ANHANG 2

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EUROPÄISCHE UNION

ANTRAG AUF ERTEILUNG EINER VERBINDLICHEN ZOLLTARIFAUSKUNFT (vZTA)

1. Antragsteller (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

Telefon-Nr.:

Fax-Nr.:

Zollidentifikations-Nr./EORI-Nr.:

Für Eintragungen der Zollbehörden

Registriernummer:

Ort der Antragstellung:

Eingangsdatum:

Jahr Monat Tag

Sprache, in der der vZTA-Antrag gestellt wurde:

Als Bild erfassen:

Ja Anzahl … Nein

Datum der Erteilung:

Jahr Monat Tag

Zuständiger Beamter:

Muster/Proben zurückgesandt:

2. Inhaber (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

(vertraulich)

Telefon-Nr.:

Fax-Nr.:

Zollidentifikations-Nr./EORI-Nr.:

Wichtige Hinweise

Mit seiner Unterschrift übernimmt der Antragsteller die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben auf diesem Vordruck und den ggf. beigefügten Zusatzblättern. Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden, dass diese Angaben und etwaige Lichtbilder, Abbildungen, Produkt-informationen usw. in einer Datenbank der Europäischen Kommission gespeichert werden und dass die Angaben, einschließlich etwaiger vom Antragsteller oder der Verwaltung beigefügter (oder beizufügender) Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., die nicht in den Feldern 2 und 9 als vertraulich gekennzeichnet sind, der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden können.

3. Zollagent oder Vertreter (Name, Vorname und vollständige Anschrift)

Telefon-Nr.:

Fax-Nr.:

Zollidentifikations-Nr./EORI-Nr.:

4. Neuerteilung einer vZTA

Nur ausfüllen, wenn Sie die Neuerteilung einer vZTA beantragen.

vZTA-Nummer:

gültig seit:

Jahr Monat Tag

Nomenklaturcode:

5. Zollnomenklatur

In welche Nomenklatur soll die Ware eingereiht werden?

Harmonisiertes System (HS)

Kombinierte Nomenklatur (KN)

TARIC

Erstattungsnomenklatur

Sonstige (bitte angeben):

6. Art der Transaktion

Bezieht sich dieser Antrag auf eine tatsächlich geplante Einfuhr oder Ausfuhr?

Ja Nein

7. Einreihungsvorschlag

In welche Tarifposition sollte die Ware Ihrer Meinung nach eingereiht werden?

Nomenklaturcode:

8. Warenbezeichnung

Erforderlichenfalls die genaue Zusammensetzung der Ware, die angewandten Untersuchungsmethoden, die Herstellungsverfahren, den Wert einschließlich der Bestandteile, den Verwendungszweck der Ware und die handelsübliche Bezeichnung sowie gegebenenfalls die Aufmachung für den Einzelverkauf bei Warenzusammen- stellungen angeben (Bitte ein gesondertes Blatt benutzen, falls dieses Feld nicht ausreicht).

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9. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben (*) (vertraulich)

10. Muster und Proben usw.

Welche Unterlagen haben Sie Ihrem Antrag beigefügt? (Zutreffendes bitte ankreuzen)

Beschreibung

Produktinformationen

Lichtbilder

Muster und Proben

Sonstiges

Sollen die Muster/Proben zurückgesandt werden?

Ja Nein

Bestimmte den Zollbehörden entstehende Kosten für Analysen, Sachverständigengutachten für Muster und Proben oder die Rücksendung dieser Muster und Proben können dem Antragsteller in Rechnung gestellt werden.

11. Andere bereits erhaltene oder beantragte (*) vZTA

Haben Sie bei einer anderen Zollstelle oder in einem anderen Mitgliedstaat bereits eine vZTA für eine gleiche oder gleichartige Ware beantragt oder erhalten?

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten und fügen Sie eine Kopie der vZTA bei:

Land der Antragstellung:

Ort der Antragstellung:

Datum der Antragstellung:

Jahr Monat Tag

vZTA-Nummer:

Erster Gültigkeitstag:

Jahr Monat Tag

Nomenklaturcode:

Land der Antragstellung:

Ort der Antragstellung:

Datum der Antragstellung:

Jahr Monat Tag

vZTA-Nummer:

Erster Gültigkeitstag:

Jahr Monat Tag

Nomenklaturcode:

12. Anderen Inhabern erteilte vZTA (*)

Ist Ihnen bekannt, ob anderen Inhabern für eine gleiche oder gleichartige Ware bereits eine vZTA erteilt worden ist?

