ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 282E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

51. Jahrgang
6. November 2008

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

SITZUNGSPERIODE 2007-2008

Sitzungen vom 12. bis 15. November 2007

Montag, 12. November 2007

2008/C 282E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Erklärungen des Präsidenten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Tagungskalender

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Berichtigung eines vom Parlament angenommenen Textes (Artikel 204a der Geschäftsordnung)

Vorlage von Dokumenten

Mündliche Anfragen und schriftliche Erklärungen (Vorlage)

Hinfällige schriftliche Erklärungen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Weiterbehandlung der Entschließungen des Parlaments

Petitionen

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Rolle des Sports in der Erziehung (Aussprache)

Satzung der Euratom-Versorgungsagentur * (Aussprache)

Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Aussprache)

Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz ***I — Thematische Strategie für den Bodenschutz (Aussprache)

Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Einbeziehung des Luftverkehrs in das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten ***I (Aussprache)

Ausschusswesen (Aussprache)

Internationale Rechnungslegungsstandards (Aussprache)

Zusammensetzung der Fraktionen

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

16

Dienstag, 13. November 2007

2008/C 282E/02

PROTOKOLL

18

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2008 (Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen)

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2008 (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Beteiligung Bulgariens und Rumäniens am Europäischen Wirtschaftsraum *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Kurzaufenthaltsvisa: Abkommen EG/Ukraine * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Rückübernahme: Abkommen EG/Ukraine * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Kurzaufenthaltsvisa: Abkommen EG/Republik Moldau * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Rückübernahme: Abkommen EG/Republik Moldau * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Daten im Fischereisektor und wissenschaftliche Gutachten zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Zusammensetzung der Konferenz der Präsidenten (Änderung von Artikel 23 der Geschäftsordnung) (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Änderung der Geschäftsordnung im Lichte des Statuts der Mitglieder (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz ***I (Abstimmung)

Satzung der Euratom-Versorgungsagentur * (Abstimmung)

Rolle des Sports in der Erziehung (Abstimmung)

Thematische Strategie für den Bodenschutz (Abstimmung)

Feierliche Sitzung — Frankreich

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Einbeziehung des Luftverkehrs in das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten ***I (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Schriftliche Erklärungen (Vorlage)

Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstandes — Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstandes in der Tschechischen Republik, in Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und der Slowakischen Republik (Aussprache)

Begrüßung

Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstandes — Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstandes in der Tschechischen Republik, in Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und der Slowakischen Republik (Fortsetzung der Aussprache)

Euromed (Aussprache)

Regelungen für die politischen Parteien auf europäischer Ebene und ihre Finanzierung ***I (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Zusammensetzung der Fraktionen

Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (eingereichte Entschließungsanträge)

Beschwerde von Boeing (USA) gegen Airbus (EU) im Rahmen der WTO (Aussprache)

Beratungen des Petitionsausschusses (2006) (Aussprache)

Die regionalen Auswirkungen von Erdbeben (Aussprache)

Proklamierung des Konsens zur humanitären Hilfe — Ein europäischer Konsens zur humanitären Hilfe (Aussprache)

EU-Russland-Gipfel (eingereichte Entschließungsanträge)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

35

ANLAGE I

37

ANLAGE II

45

ANGENOMMENE TEXTE

92

P6_TA(2007)0492
Beteiligung Bulgariens und Rumäniens am Europäischen Wirtschaftsraum ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Übereinkommens über die Beteiligung der Republik Bulgarien und Rumäniens am Europäischen Wirtschaftsraum und der vier Nebenabkommen (12641/2007 — C6-0350/2007 — 2007/0115(AVC))

92

P6_TA(2007)0493
Kurzaufenthaltsvisa: Abkommen EG/Ukraine *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine über Erleichterungen bei der Erteilung von Kurzaufenthaltsvisa (KOM(2007)0190 — C6-0187/2007 — 2007/0069(CNS))

