23.9.2011   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 246/5

(1)

Gemäß Artikel 147 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) trägt die Union zu einem hohen Beschäftigungsniveau bei, indem sie die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten fördert und deren Maßnahmen in diesem Bereich unterstützt und erforderlichenfalls ergänzt.

(2)

Gemäß Artikel 153 Absatz 1 AEUV unterstützt und ergänzt die Union die Tätigkeit der Mitgliedstaaten auf den Gebieten Arbeitsbedingungen, berufliche Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen und Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung.

(3)

Gemäß Artikel 3 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union hat die Union unter anderem soziale Ausgrenzung und Diskriminierungen zu bekämpfen und soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz, die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie die Solidarität zwischen den Generationen zu fördern.

(4)

Artikel 174 AEUV erkennt an, dass einige Regionen der Union schwere und dauerhafte demografische Nachteile aufweisen, die ihren Entwicklungsstand beeinträchtigen können und besondere Aufmerksamkeit erfordern, wenn die Union das Ziel des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts erreichen soll.

(5)

Gemäß Artikel 25 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union erkennt die Union das Recht älterer Menschen auf ein würdiges und unabhängiges Leben und auf Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben an und achtet diese Rechte.

(6)

Das Altern ist zweifellos eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft und alle Generationen in Europa. Es ist außerdem eine Frage der Solidarität zwischen den Generationen und eine Angelegenheit der Familie.

(7)

Der Anteil der Bevölkerung der Union im Alter von Ende 50 und älter wird schneller als je zuvor zunehmen. Dies ist insofern sehr positiv, als es eine logische Konsequenz einer besseren Gesundheit und verbesserten Lebensqualität ist. Dennoch steht die Union angesichts dieses demografischen Wandels vor einer Reihe von Herausforderungen.

(8)

Der Europäische Rat hat auf seinen Tagungen wiederholt die Notwendigkeit unterstrichen, sich mit den Auswirkungen der Bevölkerungsalterung auf die europäischen Sozialmodelle zu befassen. Eine der zentralen Antworten auf diesen raschen Wandel in der Altersstruktur besteht darin, die Schaffung einer Kultur des aktiven Alterns im Sinne eines lebenslangen Prozesses zu fördern und so sicherzustellen, dass die rasch wachsende Bevölkerungsgruppe derjenigen, die derzeit Ende 50 und älter sind — eine Altersgruppe, die insgesamt gesünder und besser ausgebildet ist als jede solche Altersgruppe vor ihr — gute Beschäftigungsmöglichkeiten sowie gute Chancen für eine aktive Teilhabe am Sozial- und Familienleben, einschließlich durch ehrenamtliches Engagement, lebenslanges Lernen, kulturelle Ausdrucksformen und Sport, hat.

(9)

Aktives Altern ist laut Weltgesundheitsorganisation ein Prozess, in dem die Möglichkeiten im Hinblick auf Gesundheit, Teilhabe und Sicherheit optimiert werden, um die Lebensqualität der alternden Personen zu verbessern. Durch aktives Altern können die Menschen ihr Potenzial für ihr physisches, soziales und geistiges Wohlergehen im Laufe ihres ganzen Lebens ausschöpfen und am Gesellschaftsleben teilhaben, und gleichzeitig werden sie in angemessener Weise geschützt, abgesichert und betreut, sollten sie dies benötigen. Daher erfordert die Förderung des aktiven Alterns einen mehrdimensionalen Ansatz sowie Mitverantwortung und dauerhafte Unterstützung aller Generationen.

(10)

Das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen (2012) sollte auf dem Vermächtnis des Europäischen Jahres zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (2010) und des Europäischen Jahres der Freiwilligentätigkeit zur Förderung der aktiven Bürgerschaft (2011) aufbauen, und dementsprechend sollten die Synergien zwischen diesen Europäischen Jahren und dem Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen (2012) (im Folgenden „Europäisches Jahr“) gefördert werden.