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten:

Land, in dem die vZTA erteilt wurde:

vZTA-Nummer:

Erster Gültigkeitstag:

Jahr Monat Tag

Nomenklaturcode:

Land, in dem die vZTA erteilt wurde:

vZTA-Nummer:

Erster Gültigkeitstag:

Jahr Monat Tag

Nomenklaturcode:

13. Datum und Unterschrift

Ihr Zeichen:

Datum:

Jahr Monat Tag

Unterschrift:

Für Eintragungen der Zollbehörden:

(*) Bitte ein gesondertes Blatt benutzen, falls dieses Feld nicht ausreicht.

ANHANG 3

Text von Bild

EUROPÄISCHE UNION – ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT

vZTA

1

1. Zuständige Zollbehörde

2. vZTA-Nummer

AUSFERTIGUNG FÜR DEN INHABER

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

4. Erster Gültigkeitstag

Wichtige Hinweise

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Der Inhaber hat das Recht, einen Rechtsbehelf gegen die vZTA einzulegen.

5. Datum und Nummer des Antrags

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

1

7. Warenbezeichnung

8. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben vertraulich

9. Begründung für die Einreihung der Waren

10. Die vZTA-Entscheidung ergeht auf der Grundlage folgender vom Antragssteller vorgelegter Unterlagen

Beschreibung

Produkt-informationen

Lichtbilder

Muster und Proben

Sonstiges

Ort: Unterschrift

Datum: Stempel

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EUROPÄISCHE UNION – ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT

vZTA

2

1. Zuständige Zollbehörde

2. vZTA-Nummer

AUSFERTIGUNG FÜR DIE KOMMISSION

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

4. Erster Gültigkeitstag

Wichtige Hinweise

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Der Inhaber hat das Recht, einen Rechtsbehelf gegen die vZTA einzulegen.

5. Datum und Nummer des Antrags

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

2

7. Warenbezeichnung

8. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben vertraulich

9. Begründung für die Einreihung der Waren

10. Die vZTA-Entscheidung ergeht auf der Grundlage folgender vom Antragssteller vorgelegter Unterlagen

Beschreibung

Produkt-informationen

Lichtbilder

Muster und Proben

Sonstiges

Ort: Unterschrift

Datum: Stempel

Text von Bild

EUROPÄISCHE UNION – ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT

vZTA

3

1. Zuständige Zollbehörde

2. vZTA-Nummer

AUSFERTIGUNG FÜR DEN MITGLIEDSTAAT

3. Inhaber (Name und Anschrift) vertraulich

4. Erster Gültigkeitstag

Wichtige Hinweise

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert, und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, können der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

Der Inhaber hat das Recht, einen Rechtsbehelf gegen die vZTA einzulegen.

5. Datum und Nummer des Antrags

6. Einreihung in die Zollnomenklatur

3

7. Warenbezeichnung

8. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben vertraulich

9. Begründung für die Einreihung der Waren

10. Die vZTA-Entscheidung ergeht auf der Grundlage folgender vom Antragssteller vorgelegter Unterlagen

Beschreibung

Produkt-informationen

Lichtbilder

Muster und Proben

Sonstiges

Ort: Unterschrift

Datum: Stempel

Text von Bild

EUROPÄISCHE UNION – ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT

vZTA

4

11. Zollbehörde für die Erteilung weiterer Auskünfte

(Name, vollständige Anschrift, Telefon, Fax)

12. vZTA-Nummer

AUSFERTIGUNG FÜR DIE KOMMISSION

13. Sprache

4

14. Schlüsselwörter

bg

fi

nl

cs

fr

pl

da

hr

pt

de

hu

ro

el

it

sk

en

lt

sl

es

lv

sv

et

mt

Text von Bild

EUROPÄISCHE UNION – ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT

vZTA

5

11. Zollbehörde für die Erteilung weiterer Auskünfte

(Name, vollständige Anschrift, Telefon, Fax)