92

P6_TA(2007)0494
Rückübernahme: Abkommen EG/Ukraine *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Rückübernahmeabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine (KOM(2007)0197 — C6-0188/2007 — 2007/0071(CNS))

93

P6_TA(2007)0495
Kurzaufenthaltsvisa: Abkommen EG/Republik Moldau *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Moldau über Erleichterungen bei der Erteilung von Kurzaufenthaltsvisa (KOM(2007)0488 — C6-0339/2007 — 2007/0175(CNS))

94

P6_TA(2007)0496
Rückübernahme: Abkommen EG/Republik Moldau *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Moldau über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt (KOM(2007)0504 — C6-0340/2007 — 2007/0182(CNS))

94

P6_TA(2007)0497
Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Interoperabilität digitaler interaktiver Fernsehdienste (2007/2152(INI))

95

P6_TA(2007)0498
Daten im Fischereisektor und wissenschaftliche Gutachten zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Rahmenregelung für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor und Unterstützung wissenschaftlicher Gutachten zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik (KOM(2007)0196 — C6-0152/2007 — 2007/0070(CNS))

100

P6_TA(2007)0499
Änderung von Artikel 23 GO: Zusammensetzung der Konferenz der Präsidenten
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zur Änderung von Artikel 23 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments betreffend die Zusammensetzung der Konferenz der Präsidenten (2007/2066(REG))

106

P6_TA(2007)0500
Änderung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments im Lichte des Statuts der Mitglieder
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Änderung der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments im Lichte des Statuts der Mitglieder (2006/2195(REG))

106

P6_TA(2007)0501
Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz (KOM(2007)0046 — C6-0062/2007 — 2007/0020(COD))

109

P6_TC1-COD(2007)0020
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr..../2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und über Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz

110

ANHANG I
BEREICH: GESUNDHEITSZUSTAND UND GESUNDHEITSDETERMINANTEN

117

ANHANG II
BEREICH: GESUNDHEITSVERSORGUNG

118

ANHANG III
BEREICH: TODESURSACHEN

119

ANHANG IV
BEREICH: ARBEITSUNFÄLLE

120

ANHANG V
BEREICH: BERUFSKRANKHEITEN UND ANDERE ARBEITSBEDINGTE GESUNDHEITSSCHÄDEN UND ERKRANKUNGEN

121

P6_TA(2007)0502
Satzung der Euratom-Versorgungsagentur *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Satzung der Euratom-Versorgungsagentur (KOM(2007)0119 — C6-0131/2007 — 2007/0043 (CNS))

122

P6_TA(2007)0503
Rolle des Sports in der Erziehung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der Rolle des Sports in der Erziehung (2007/2086(INI))

131

P6_TA(2007)0504
Thematische Strategie für den Bodenschutz
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu der thematischen Strategie für den Bodenschutz (2006/2293(INI))

138

P6_TA(2007)0505
Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Einbeziehung des Luftverkehrs in das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Einbeziehung des Luftverkehrs in das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft (KOM(2006)0818 — C6-0011/2007 — 2006/0304(COD))

144

P6_TC1-COD(2006)0304
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 13. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Einbeziehung des Luftverkehrs in das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft

145

ANHANG

157

P6_TA(2007)0506
„Dys“kriminierung und soziale Ausgrenzung „dys“funktionaler Kinder
Erklärung des Europäischen Parlaments zur „Dys“kriminierung und sozialen Ausgrenzung „dys“funktionaler Kinder

163

Mittwoch, 14. November 2007

2008/C 282E/03

PROTOKOLL

165

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Das europäische Interesse: Erfolg im Zeitalter der Globalisierung (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Die regionalen Auswirkungen von Erdbeben (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Ein europäischer Konsens zur humanitären Hilfe (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz ***I (Abstimmung)