(11)

Der wachsende Anteil älterer Menschen in Europa und die Zunahme chronischer Erkrankungen macht es wichtiger denn je, das Altern bei guter Gesundheit für alle und insbesondere für ältere Menschen zu fördern, indem deren Vitalität und Würde — u. a. durch Sicherstellung des Zugangs zu angemessener und qualitativ hochwertiger Gesundheitsversorgung, Langzeitpflege und sozialen Diensten — unterstützt und Initiativen zur Verhinderung der mit dem Alterungsprozess verbundenen Gesundheitsrisiken ausgearbeitet werden. Ein Altern bei guter Gesundheit kann die Erwerbsbeteiligung älterer Menschen erhöhen, ihnen ein längeres Aktivsein in der Gesellschaft ermöglichen, ihre individuelle Lebensqualität verbessern sowie die Gesundheits-, Sozial- und Pensions- und Rentensysteme entlasten.

(12)

Die Kommission hat ihre Sichtweise der demografischen Herausforderungen der Union und der Möglichkeiten, diesen zu begegnen, in den folgenden Mitteilungen dargelegt: „Die demografische Zukunft Europas — Von der Herausforderung zur Chance“ vom 12. Oktober 2006, „Die Solidarität zwischen den Generationen fördern“ vom 10. Mai 2007 und „Die Auswirkungen der demografischen Alterung in der EU bewältigen (Bericht über die demografische Alterung 2009)“ vom 29. April 2009.

(13)

Die Vielfalt der älteren Generationen in Europa wird weiter zunehmen. Daher müssen die Chancengleichheit aktiv gefördert und die Teilhabe unterstützt werden. Aktive Bürger mit unterschiedlichem Hintergrund üben eine wichtige Brückenfunktion in der Gesellschaft aus, fördern die Integration und leisten einen Beitrag zur Wirtschaft.

(14)

Der Rat und die im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten nahmen am 22. Februar 2007 eine Entschließung zu den „Chancen und Herausforderungen des demografischen Wandels in Europa: Beitrag der älteren Menschen zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung“ an, die sowohl auf die Notwendigkeit hinwies, die Möglichkeiten zur aktiven Teilhabe älterer Menschen, auch in Form der Freiwilligentätigkeit, zu verbessern, als auch die neuen wirtschaftlichen Möglichkeiten hervorhob, die durch die steigende Nachfrage älterer Menschen nach bestimmten Waren und Dienstleistungen entstehen („Seniorenwirtschaft“), und die Bedeutung eines positiven Bildes von älteren Menschen in der Öffentlichkeit betonte.

(15)

Der Rat nahm am 8. Juni 2009 Schlussfolgerungen zum Thema „Chancengleichheit für Frauen und Männer: aktives und würdiges Altern“ an, in denen anerkannt wurde, dass ältere Frauen und Männer überall in der Union vor schwierigen Herausforderungen stehen, wenn sie ihr Leben aktiv gestalten und in Würde altern wollen, und den Mitgliedstaaten und der Kommission einige Maßnahmen vorgeschlagen wurden, einschließlich der Förderung von Politiken zum aktiven Altern unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Gegebenheiten in den einzelnen Mitgliedstaaten und den unterschiedlichen Herausforderungen, mit denen Frauen und Männer konfrontiert sind.

(16)

Der Rat nahm am 30. November 2009 Schlussfolgerungen zum Thema „Altern in Gesundheit und Würde“ an, in denen er die Kommission unter anderem auffordert, „Sensibilisierungsmaßnahmen zur Förderung eines aktiven Alterns einschließlich eines möglichen Europäischen Jahres über das aktive Altern und die Solidarität zwischen den Generationen im Jahre 2012 auszuarbeiten“.

