(1)

Das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits (im Folgenden „Abkommen“) wurde von der Union gemäß dem Beschluss 2012/734/EU des Rates (1) unterzeichnet. Gemäß Artikel 353 Absatz 4 des Abkommens wird Teil IV des Abkommens seit dem 1. August 2013 zwischen der Union und Nicaragua, Honduras und Panama, seit dem 1. Oktober 2013 zwischen der Union und El Salvador und Costa Rica und seit dem 1. Dezember 2013 zwischen der Union und Guatemala vorläufig angewandt.

(2)

Gemäß Anhang II Artikel 36 des Abkommens, der die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit Ursprung in“ oder „Ursprungserzeugnisse“ und Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen betrifft, kann der mit Artikel 4 des Abkommens eingesetzte Assoziationsrat beschließen, die Bestimmungen der Anlagen zu Anhang II zu ändern. Gemäß Anhang II Artikel 37 des Abkommens kann der Assoziationsrat Erläuterungen zur Auslegung, Anwendung und Durchführung des Anhangs II annehmen.

(3)

Der Assoziationsrat wird voraussichtlich einen Beschluss zur Änderung des Anhangs II Anlage 2 enthaltenen und auf dem Harmonisierten System (HS) von 2007 beruhenden „Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um der hergestellten Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen“ annehmen, um die warenspezifischen Ursprungsregeln an das aktualisierte, seit 2017 geltende HS anzupassen. Diese Anpassung umfasst Änderungen der warenspezifischen Ursprungsregeln der Anlage 2, die mit dem HS 2012 eingeführt wurden, und nicht wesentliche Änderungen des HS 2017. Aus Gründen der Klarheit und unter Berücksichtigung der Anzahl der in Anlage 2 erforderlichen Änderungen sollte diese Anlage vollständig ersetzt werden.

(4)

Ferner wird der Assoziationsrat voraussichtlich einen Beschluss zur Einführung von Erläuterungen zu den Artikeln 15, 16, 19, 20 und 30 des Anhangs II des Abkommens annehmen, um Transparenz und Einheitlichkeit bei der Anwendung der Ursprungsregeln für die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1, Erklärungen auf der Rechnung, ermächtigte Ausführer und die Prüfung der Ursprungsnachweise zu gewährleisten.

(5)

Es wird erwartet, das der Assoziationsrat die beiden Beschlüsse vor Jahresende 2021 annimmt.

(6)

Da die beiden Beschlüsse Rechtswirkungen für die Union entfalten werden, ist es angezeigt, den im Namen der Union im Assoziationsrat zu vertretenden Standpunkt festzulegen.

(7)

Ferner ist es angezeigt, die Beschlüsse (EU) 2016/1001 (2) und (EU) 2016/1336 des Rates (3) zur Festlegung von im Namen der Union zu vertretenden Standpunkten zu Akten, die nicht mehr vom Assoziationsrat zu erlassen sind, aufzuheben.

(8)

Der im Namen der Union im Assoziationsrat zu vertretende Standpunkt sollte daher auf den beiden Entwürfen für Beschlüsse des Assoziationsrates beruhen —