Europäischer Ausschuss für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten von Wertpapieren (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Lebensversicherungen (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Beaufsichtigung von Kreditinstituten, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Märkte für Finanzinstrumente (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Prospekt über Wertpapiere (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Internationale Rechnungslegungsgrundsätze (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Verhinderung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I (Abstimmung)

Kontrollmaßnahmen und strafrechtliche Vorschriften für 1-Benzylpiperazin (BZP) * (Abstimmung)

Internationale Rechnungslegungsstandards (Abstimmung)

Anwendung internationaler Rechnungslegungsstandards (Abstimmung)

EU-Russland-Gipfel (Abstimmung)

Beratungen des Petitionsausschusses (2006) * (Abstimmung)

Zusammensetzung der Fraktionen

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Lage in Pakistan (Aussprache)

Strategie des Rates für die Konferenz von Bali zum Klimawandel (COP 13 und COP/MOP 3) (Aussprache)

Stärkung der europäischen Nachbarschaftspolitik — Lage in Georgien (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine (Aussprache)

Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer * (Aussprache)

Vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft ***I (Aussprache)

Länderübergreifende kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

182

ANLAGE I

184

ANLAGE II

199

ANGENOMMENE TEXTE

269

P6_TA(2007)0507
Die regionalen Auswirkungen von Erdbeben
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu den regionalen Auswirkungen von Erdbeben (2007/2151(INI))

269

P6_TA(2007)0508
Ein europäischer Konsens zur humanitären Hilfe
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu einem europäischen Konsens zur humanitären Hilfe (2007/2139(INI))

273

P6_TA(2007)0509
Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (KOM(2006)0232 — C6-0307/2006 — 2006/0086(COD))

281

P6_TC1-COD(2006)0086
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz

282

ANHANG I
MÖGLICHE BESTANDTEILE DER KODIZES BEWÄHRTER VERFAHREN ZUM SCHUTZ ODER ZUR VERBESSERUNG DES BODENS

302

ANHANG II

302

ANHANG III
MÖGLICHE MASSNAHMEN GEMÄSS ARTIKEL 9

305

ANHANG IV
IN ARTIKEL 12 GENANNTE TÄTIGKEITEN

306

P6_TA(2007)0510
Europäischer Ausschuss für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/675/EWG des Rates über die Einrichtung eines Europäischen Ausschusses für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0925 — C6-0008/2007 — 2006/0292(COD))

307

P6_TC1-COD(2006)0292
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 91/675/EWG des Rates über die Einrichtung eines Europäischen Ausschusses für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

307

P6_TA(2007)0511
Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0909 — C6-0026/2007 — 2006/0282(COD))

308

P6_TC1-COD(2006)0282
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/109/EG zur Harmonisierung der Transparenzanforderungen in Bezug auf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

308

P6_TA(2007)0512
Angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 1. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/49/EG über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0901 — C6-0001/2007 — 2006/0283(COD))

309

P6_TC1-COD(2006)0283
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/49/EG über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Wertpapierfirmen und Kreditinstituten im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

309

P6_TA(2007)0513
Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/48/EG über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0902 — C6-0023/2007 — 2006/0284(COD))

310

P6_TC1-COD(2006)0284
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/48/EG über die Aufnahme und Ausübung der Tätigkeit der Kreditinstitute im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

310

P6_TA(2007)0514
Lebensversicherungen (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/83/EG über Lebensversicherungen im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0917 — C6-0028/2007 — 2006/0299(COD))

311

P6_TC1-COD(2006)0299
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/83/EG über Lebensversicherungen im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

311

P6_TA(2007)0515
Beaufsichtigung von Kreditinstituten, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG über die zusätzliche Beaufsichtigung der Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen eines Finanzkonglomerats im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0916 — C6-0014/2007 — 2006/0300(COD))

312

P6_TC1-COD(2006)0300
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG über die zusätzliche Beaufsichtigung der Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen eines Finanzkonglomerats im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

312

P6_TA(2007)0516
Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0913 — C6-0016/2007 — 2006/0301(COD))