(17)

Die Kommission betonte in ihrer Mitteilung mit dem Titel „Europa 2020 — Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ vom 3. März 2010, wie wichtig es für die Union ist, im Interesse des sozialen Zusammenhalts und einer höheren Produktivität Gesundheit und Aktivität im Alter zu fördern. Am 23. November 2010 nahm die Kommission als Teil der Strategie Europa 2020 eine Leitinitiative mit dem Titel „Eine Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten: Europas Beitrag zur Vollbeschäftigung“ an, in deren Rahmen die Mitgliedstaaten insbesondere Politiken für aktives Altern fördern sollten. Am 16. Dezember 2010 nahm die Kommission außerdem eine Leitinitiative zu einer „Europäischen Plattform gegen Armut und soziale Ausgrenzung: Ein europäischer Rahmen für den sozialen und territorialen Zusammenhalt“ an. Die Erreichung dieser Politikziele erfordert Maßnahmen auf allen Regierungsebenen und von diversen nichtstaatlichen Akteuren; diese Ziele können wiederum auf der Unionsebene durch Aktivitäten im Rahmen des Europäischen Jahres unterstützt werden, die auf Sensibilisierung und den Austausch bewährter Verfahren abzielen. Die nationalen Koordinatoren sollten dafür sorgen, dass die nationalen Maßnahmen koordiniert und in Übereinstimmung mit den Zielen des Europäischen Jahres ausgeführt werden. Die Beteiligung anderer Einrichtungen und betroffener Akteure sollte ebenfalls geplant werden.

(18)

Der Rat hat am 7. Juni 2010 Schlussfolgerungen zum Thema „Aktives Altern“ angenommen, in denen er die Kommission aufforderte, „die Vorbereitung des Europäischen Jahres des aktiven Alterns 2012 fortzusetzen, in dem die Vorteile des aktiven Alterns und sein Beitrag zur Solidarität zwischen den Generationen hervorgehoben werden und für vielversprechende Initiativen zur Förderung des aktiven Alterns auf allen Ebenen geworben wird.“

(19)

Das Europäische Parlament nahm am 11. November 2010 eine Entschließung mit dem Titel „Demografische Herausforderungen und Solidarität zwischen den Generationen“ an, in der die Mitgliedstaaten aufgerufen werden, das aktive Altern zu einer der Prioritäten für die nächsten Jahre zu machen. In der Entschließung wird ferner betont, dass das Europäische Jahr insbesondere den Beitrag älterer Menschen zur Gesellschaft deutlich machen und Gelegenheiten bieten sollte, die Solidarität und Zusammenarbeit zwischen den Generationen sowie das gegenseitige Verständnis zu fördern und jüngere und ältere Menschen zur Zusammenarbeit anzuregen.

(20)

Auch der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen haben in Stellungnahmen betont, wie wichtig das aktive Altern für Europa ist, indem sie unter anderem den Wert der generationenübergreifenden Gesundheitsvorsorge hervorgehoben haben.

(21)

Der Beschluss 2010/707/EU des Rates vom 21. Oktober 2010 über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten (3) fordert die Mitgliedstaaten in den Leitlinien 7 und 8 zur Erhöhung der Beschäftigungsquote durch Fördermaßnahmen im Bereich des aktiven Alterns, zur Anhebung der Beschäftigungsquote älterer Arbeitnehmer durch die Förderung einer innovativen Arbeitsorganisation und zur Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer durch Höherqualifizierung und ihre Beteiligung an Programmen für lebenslanges Lernen auf. In Leitlinie 10 wird die Notwendigkeit hervorgehoben, die Systeme der sozialen Sicherung zu verbessern und eine Politik des lebenslangen Lernens sowie eine aktive, integrationsorientierte Politik zu stärken, um den Menschen in den verschiedenen Lebensphasen immer wieder neue Möglichkeiten zu eröffnen, sie vor der Gefahr der Armut und sozialen Ausgrenzung zu schützen und ihre aktive gesellschaftliche Teilhabe zu verbessern.

