in Gemischen aus vier großen, im genannten Artikel aufgeführten Quellen als Abfälle im Sinne der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) zu betrachten und endgültig zu beseitigen sind.

(2)

Artikel 13 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2017/852 schreibt vor, dass Quecksilberabfälle, einschließlich Abfälle aus den betreffenden vier großen Quellen, vor der endgültigen Beseitigung spezifischen Behandlungsverfahren unterzogen werden müssen, d. h. umgewandelt bzw., wenn sie dauerhaft in Übertageanlagen beseitigt werden sollen, umgewandelt und verfestigt werden müssen.

(3)

Gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2017/852 ist abweichend von Artikel 5 Absatz 3 Buchstabe a der Richtlinie 1999/31/EG des Rates (3) vorgesehen, dass Quecksilberabfälle in flüssiger Form bis zum 31. Dezember 2022 und gemäß den Umwelt- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Richtlinie 1999/31/EG zeitweilig auf dafür bestimmten und ausgestatteten Deponien gelagert werden können, bis sie umgewandelt und verfestigt werden.

(4)

Den von den Mitgliedstaaten im Mai 2022 übermittelten Informationen zufolge werden mehr als 2 000 Tonnen flüssiger Quecksilberabfälle in der Union weiterhin zeitweilig gelagert und erfordert die Umwandlung und Verfestigung dieser Abfälle mehr Zeit. Die Verlängerung des zulässigen Zeitraums für eine solche Lagerung bis zum 31. Dezember 2025 wird als notwendig erachtet, um sicherzustellen, dass die zeitweilige Lagerung auf Deponien weiterhin im Einklang mit den geltenden Anforderungen der Richtlinie 1999/31/EG erfolgt.

(5)

Die Verordnung (EU) 2017/852 sollte daher entsprechend geändert werden —