This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 22004D0868
2004/868/EC: Decision No 29/2004 of the Joint Committee established under the Agreement on Mutual Recognition between the European Community and the United States of America of 5 November 2004 related to the listing of a Conformity Assessment Body under the Sectoral Annex on Electromagnetic Compatibility
2004/868/EG: Beschluss Nr. 29/2004 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung des eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 5. November 2004 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit
2004/868/EG: Beschluss Nr. 29/2004 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung des eingesetzten Gemischten Ausschusses vom 5. November 2004 zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit
ABl. L 269M vom 14.10.2005, p. 110–111
(MT)
ABl. L 371 vom 18.12.2004, p. 50–51
(ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
In force
18.12.2004 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 371/50 |
BESCHLUSS Nr. 29/2004 DES MIT DEM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ÜBER DIE GEGENSEITIGE ANERKENNUNG DES EINGESETZTEN GEMISCHTEN AUSSCHUSSES
vom 5. November 2004
zur Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in die Liste des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit
(2004/868/EG)
DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika über die gegenseitige Anerkennung, insbesondere auf die Artikel 7 und 14,
BESCHLIESST:
1. |
Die in Anlage A genannte Konformitätsbewertungsstelle wird in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen. |
2. |
Der besondere Geltungsbereich der Aufnahme der in der Anlage A genannten Konformitätsbewertungsstelle in diese Liste, d. h. die davon betroffenen Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren, ist von den beiden Vertragspartnern vereinbart worden und wird von ihnen aufrechterhalten. |
Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften abgefasst und wird von den Vertretern des Gemischten Ausschusses unterzeichnet, die bevollmächtigt sind, für die Zwecke der Änderung des Abkommens im Namen der Vertragsparteien zu handeln. Der Beschluss tritt zu dem Zeitpunkt in Kraft, zu dem er von der letzten Vertragspartei unterzeichnet wird.
Unterzeichnet in Washington am 25. Oktober 2004.
Im Namen der Vereinigten Staaten von Amerika
James C. SANFORD
Unterzeichnet in Brüssel am 5. November 2004.
Im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Joanna KIOUSSI
ANLAGE A
Konformitätsbewertungsstelle der EG, die in die Liste der Konformitätsbewertungsstellen in der Spalte „Zugang der EG zum US-Markt“ in Abschnitt V des Sektoralen Anhangs über elektromagnetische Verträglichkeit aufgenommen wird
D.A.R.E. Consultancy BV |
Vijzelmolenlaan 7 |
3447 GX Woerden |
Niederlande |
Tel.: (31) 348 430 979 |
Fax: (31) 348 430 645 |