(22)

In ihrer am 19. Mai 2010 angenommenen Mitteilung „Eine digitale Agenda für Europa“, der ersten Europa-2020-Leitinitiative, hat die Kommission die Bedeutung von Informations- und Kommunikationstechnologie-Anwendungen und -Diensten für gutes Altern betont und insbesondere den weiteren Ausbau des gemeinsamen Programms für umgebungsunterstütztes Leben (Ambient Assisted Living, AAL) vorgeschlagen. In der Digitalen Agenda für Europa wurden zudem konzertierte Maßnahmen empfohlen, um die digitalen Qualifikationen aller Europäer zu vertiefen, einschließlich älterer Menschen, einer Gruppe, die unter den 150 Millionen Bürgern (bzw. ungefähr 30 % der Gesamtbevölkerung), die noch nie Gebrauch vom Internet gemacht haben, überrepräsentiert ist. Die Erleichterung des Zugangs zu und die Bereitstellung von Fortbildungen für die Verwendung neuer Technologien würde die Möglichkeiten älterer Menschen weiter verbessern.

(23)

Im Zusammenhang mit der Strategie Europa 2020 hat die Kommission vorgeschlagen, im Rahmen der Leitinitiative „Innovationsunion“ eine Innovationspartnerschaft Aktives und gesundes Altern (AHAIP) zu starten. Die AHAIP würde das Ziel verfolgen, den Bürgern länger ein unabhängiges Leben in guter Gesundheit zu ermöglichen und die durchschnittliche Zahl der gesunden Lebensjahre bis 2020 um zwei Jahre zu erhöhen.

(24)

Die Kommission setzt derzeit die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 um, die — angesichts der häufigen Korrelation zwischen Behinderung und Altern — auch einschlägige Maßnahmen für ältere Menschen vorsieht. So sind insbesondere Maßnahmen zum barrierefreien Zugang von Bedeutung, die sich an dem Motto „Design für alle“ orientieren. Maßnahmen zur Unterstützung eines selbstbestimmten Lebens und der Integration in der Gemeinschaft sind ebenfalls von Belang, darunter solche für ältere behinderte Menschen, die in hohem Maße pflegebedürftig sind, komplexe Bedürfnisse haben und die besonders schutzbedürftig und von sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Darüber hinaus haben die Union und ihre Mitgliedstaaten das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen unterzeichnet, das unter anderem Bestimmungen enthält, die für ältere Menschen relevant sind.

(25)

Der Europäische Tag der Solidarität zwischen den Generationen wird jedes Jahr am 29. April begangen. Er bietet eine gute Gelegenheit für die Union, ihr Engagement für die Stärkung der Solidarität und der Zusammenarbeit zwischen den Generationen zu erneuern, um eine gerechte und zukunftsfähige Gesellschaft zu fördern.

(26)

Mit dem vorliegenden Beschluss wird ein Finanzrahmen festgelegt, der für die Haushaltsbehörde den vorrangigen Bezugsrahmen im Sinne der Nummer 37 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (4) bildet.

(27)

Das Thema „aktives Altern“ ist auch Gegenstand mehrerer Unionsfonds, -programme und -Aktionspläne, darunter der Europäische Sozialfonds (5), der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (6), das Programm Progress (7), das Programm für lebenslanges Lernen (8) und insbesondere dessen Grundtvig-Programm, das Gesundheitsprogramm (9), die spezifischen Programme über Informations- und Kommunikationstechnologien sowie über Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften im 7. Rahmenprogramm für Forschung und Entwicklung (10), der Aktionsplan zu „Gutes Altern in der Informationsgesellschaft“, das gemeinsame AAL-Programm (11), das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (12) mit Ersteinführungsprojekten zu Informations- und Kommunikationstechnologien für Gutes Altern, die vorbereitende Maßnahme Calypso zum Sozialtourismus und der Aktionsplan zur urbanen Mobilität.