313

P6_TC1-COD(2006)0301
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/6/EG über Insider-Geschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch) im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

313

P6_TA(2007)0517
Märkte für Finanzinstrumente (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0910 — C6-0018/2007 — 2006/0305(COD))

314

P6_TC1-COD(2006)0305
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

314

P6_TA(2007)0518
Prospekt über Wertpapiere (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/71/EG betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0911 — C6-0020/2007 — 2006/0306(COD))

315

P6_TC1-COD(2006)0306
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/71/EG betreffend den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel zu veröffentlichen ist, im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

315

P6_TA(2007)0519
Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0904 — C6-0015/2007 — 2006/0279(COD))

316

P6_TC1-COD(2006)0279
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 562/2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

316

P6_TA(2007)0520
Absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0920 — C6-0031/2007 — 2006/0296(COD))

317

P6_TC1-COD(2006)0296
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

317

P6_TA(2007)0521
Inverkehrbringen von Biozid-Produkten (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM2006)0923 — C6-0007/2007 — 2006/0288(COD))

318

P6_TC1-COD(2006)0288
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

318

P6_TA(2007)0522
Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0903 — C6-0024/2007 — 2006/0285(COD))

319

P6_TC1-COD(2006)0285
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/43/EG über Abschlussprüfungen von Jahresabschlüssen und konsolidierten Abschlüssen im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

319

P6_TA(2007)0523
Internationale Rechnungslegungsstandards (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 betreffend die Anwendung internationaler Rechnungslegungsstandards im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0918 — C6-0029/2007 — 2006/0298(COD))

320

P6_TC1-COD(2006)0298
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 betreffend die Anwendung internationaler Rechnungslegungsstandards im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

320

P6_TA(2007)0524
Verhinderung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung (Durchführungsbefugnisse der Kommission) ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/60/EG zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse (KOM(2006)0906 — C6-0022/2007 — 2006/0281(COD))

321

P6_TC1-COD(2006)0281
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 14. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2008/ .../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2005/60/EG zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung im Hinblick auf die der Kommission übertragenen Durchführungsbefugnisse

321

P6_TA(2007)0525
Kontrollmaßnahmen und strafrechtliche Vorschriften für 1-Benzylpiperazin (BZP) *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Kontrollmaßnahmen und strafrechtliche Vorschriften für die neue synthetische Droge 1-Benzylpiperazin (BZP) (KOM(2007)0430 — 11974/2007 — C6-0285/2007 — 2007/0811(CNS))

322

P6_TA(2007)0526
Internationale Rechnungslegungsstandards
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1725/2003 betreffend die Übernahme bestimmter internationaler Rechnungslegungsstandards in Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1606/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Internationalen Finanzberichtsstandard (IFRS) 8 bezüglich der Berichterstattung über Geschäftssegmente

323

P6_TA(2007)0527
Anwendung internationaler Rechnungslegungsstandards
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu dem Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 betreffend Rechnungslegungsstandards, gemäß denen die in Prospekten enthaltenen historischen Informationen erstellt werden, und zu dem Entwurf einer Entscheidung der Kommission über die Verwendung von gemäß internationalen Rechnungslegungsstandards erstellten Informationen durch Emittenten von Wertpapieren aus Drittländern

325

P6_TA(2007)0528
EU-Russland-Gipfel
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zum Gipfeltreffen EU/Russland

329

P6_TA(2007)0529
Beratungen des Petitionsausschusses (2006)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 14. November 2007 zu den Beratungen des Petitionsausschusses in der Sitzungsperiode 2006 (2007/2132(INI))

334

Donnerstag, 15. November 2007

2008/C 282E/04

PROTOKOLL

340

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Überlegungen zur Vorgehensweise der EU in Situationen der Fragilität — Engagement für nachhaltige Entwicklung, Stabilität und Frieden in schwierigen Kontexten (Aussprache)

Bestandsaufnahme der sozialen Wirklichkeit (Aussprache)