12. vZTA-Nummer

AUSFERTIGUNG FÜR DEN MITGLIEDSTAAT

13. Sprache

5

14. Schlüsselwörter

bg

fi

nl

cs

fr

pl

da

hr

pt

de

hu

ro

el

it

sk

en

lt

sl

es

lv

sv

et

mt

ANHANG 4

Text von Bild

EUROPÄISCHE UNION

ANTRAG AUF ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT (VZTA)

1. Antragsteller (obligatorisch)

Name: (vertraulich)

Straße und Hausnummer:

Land:

Postleitzahl:

Ort:

Kennnummer des Antragstellers:

EORI-Nr.:

Für Eintragungen der Zollbehörden

Registriernummer:

Nationale Referenznummer (falls vorhanden):

Ort des Antrags:

Datum des Antrags:

Jahr Monat Tag

Status des Antrags:

2. Ort, an dem die Hauptbuchhaltung für Zollzwecke geführt wird oder zugänglich ist

(falls abweichend)

Straße und Hausnummer:

Land:

Postleitzahl:

Ort:

6. Art der Transaktion (obligatorisch)

Bitte geben Sie an, ob sie beabsichtigen, die sich aus diesem Antrag ergebende vZTA-Entscheidung für eines der folgenden Zollverfahren zu verwenden:

3. Zollvertreter (falls zutreffend)

Name:

Straße und Hausnummer:

Land:

Postleitzahl:

Ort:

Kennnummer des Vertreters:

EORI-Nr.:

7. Zollnomenklatur (obligatorisch)

In welche Nomenklatur ist die Ware einzureihen?

Kombinierte Nomenklatur (KN)

TARIC

Erstattungsnomenklatur

Sonstige (bitte angeben):

4. Für den Antrag zuständige Kontaktperson:

(obligatorisch)

Name:

Tel.-Nr.:

Fax-Nr.:

E-Mail-Adresse:

8. Warennummer

Bitte geben Sie den Zollnomenklaturcode ein, in den die Waren nach Erwartung des Antragstellers einzureihen sind.

5. Neuausstellung einer vZTA-Entscheidung (obligatorisch)

Bitte geben Sie an, ob der Antrag eine Neuausstellung einer vZTA-Entscheidung betrifft.

Ja Nein

Wenn ja, geben Sie bitte relevante Einzelheiten an.

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

gültig seit:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

9. Warenbezeichnung (obligatorisch)

Detaillierte Beschreibung der Waren, die es erlaubt, sie zu identifizieren und in die Zollnomenklatur einzureihen. Dabei sind auch Angaben zur Zusammensetzung der Waren und zu den für deren Bestimmung verwendeten Untersuchungsmethoden zu machen, sofern die Einreihung von der Zusammensetzung der Waren abhängt. Angaben, die der Antragsteller als vertraulich betrachtet, sind in Feld 8 zu machen.

Überlassung zum zoll-rechtlich freien Verkehr

Ja Nein

Besondere Verfahren

(bitte angeben)

Ja Nein

Ausfuhr

Ja Nein

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10. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben (*) (vertraulich)

Bitte nennen Sie alle Angaben, die auf Wunsch des Antragstellers vertraulich zu behandeln sind, einschließlich Warenzeichen und Modellnummer der Waren.

11. Muster und Proben usw.

Bitte geben Sie an, ob Muster bzw. Proben, Lichtbilder, Produktinformationen oder sonstige verfügbare Unterlagen, die den Zollbehörden bei der Einreihung der Ware in die Zollnomenklatur von Nutzen sein könnten, beigefügt sind.

Muster und Proben Lichtbilder Produktinformationen Sonstiges

Sollen die Muster/Proben zurückgesandt werden?

Ja Nein

Bestimmte den Zollbehörden entstehende Kosten für Analysen, Sachverständigengutachten für Muster und Proben oder die Rücksendung dieser Muster und Proben können dem Antragsteller in Rechnung gestellt werden.

12. Andere bereits erhaltene oder beantragte vZTA

Haben Sie bei einer anderen Zollstelle oder in einem anderen Mitgliedstaat bereits eine vZTA für eine gleiche oder gleichartige Ware beantragt oder erhalten?