(28)

Um die Beteiligung einer breiten Palette an Organisationen sicherzustellen, sollten Veranstaltungen und Einsätze im kleineren Rahmen während des Europäischen Jahres so weit wie möglich vereinfacht werden.

(29)

Die Beteiligung relevanter Netzwerke auf Unionsebene an dem Europäischen Jahr sollte gefördert und mit ausreichenden Finanzmitteln unterstützt werden.

(30)

Da die Ziele des Europäischen Jahres wegen der Notwendigkeit des länderübergreifenden Informationsaustauschs und der unionsweiten Verbreitung bewährter Verfahren auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend verwirklicht werden können und daher wegen des Umfangs der Maßnahme besser auf Unionsebene zu verwirklichen sind, kann die Union im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Grundsatz der Verhältnismäßigkeit geht dieser Beschluss nicht über das zur Erreichung dieser Ziele erforderliche Maß hinaus —

a)

Sensibilisierung der Öffentlichkeit für den Wert des aktiven Alterns und seine unterschiedlichen Dimensionen sowie Sicherstellung, dass es auf der politischen Agenda der Akteure auf allen Ebenen eine vorrangige Stellung erhält, um den nützlichen Beitrag, den ältere Menschen für Gesellschaft und Wirtschaft leisten, hervorzuheben und dessen Wertschätzung zu steigern; Förderung des aktiven Alterns, der Solidarität zwischen den Generationen sowie der Vitalität und Würde aller Menschen, das Potenzial älterer Menschen unabhängig von ihrer Herkunft verstärkt zu mobilisieren und es ihnen zu ermöglichen, ein unabhängiges Leben zu führen;

b)

Anregung einer Debatte, Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und betroffenen Akteuren auf allen Ebenen und Förderung des Voneinander-Lernens, um Politiken für aktives Altern zu unterstützen, bewährte Verfahren zu ermitteln und zu verbreiten sowie Zusammenarbeit und Synergien zu fördern;

c)

Schaffung von Rahmenbedingungen für das Eingehen von Verpflichtungen und für konkrete Maßnahmen, damit die Union, die Mitgliedstaaten und die betroffenen Akteure auf allen Ebenen — unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft, der Sozialpartner und der Unternehmen und unter besonderer Betonung der Förderung von Informationsstrategien — innovative Lösungen, Maßnahmen und langfristige Strategien, einschließlich umfassender Strategien des Altersmanagements in Bezug auf Beschäftigung und Arbeit, im Wege spezifischer Aktivitäten entwickeln und spezifische Ziele im Bereich des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen verfolgen können;

d)

Förderung von Aktivitäten, die zur Bekämpfung von Altersdiskriminierung, zur Überwindung von Altersklischees und zur Beseitigung von Hindernissen, insbesondere im Hinblick auf die Beschäftigungsfähigkeit, beitragen werden.

a)

Konferenzen, Veranstaltungen und Initiativen — unter aktiver Beteiligung aller relevanten betroffenen Akteure — zur Anregung von Debatten, zur Sensibilisierung und zur Ermutigung, sich auf spezifische Ziele festzulegen, die zu langfristigen und dauerhaften Lösungen beitragen;

b)

Informations-, Werbe- und Aufklärungskampagnen, die Multimedia-Instrumente nutzen;

c)

Austausch von Informationen, Erfahrungen und bewährten Verfahren, unter anderem durch die Nutzung der offenen Koordinierungsmethode und über Netzwerke von betroffenen Akteuren, die an der Umsetzung der Ziele des Europäischen Jahres beteiligt sind;

d)

Forschungsarbeiten und Erhebungen auf Unions-, nationaler oder regionaler Ebene und Verbreitung der Ergebnisse, unter besonderer Hervorhebung der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Förderung des aktiven Alterns und von Maßnahmen zugunsten des aktiven Alterns.

a)

Mitgliedstaaten,

b)

Bewerberländer,

c)

die Staaten des westlichen Balkans und

d)

Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation, die Parteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum sind.