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Abstimmungsstunde

Regelungen für die politischen Parteien auf europäischer Ebene und ihre Finanzierung ***I (Abstimmung)

Vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft ***I (Abstimmung)

Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in der Tschechischen Republik, in Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und der Slowakischen Republik * (Abstimmung)

Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer * (Abstimmung)

Das europäische Interesse: Erfolg im Zeitalter der Globalisierung (Abstimmung)

Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten (Abstimmung)

Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstandes (Abstimmung)

Lage in Pakistan (Abstimmung)

Strategie des Rates für die Konferenz von Bali zum Klimawandel (COP 13 und COP/MOP 3) (Abstimmung)

Stärkung der europäischen Nachbarschaftspolitik (Abstimmung)

Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine (Abstimmung)

Überlegungen zur Vorgehensweise der EU in Situationen der Fragilität — Engagement für nachhaltige Entwicklung, Stabilität und Frieden in schwierigen Kontexten

Bestandsaufnahme der sozialen Wirklichkeit (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Christliche Gemeinschaften im Nahen Osten

Usbekistan

Somalia

Abstimmungsstunde

Christliche Gemeinschaften im Nahen Osten (Abstimmung)

Usbekistan (Abstimmung)

Somalia (Abstimmung)

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Vorlage von Dokumenten

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

355

ANLAGE I

356

ANLAGE II

372

ANGENOMMENE TEXTE

418

P6_TA(2007)0530
Vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft (KOM(2007)0076 — C6-0090/2007 — 2007/0033(COD))

418

P6_TC1-COD(2007)0033
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. November 2007 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die vierteljährliche Statistik der offenen Stellen in der Gemeinschaft

418

P6_TA(2007)0531
Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in der Tschechischen Republik, in Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und der Slowakischen Republik *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die vollständige Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik (11722/2007 — C6-0244/2007 — 2007/0810(CNS))

419

P6_TA(2007)0532
Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Aufstellung eines mehrjährigen Wiederauffüllungsplans für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer (KOM(2007)0169 — C6-0110/2007 — 2007/0058(CNS))

420

P6_TA(2007)0533
Das Europäische Interesse: Erfolg im Zeitalter der Globalisierung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zum europäischen Interesse: Erfolg im Zeitalter der Globalisierung

422

P6_TA(2007)0534
Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu der Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu der Anwendung der Richtlinie 2004/38/EG über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten

428

P6_TA(2007)0535
Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstandes
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu der vollständigen Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik

432

P6_TA(2007)0536
Lage in Pakistan
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu Pakistan

434

P6_TA(2007)0537
Strategie des Rates für die Konferenz von Bali zum Klimawandel (COP 13 und COP/MOP 3)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zur Begrenzung des globalen Klimawandels auf 2 Grad Celsius — auf dem Weg zur Bali-Konferenz über den Klimawandel und darüber hinaus (COP 13 und COP/MOP 3)

437

P6_TA(2007)0538
Stärkung der europäischen Nachbarschaftspolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zur Stärkung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (2007/2088(INI))

443

P6_TA(2007)0539
Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu den Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Ukraine (2007/2022(INI))

452

P6_TA(2007)0540
Vorgehensweise der EU in Situationen der Fragilität
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu der Vorgehensweise der EU in Situationen der Fragilität in Entwicklungsländern

460

P6_TA(2007)0541
Die soziale Wirklichkeit in Europa — eine Bestandsaufnahme
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu einer Bestandsaufnahme der sozialen Wirklichkeit (2007/2104(INI))

463

P6_TA(2007)0542
Christliche Gemeinschaften im Nahen Osten
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu den schwerwiegenden Vorfällen, die die Existenz christlicher und anderer religiöser Gemeinschaften gefährden

474

P6_TA(2007)0543
Usbekistan
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu Usbekistan

478

P6_TA(2007)0544
Somalia
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. November 2007 zu Somalia

479

DE