20.10.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 274/105

(1)

Die Maßnahmen der Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (2) sollen den Schutz der Tiergesundheit gewährleisten und zur Entwicklung der Geflügelwirtschaft beitragen.

(2)

Im Zuge von Ausbrüchen hoch pathogener Geflügelpest, die im Dezember 2003 in Südostasien durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 hervorgerufen wurde, hat die Kommission mehrere Entscheidungen erlassen, um die Einschleppung von Seuchenerregern aus den betroffenen Drittländern in die Gemeinschaft zu verhüten. Mit diesen Entscheidungen wurde die Einfuhr von lebendem Geflügel und anderen lebenden Vögeln, von Geflügelfleisch und bestimmten anderen Erzeugnissen aviären Ursprungs, von Fleisch und Fleischerzeugnissen von Wild- und Zuchtwildgeflügel, von Jagdtrophäen von Wildvögeln sowie von Eiern und Eiprodukten vorbehaltlich einiger Ausnahmeregelungen aus den betroffenen Drittländern in die Gemeinschaft verboten.

(3)

Die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 745/2004 der Kommission vom 16. April 2004 mit Einfuhrvorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs zum persönlichen Verbrauch (3) gelten zweifelsfrei auch für Fleisch und Fleischerzeugnisse von Wild- und Zuchtwildgeflügel.

(4)

Nach der genannten Verordnung sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass Reisende an allen ausgewiesenen Orten des Eingangs in das Gebiet der Gemeinschaft über die geltenden Vorschriften informiert werden. Die Mitgliedstaaten sollten insbesondere dafür Sorge tragen, dass Reisende aus AI-Infizierten Drittländern informiert werden. Die Informationen sind durch auffällige Hinweistafeln an unübersehbaren Stellen kenntlich zu machen. Internationale Personenbeförderungsunternehmen müssen alle Passagiere, die sie in die Europäische Gemeinschaft befördern, auf die Tiergesundheitsvorschriften für die Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Europäische Gemeinschaft hinweisen.

(5)

Angesichts des Risikos der Übertragung von Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 durch Wildvögel und insbesondere Zugvögel hat die Kommission ferner die Entscheidungen 2005/731/EG (4), 2005/732/EG (5) und 2005/726/EG (6) erlassen, die zusätzliche AI-Überwachungsmaßnahmen für Hausgeflügel und Wildvögel enthalten.

(6)

Allgemeine Vorschriften für eine ständige Vorbereitung auf den Seuchenfall und insbesondere die Durchführung tierärztlicher Überwachungs- und Biosicherheitsmaßnahmen sind in anderen Gemeinschaftsrechtsakten und insbesondere in den Richtlinien 90/425/EWG und 92/40/EWG festgelegt.

(7)

Die durch Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 hervorgerufene hoch pathogene Geflügelpest hat sich kürzlich in der Türkei bestätigt. Indizienbeweise und molekular-epidemiologische Daten legen den Schluss nahe, dass das AI-Virus über Zugvögel aus Zentralasien in die Türkei eingeschleppt wurde.

(8)

Geflügelpestvorkommen wurden auch in einer Hinterhofhaltung in einem Gebiet Rumäniens mit einer hohen Dichte an Zugvögeln gemeldet.

(9)

Um das Risiko, dass hoch pathogene Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 durch Wildvögel in Geflügelfarmen und andere Betriebe, in denen Vögel in Gefangenschaft gehalten werden, übertragen werden, auf ein Mindestmaß zu begrenzen, empfiehlt es sich, die bereits getroffenen Gemeinschaftsmaßnahmen zu verschärfen.

(10)

Die Vorschriften dieser Entscheidung sollten risikoorientiert sein und nicht auf kurzfristige Maßnahmen begrenzt werden, wie sie im Rahmen der nationalen Krisenpläne für Geflügelpest oder Newcastle-Krankheit bei Seuchenausbrüchen durchgeführt werden.

(11)

Die Mitgliedstaaten sollten der Kommission bis 5. November 2005 mitteilen, welche Maßnahmen sie getroffen haben, um die ordnungsgemäße Umsetzung dieser Entscheidung zu gewährleisten. Die genannten Maßnahmen und gegebenenfalls diese Entscheidung werden auf der für den 10./11. November 2005 anberaumten Sitzung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit überprüft.

(12)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

direkte und indirekte Kontakte zwischen Wildvögeln, insbesondere Wasservögeln, einerseits und Hausgeflügel und anderen Vogelarten, insbesondere Enten und Gänsen, andererseits zu verhindern,

b)

die Absonderung von Hausenten und -gänsen von anderem Geflügel zu gewährleisten.