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten:

Land der Antragstellung:

Ort des Antragstellung:

Datum der Antragstellung:

Jahr Monat Tag

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

Land der Antragstellung

Ort des Antragstellung:

Datum der Antragstellung:

Jahr Monat Tag

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

13. Anderen Inhabern ausgestellte vZTA-Entscheidungen (obligatorisch)

Ist Ihnen bekannt, ob anderen Inhabern für eine gleiche oder gleichartige Ware bereits eine vZTA-Entscheidung ausgestellt worden ist?

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten:

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

Referenznummer der vZTA-Entscheidung:

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Jahr Monat Tag

Warennummer:

14. Ist Ihres Wissens für die in den Feldern 9 und 10 beschriebenen Waren in der EU ein Rechts- oder Verwaltungsverfahren bezüglich der zolltariflichen Einreihung anhängig oder ist in der EU durch ein gerichtliches Urteil bereits über die zolltarifliche Einreihung entschieden worden?

(obligatorisch)

Ja Nein

Falls ja, bitte machen Sie Angaben zu den folgenden Punkten:

Land:

Bezeichnung des Gerichts:

Anschrift des Gerichts:

Aktenzeichen:

15. Datum und Authentifizierung (obligatorisch)

Datum:

Jahr Monat Tag

Unterschrift:

Wichtige Hinweise

Mit der Authentifizierung dieses Antrags, übernimmt der Antragsteller die Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der darin enthaltenen Daten sowie für alle mit diesem Antrag übermittelten zusätzlichen Informationen. Der Antragsteller erklärt sich damit einverstanden, dass diese Daten und etwaige Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw. in einer Datenbank der Europäischen Kommission gespeichert werden und dass die Daten, einschließlich etwaiger vom Antragsteller oder der Verwaltung beigefügter (oder beizufügender) Lichtbilder, Abbildungen, Produkt informationen usw., die nicht in den Feldern 1, 2 und 10 als vertraulich gekennzeichnet sind, der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht werden.

16. Zusätzliche Informationen

ANHANG 5

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EUROPÄISCHE UNION — ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT

vZTA

1. Entscheidungsbefugte Zollbehörde

2. Referenznummer der vZTA-Entscheidung

3. Inhaber (vertraulich)

Name:

Straße und Hausnummer:

Land:

Postleitzahl:

Ort:

Kennnummer des Antragstellers:

EORI-Nr.:

4. Gültigkeitsdauer

Wichtige Hinweise

Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 34 Absätze 4 und 5 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates bleibt diese vZTA vom Beginn der Gültigkeitsdauer an gerechnet drei Jahre gültig.

Die mitgeteilten Angaben werden in einer Datenbank der Europäischen Kommission für Zwecke der Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission gespeichert und die vZTA-Daten, einschließlich etwaiger Lichtbilder, Abbildungen, Produktinformationen usw., jedoch ohne die Angaben in den Feldern 3 und 8, der Öffentlichkeit über das Internet zugänglich gemacht.

Der Inhaber hat das Recht, einen Rechtsbehelf gegen die vZTA einzulegen.

5. Datum und Registriernummer des Antrags

Registriernummer:

6. Warennummer

7. Warenbezeichnung

8. Handelsbezeichnung und zusätzliche Angaben (vertraulich)

9. Begründung für die Einreihung der Waren

10. Die vZTA-Entscheidung ergeht auf der Grundlage folgender vom Antragssteller vorgelegter Unterlagen

Beschreibung

Produktinformationen

Lichtbilder

Muster und Proben

Sonstiges

Ort: Unterschrift

Datum: Stempel

Jahr

Monat

Tag

Beginn der Gültigkeit der Entscheidung:

Ende der Gültigkeit der Entscheidung:

Enddatum der erweiterten Verwendung:

Menge:

Grund für die Ungültigerklärung:

Jahr

Monat

Tag

Datum:

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EUROPÄISCHE UNION — ENTSCHEIDUNG ÜBER EINE VERBINDLICHE ZOLLTARIFAUSKUNFT

vZTA

11. Schlüsselwörter

12. Abbildungen